Adresse
Großneumarkt 20
    20459 Hamburg
Fax
040-53308730
Mail
hamburg@shrecht.de
head

Kanzlei Dr. Schenk – Abmahnung – wettbewerbswidrige Inhalte auf der Internethandelsplattform ebay

28. Jun 2013

Die Kanzlei Dr. Schenk aus Bremen versendet wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Zum Beispiel mahnt die Kanzlei Dr. Schenk im Namen der Fa. Data Economy UG (haftungsbeschränkt) aus Stuhr wettbewerbswidrige Inhalte auf der Internethandelsplattform ebay ab.

 

In der Abmahnung heißt es:

 

„Ihr Angebot auf der Internetplattform ebay verstößt allerdings gegen § 312 c BGB i.V.m. mit der Rechtsordnung nach Artikel 246 des Einführungsgesetzes zum BGB sowie den §§ 355,357 BGB.“

 

Dem Abgemahnten wird von der Kanzlei Dr. Schenk u.a. vorgeworfen, eine falsche Widerrufsbelehrung zu verwenden. Der Verstoß wird von der Kanzlei Dr. Schenk damit begründet, dass ein geschäftsmäßiger Anbieter dazu verpflichtet ist, auf das Widerrufsrecht klar und unmissverständlich hinzuweisen und diese Hinweispflicht vorliegend fehlerhaft sei.

Weiter heißt es in der Abmahnung der Kanzlei Dr. Schenk, dass der Abgemahnte die Widerrufsbelehrung auf die alte nicht gültige Normkette mit dem § 312 e BGB verweise.

Diese Falschbenennung soll nach Ansicht der Kanzlei Dr. Schenk gleichfalls ein Verstoß gegen §§ 3,4 Nr. 11 UWG darstellen.

Weiter wird ein Verstoß gegen die Informationspflichten der für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen gem. § 312 c Abs. 2 und 312 g BGB i.V.m. Art 246 § 3 Nr. 1-3 EGBGB gerügt.

 

Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung, welche von der Kanzlei Dr. Schenk vorformuliert und der Abmahnung beigefügt ist, fordert die Kanzlei Dr. Schenk zur Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 755,80 € auf. Die Anwaltskosten berechnen sich nach einem Streitwert von 15.000,- €.

 

Meines Erachtens sind die Ansprüche in vielen Fällen nicht gerechtfertigt bzw. viel zu hoch angesetzt. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

 

Waldorf Frommer Abmahnung i.A.v. Verlagsgruppe Random House, Tele München Fernseh, Twentieth Century Fox, Sony Music, Warner Bros. Entertainment,

27. Jun 2013

Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt urheberrechtliche Abmahnungen. Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer werfen in diesen textbausteinartigen Massenschreiben den unerlaubten Upload urheberrechtlich geschützter Dateien über ein sog. Filesharingprogramm (Internettauschbörse) vor.

 

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen u.a. im Auftrag folgender Rechteinhaber ab:

 

Verlagsgruppe Random House GmbH (Harry Potter und die Kammer des Schreckens – Joanne K. Rowling)

Sony Music Entertainment Germany GmbH (The Night Before –  Hooverphonic)

Warner Bros. Entertainment GmbH (Der Hobbit: Eine unerwartete Reise)

 Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH (div. Folgen der TV Serie Modern Family / Stirb langsam – Ein guter Tag zum Sterben)

 Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft (Iron Man 3)

 

Auch wenn die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung sehr kurz bemessen ist, sollten Sie die Ruhe bewahren und keinen Fehler machen! Nehmen Sie in keinem Fall persönlich Kontakt mit der Kanzlei Waldorf Frommer auf. Handeln Sie nicht vorschnell. Unterzeichnen Sie nicht die von der Kanzlei Waldorf Frommer vorgefertigte Unterlassungserklärung. Eine modifizierte Unterlassungserklärung sollte von einem spezialisierten Rechtsanwalt formuliert und auf den Einzelfall bezogen abgegeben werden. Nur so können nachteilige Konsequenzen vermieden werden.

 

Auch den von den Abmahnern geforderten Schadenersatz halte ich für überhöht.

 

Daher gilt: die Abmahnung sollte ernst genommen werden. Trotz der sehr kurzen Frist sollte unbedingt innerhalb dieser Frist auf die Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt reagiert werden, um ein kostenintensives einstweiliges Verfügungsverfahren ausschließen zu können. Bedenken Sie, eine vorschnelle Abgabe einer falschen oder zu weit gefassten Unterlassungserklärung wirkt 30 Jahre gegen Sie. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.  Es kann innerhalb weniger Stunden auf den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung reagiert werden.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

Kornmeier & Partner – Embassy of Music GmbH – Passenger – Let Her Go – Abmahnung

26. Jun 2013

Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt im Auftrag der Embassy of Music GmbH Urheberrechtsverletzungen an dem Song “Passenger – Let Her Go” ab. Die Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner beinhaltet den Vorwurf eines Rechtsverstoßes auf einer sog. Internettauschbörse. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe über seinen Internetanschluss die urheberrechtlich geschützte Datei zum Upload angeboten. Daher habe der Rechteinhaber und Auftraggeber der Kanzlei Kornmeier & Partner einen Anspruch auf eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.

Es wird dringend von der Unterzeichnung der vom Abmahner vorformulierten Unterlassungserklärung abgeraten. Diese Unterlassungserklärung ist in der Regel zum Nachteil des Abgemahnten zu weit gefasst und stellt oft ein Schuldeingeständnis dar.

Weiter fordert die Kanzlei Kornmeier & Partner einen sog. Vergleichsbetrag in Höhe von 450,- €. Auch dieser Vergleichsbetrag ist meiner Ansicht nach weit überhöht. Oftmals bestehen die geforderten Ansprüche gar nicht oder nur teilweise.

 

Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

 

WALDORF FROMMER – Stirb langsam – Ein guter Tag zum Sterben – Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH – Abmahnung

25. Jun 2013

Die Kanzlei WALDORF FROMMER mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH angebliche Urheberrechtsverstöße auf Internettauschbörsen ab. Die Abmahnung beinhaltet den Vorwurf einer Rechtsverletzung am Filmwerk “Stirb langsam – Ein guter Tag zum Sterben” .

Die Kanzlei WALDORF FROMMER fordert hierbei die Abgabe einer beiliegenden strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Schadensersatz in Höhe von 956,- €.

Diese von der Kanzlei WALDORF FROMMER vorformulierte Unterlassungserklärung sollte in keinem Fall unverändert bleiben. Auch die Schadenersatzansprüche sind meines Erachtens weit überhöht.

Daher gilt: die Abmahnung sollte ernst genommen werden. Trotz der sehr kurzen Frist sollte unbedingt innerhalb dieser Frist auf die Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt reagiert werden, um ein kostenintensives einstweiliges Verfügungsverfahren ausschließen zu können. Bedenken Sie, eine vorschnelle Abgabe einer falschen oder zu weit gefassten Unterlassungserklärung wirkt 30 Jahre gegen Sie. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.  Es kann innerhalb weniger Stunden auf den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung reagiert werden.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

bocklegal – Abmahnung – Markenrecht – MarkenG – Guccio Gucci S.p.A – Gucci – “GG”

21. Jun 2013

Die Kanzlei bocklegal aus Frankfurt am Main mahnt im Auftrag der Guccio Gucci S.p.A (Italien)  Markenrechtsverletzungen ab.

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung werden mit der Abmahnung Auskunftsansprüche (Mitteilung Lieferanten, Gewinn u.ä) geltend gemacht. Weiter fordert die Kanzlei bocklegal den Ausgleich für die Kosten des anwaltlichen Verwarnungsschreibens (Abmahnung). Diese berechnet die Kanzlei bocklegal nach einem Streitwert in Höhe von 200.000,- €. Hierbei legt die Kanzlei bocklegal abweichend von der nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz vorgesehenen Mittelgebühr von 1,3 eine 1,5 Gebühr zugrunde. Diese ist jedoch nur unter besonderen Umständen zulässig.

Neben diesen Anwaltskosten werden in der uns vorliegenden Abmahnung von der Kanzlei bocklegal Ermittlungskosten In Höhe von 224,80 € gefordert. Auch Kosten für Auskünfte bei der Creditreform oder eine Gewerbeauskunft werden geltend gemacht. Insgesamt beansprucht die Kanzlei bocklegal Kosten für die Abmahnung in Höhe von insgesamt 3.036,76 €.

Die Kanzlei bocklegal trägt für ihre Mandantin, die Guccio Gucci S.p.A. aus Italien vor, dass diese Inhaberin zahlreicher Markenregistrierungen ist und zu den international führenden und renommiertesten Unternehmen der Mode- und Accessoire-Branche zählt. Die Produkte der Guccio Gucci S.p.A. stehen für exklusives Design sowie für Qualität hochwertiger Erzeugnisse.

Unter anderem ist die Guccio Gucci S.p.A. Inhaberin der Marke EU 2751535 „GG“-Muster.

Hintergrund der Abmahnung ist zum Beispiel die Behauptung, dass eine Markenrechtsverletzung gegenüber der Guccio Gucci S.p.A. aus Art. 9 Abs. 1 lit. b) und c) GMV sowie § 14 Abs. 2  Ziff. 2), Ziff. 3 MarkenG durch die Veräußerung von Produkten, die das Zeichen “GG” aufweisen, erfolgt wäre.

Weiter wird ein Anspruch i.S.d. §§ 3,4 Nr. 9 a), b) UWG benannt.

 

Ein Ignorieren der Abmahnung kann nicht angeraten werden. Die von der Kanzlei bocklegal vorformulierte Unterlassungserklärung sollte in keinem Fall unverändert bleiben! Auch die Zahlungsansprüche sind meines Erachtens weit überhöht. Daher gilt: unterschreiben und bezahlen Sie nichts voreilig! Dringend empfiehlt sich eine anwaltliche Beratung, ob die behauptete Rechtsverletzung überhaupt vorliegt.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

 

SKW Schwarz Rechtsanwälte – Wild Bunch Germany GmbH – Wie beim ersten Mal – Abmahnung

20. Jun 2013

Die Wild Bunch Germany GmbH lässt durch die SKW Schwarz Rechtsanwälte urheberrechtliche Verstöße am Filmwerk Wie beim ersten Mal abmahnen. Die SKW Schwarz Rechtsanwälte fordern im Namen ihrer Auftraggeber die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Weiter wird die Zahlung eines pauschalisierten Schadenersatzes in Höhe von 320,- € gefordert.

Die SKW Schwarz Rechtsanwälte behaupten in der Abmahnung, dass ein Upload vom Internetanschluss des Abgemahnten dokumentiert wurde. Weiter wird in der Abmahnung massiv mit rechtlichen Konsequenzen für den Fall der Nichtreaktion gedroht.

 

Daher gilt: die Abmahnung sollte ernst genommen werden. Trotz der sehr kurzen Frist sollte unbedingt innerhalb dieser Frist auf die Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt reagiert werden, um ein kostenintensives einstweiliges Verfügungsverfahren ausschließen zu können. Bedenken Sie, eine vorschnelle Abgabe einer falschen oder zu weit gefassten Unterlassungserklärung wirkt 30 Jahre gegen Sie. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.  Es kann innerhalb weniger Stunden auf den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung reagiert werden.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

Copyright Defense Rechtsanwälte GbR – Carsten Bülow – Berlin (bei Tag und Nacht) – Abmahnung

19. Jun 2013

Die Musik-, Film-  und Softwareindustrie verfolgt Urheberrechtsverletzungen. Meist werden diese Verstöße über sog. Intertnettauschbörsen (z.B. BitTorrent, Emule, etc.) begangen. Hierbei stellt jeder Nutzer allen anderen Mitgliedern die jeweiligen Dateien zum Tausch bereit. Wird ein solcher Verstoß ermittelt, kann eine Abmahnung folgen. Sollten Sie eine solche Abmahnung erhalten, gilt in jedem Fall: Bewahren Sie Ruhe! Ich helfe Ihnen BUNDESWEIT!

 

Die Copyright Defense Rechtsanwälte GbR soll im Auftrag von Carsten Bülow angebliche Urheberrechtsverstöße auf Internettauschbörsen abmahnen. Die Abmahnung soll den Vorwurf einer Rechtsverletzung am Musikstücks “Berlin (bei Tag und Nacht)”  beinhalten. Dieser Titel dürfe aus der gleichnamigen RTL 2 TV Serie bekannt sein.

Die Kanzlei Copyright Defense Rechtsanwälte GbR soll die Abgabe einer beiliegenden strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Schadensersatz fordern.

Eine von der Kanzlei Copyright Defense Rechtsanwälte GbR vorformulierte Unterlassungserklärung sollte in keinem Fall unverändert bleiben. Es wird dringend von der Unterzeichnung der vom Abmahner vorformulierten Unterlassungserklärung abgeraten. Diese Unterlassungserklärung ist in der Regel zum Nachteil des Abgemahnten zu weit gefasst und stellt oft ein Schuldeingeständnis dar.

Weiter fordert die Abmahnkanzlei einen sog. Vergleichsbetrag. Auch dieser Vergleichsbetrag ist meiner Ansicht nach weit überhöht. Oftmals bestehen die geforderten Ansprüche gar nicht oder nur teilweise. Auch die Schadenersatzansprüche sind meines Erachtens weit überhöht.

Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.  Es kann innerhalb weniger Stunden auf den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung reagiert werden.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.


Sofortkontakt

Wir erledigen das für Sie.

Sofort-Hilfe-Hotline:

040 822 43 696

Sie wünschen einen Rückruf?

Hier kostenlos und unverbindlich Rückruf zur Ersteinschätzung anfordern. Hinterlassen Sie uns Ihre Daten, wir rufen Sie kostenlos zurück.

Abmahnung Informationen