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C-Law und Schulenberg & Schenk versenden weiter Abmahnungen!

15. Nov 2013

Auch nach der kürzlich in Kraft getretenen Änderung des Urhebergesetzes, wonach abmahnende Anwälte nur noch einen Bruchteil der bisher geforderten Anwaltskosten für Abmahnungen im urheberrechtlichen Bereich fordern können, versenden diese Kanzleien unbeeindruckt weiter ihre Abmahnungen.

Die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk mahnen unter eigenem Namen sowie unter ihrer neu gegründeten C-Law GbR angebliche Urheberrechtsverletzungen im Internet ab. Wie üblich wird dem Abgemahnten in der Abmahnung vorgeworfen, illegal Filme im Internet in sogenannten Internet-Tauschbörsen oder Filsharing-Plattformen zum Download angeboten zu haben. Beigefügt wird ein Datensatz, der angeblich beweisen soll, dass der Vorgang dem Anschluss des Abgemahnten zugeordnet wurde und dieser dafür haftet.

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird mit der Abmahnung ein pauschaler Schadenersatzbetrag in Höhe von 850,- € gefordert und bei Nichtzahlung mit drastischen Konsequenzen gedroht. Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung beträgt nur wenige Tage. Die Unterlassungserklärung sollte unser Erachtens nicht ungeprüft unterschrieben werden, da dies als Schuldeingeständnis gewertet werden kann und der Abgemahnte sich zur Zahlung verpflichtet.

Ein Ignorieren der Abmahnung kann aber auch nicht angeraten werden. Immer mehr abmahnende Kanzleien beantragen bei Nichtabgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine einstweilige Verfügung beim zuständigen Landgericht. Eine einstweilige Verfügung bedeutet ein extrem hohes Kostenrisiko für den Abgemahnten. Dieses Risiko gilt es in jedem Fall zu vermeiden.

Erst Recht ist von vorformulierten Unterlassungserklärungen aus Internetforen dringend abzuraten! Diese „kostenlosen“ Unterlassungserklärungen sind meist von juristischen Laien pauschal formuliert und bergen weitreichende Risiken. Aufgrund der unterschiedlichen Rechtsprechung der deutschen Gerichte auf diesem Gebiet und der für Nicht-Juristen unübersichtlichen Rechtslage, kann in der Regel nur ein fachkundiger Rechtsanwalt die richtigen Erfolgsaussichten einer Verteidigung einschätzen. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

 


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