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Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet Abmahnungen i.A.d. Universum Film GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an den Filmen „Rush – Alles für den Sieg“, „Malavita – The Family“ und „Die Pute von Panem – The Starving Games“

14. Feb 2014

In der Vergangenheit hat die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an folgenden Werken verschickt:

An dem Film

„Rush – Alles für den Sieg“,

bei dem es um die angebliche Rivalität der Formel-1-Rennfahrer Niki Lauda und James Hunt geht. Die Hauptrollen spielen die Schauspieler Daniel Brühl und Chris Hemsworth.

An der Komödie

„Malavita – The Family“

mit Robert De Niro, Michelle Pfeifer und Tommy Lee Jones in den Hauptrollen. Dort geht es um eine Mafia-Familie, die aufgrund eines Zeugenschutzprogramms in der französischen Normandie leben muss und mit der Zeit wieder in ihre alten Gewohnheiten zurückfällt.

Und an der Slapstick-Komödie

 

„Die Pute von Panem – The Starving Games“.

Es handelt sich hierbei um eine Parodie auf den sehr erfolgreichen Kinofilm „Die Tribute von Panem – The Hunger Games“.

Die Kanzlei Waldorf Frommer wirft dem Abgemahnten vor, über seinen Internetanschluss einen der oben genannten urheberrechtlich geschützten Filme illegal anderen Tauschbörsennutzern zum Download angeboten zu haben. Aufgrund dieser angeblich unberechtigten Vervielfältigung habe der Rechteinhaber nun Anspruch auf die Abgabe einer  strafbewehrten Unterlassungserklärung. Weiter wird der Abgemahnte aufgefordert, Schadenersatz in Höhe von 815,00 Euro bzw.  für zwei Filme 1.481,30 Euro zu zahlen.

Unsere Empfehlung: Die Abmahnung sollte ernst genommen werden, jedoch sollten Sie nichts überstürzen.

Bitte geben Sie nicht übereilt eine vorformulierte Unterlassungserklärung ab und zahlen Sie auch nicht den von der Kanzlei geforderten Geldbetrag. Sie sollten auch in Ihrem eigenen Interesse unbedingt vermeiden, die Kanzlei Waldorf Frommer zu kontaktieren.

Nur die Beratung durch einen fachkundigen und auf Abmahnungen spezialisierten Rechtsanwalt kann Sie vor weitreichenden Konsequenzen bewahren. Dieser kann eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie erstellen und dadurch Ihre Risiken erheblich minimieren.

Auch der geforderte Schadensersatz ist unserer Ansicht nach häufig zu hoch und kann in den meisten Fällen erheblich reduziert werden oder gar vollständig zurückgewiesen werden.

Wir stehen Ihnen gerne für einen ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail zur Verfügung. Nehmen Sie auch gerne unseren kostenlosen Rückrufservice in Anspruch. Wir sind deutschlandweit und sogar am Wochenende für Sie erreichbar!

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

EuGH Urteil vom 13.2.2014 (Az.: C-466/12): Links auf Werke können urheberrechtlich zulässig sein

14. Feb 2014

Mit Urteil vom 13.2.2014 (Az.: C-466/12) hat der EuGH entschieden, dass der Inhaber einer Website ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über Links auf deren Werke verweisen darf, wenn diese auf einer anderen Website frei zugänglich sind. Das gilt auch dann, wenn der jeweilige Internetnutzer beim Anklicken des Links den Eindruck hat, dass das Werk auf der den Link enthaltenden Seite erscheint.

Das schwedische Unternehmen Retriever Sverige betreibt eine Website, auf der es für ihre Kunden anklickbare Internetlinks zu Artikeln bereitstellt. Die Links führen zu Artikeln, die auf anderen Websites veröffentlicht wurden. So befanden sich auf der Website von Retriever Sverige auch Links auf von verschiedenen Journalisten verfasste Presseartikel, die auf die Website der Zeitung Göteborgs-Posten frei zugänglich waren. Retriever Sverige hatte von den Journalisten der verlinkten Artikel auf Göteborgs-Posten keine Erlaubnis zur Verlinkung auf der eigenen Website.

Nach Ansicht des EuGH handelt es sich bei den Links auf der Seite von Retriever Sverige zwar grundsätzlich um eine „Wiedergabe”, weil hier eine öffentliche Zugänglichmachung eines Werkes vorliegt. Jedoch müsse sich die Wiedergabe an ein „neues Publikum“ richten, das die Urheberrechtsinhaber nicht hatten erfassen wollen, als sie die ursprüngliche Wiedergabe erlaubten.

In diesem Fall fehle es jedoch gerade an einem solchen „neuen Publikum”. Hier seien die Nutzer der Website des Unternehmens Retriever Sverige als Teil jener Öffentlichkeit anzusehen, die Göteborgs-Posten erreichen wollte. Dies gelte auch dann, wenn dem Kunden nicht klar sei, auf wessen Website er sich gerade befinde.

Anders wäre der Fall zu beurteilen gewesen, wenn die von Retriever Sverige verwendeten Links es den Nutzern der Website ermöglicht hätte, beschränkende Maßnahmen auf der Website von Göteborgs-Posten zu umgehen, die getroffen wurden, um den Zugang allein auf ihre Abonnenten zu beschränken.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Rechtsmissbrauch einer Markenanmeldung, wenn dadurch ermöglicht werden soll, später kostenpflichtige Abmahnungen aussprechen zu können – LG Düsseldorf Az.: 2a O 295/09

14. Feb 2014

Rechtsmissbrauch einer Markenanmeldung, wenn dadurch ermöglicht werden soll, später kostenpflichtige Abmahnungen aussprechen zu können - LG Düsseldorf Az.: 2a O 295/09Eine Vielzahl von Rechtsanwaltskanzleien spricht für ihre Auftraggeber Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen aus. Nicht jede Abmahnung, selbst wenn sich diese auf eine eingetragene Marke beruft ist wirksam.

So hatte bereits das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 13.04.2010 (Az.: 2a O 295/09) entschieden, dass bei bloßem Abmahninteresse eine Markenanmeldung unzulässig ist.

In dem zugrundeliegenden Rechtsstreit hatte der Kläger eine größere Anzahl von Marken angemeldet, um später kostenpflichtig abzumahnen. Das Gericht verneinte den geltend gemachten Anspruch, da  nach seiner Ansicht die Markenanmeldung nur aus dem Grund vorgenommen worden sei, um später kostenpflichtige Abmahnungen aussprechen zu können. Der Rechtsmissbrauch äußere sich vor allem darin, dass ausschließlich Marken angemeldet worden seien, die sich aus allgemeinen Begriffen zusammensetzten und für völlig zusammenhanglose Dienstleistungen Klassen gesichert worden seien. Auch habe der Kläger selbst auf seiner Website angegeben, dass er nichts verkaufe und nur Abmahnungen nach einem extrem hohen Streitwert aussprechen wolle. Aufgrund dieser Umstände ging das Gericht von einem Missbrauch aus.

Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten?

Hier ist Beratung durch einen fachkundigen und auf Abmahnungen spezialisierten Rechtsanwalt angebracht. Dieser kann für Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung erstellen, deren Reichweite so wenig wie möglich und so viel wie nötig umfasst. Nur so können Ihre Interessen gewahrt werden. Mit Hilfe Ihres fachlich versierten Rechtanwaltes können auch die geforderten Beträge häufig erheblich gesenkt werden.

 

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch an oder nutzen Sie die Kontaktmöglichkeit per E-Mail, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung zu erfragen. Ich vertrete Sie bundesweit zu einem fairen Pauschalhonorar im außergerichtlichen Verfahren. Gerne können Sie mir Ihre Abmahnung auch kostenlos vorab per Fax oder per Email zur Einsicht übersenden. Wir sind sogar am Wochenende für Sie erreichbar!

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung durch die Kanzlei C-Law GbR i.A.d. Oktano GmbH und der Wolfgang Embacher Filmproduktion wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an den Filmen „MID – So ficken die Tattooschlampen“, „4 Stunden Fetisch 9“ und „Mätressen & Millionen 2“

14. Feb 2014

Die Rechtsanwälte der C-Law GbR aus Hamburg haben in der Vergangenheit im Auftrag verschiedener Rechteinhaber Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen verschickt. Unter anderem für die Oktano GbR an dem Filmwerk

„MID – So ficken die Tattooschlampen“

und für die Wolfgang Embacher Filmproduktion an den Filmwerken

 

„4 Stunden Fetisch 9“ und „Mätressen & Millionen 2“.

 

In den Abmahnungen fordert die Rechtsanwaltskanzlei für ihre Auftraggeber von dem Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadensersatz. Dies wird damit begründet, dass der Abgemahnte auf einer Tauschbörse im Internet urheberrechtlich geschützte Filmwerke zum Download angeboten habe. Dadurch habe er die Rechte des Rechteinhabers verletzt. Es werden von der Kanzlei über 800,00 Euro gefordert. Auch wird dem Abgemahnten ein Vergleichsvorschlag in Höhe von 650,00 Euro gemacht.

Eine übereilte Unterschrift unter eine vorformulierte Unterlassungserklärung kann negative Auswirkungen für Sie nach sich ziehen. Sie können mehrere Jahrzehnte an Ihrer weitreichenden Unterlassungserklärung festgehalten werden.

Sowohl der geforderte Geldbetrag als auch das Vergleichsangebot sind ist unseres Erachtens überhöht. Die Erfahrung zeigt, dass mithilfe eines fachkundigen Rechtsanwalts die Forderungen erheblich reduziert oder sogar gänzlich abgewiesen werden können. Auch kann Ihr auf Abmahnungen spezialisierter Rechtsanwalt eine auf Ihren Fall zugeschnittene modifizierte Unterlassungserklärung für Sie entwerfen, die Ihre Interessen berücksichtigt.

Sie sollten es unbedingt vermeiden, die abmahnende Kanzlei zu kontaktieren. Denn für diese stehen die Interessen ihrer eigenen Mandantschaft im Vordergrund und nicht Ihre.

Nehmen Sie gerne unseren kostenlosen Rückrufservice in Anspruch. Wir sind sogar am Wochenende für Sie erreichbar! Kontaktieren Sie uns telefonisch oder per E-Mail, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung zu erfragen.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

 

Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer i.A.d. Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Prakti.com“ und einzelnen Folgen der Serie „Modern Family“

14. Feb 2014

Haben Sie eine Abmahnung von der Kanzlei Waldorf Frommer in Ihrem Briefkasten vorgefunden? Verlangt  man von Ihnen die Zahlung von mehreren hundert Euro und die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?

Wir helfen Ihnen! Unsere Kanzlei ist auf genau solche Abmahnungen spezialisiert und hilft Mandanten aus ganz Deutschland bei der Verteidigung gegen den Vorwurf von Rechtsverletzungen. Zu einem günstigen Pauschalpreis übernehmen wir für Sie das komplette außergerichtliche Verfahren.

In der Vergangenheit hat die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH Abmahnungen verschickt. Abgemahnt wurden angebliche Urheberrechtsverletzungen unter anderem an den Werken

„Prakti.com”

und

„Modern Family – Staffel 5 – Folge 10”.

Bei dem Film Prakti.com handelt es sich um eine Komödie, in der die beiden Hauptfiguren nach dem Verlust ihrer Arbeitsstelle, in der sie als Verkäufer gearbeitet haben, versuchen bei dem Unternehmen Google einen begehrten Praktikumsplatz zu ergattern.

Die Comedy- Serie Modern Family handelt von den Leben dreier sehr unterschiedlicher und miteinander verwandter Familien. Auch der als „Al Bundy“ aus „Eine schrecklich nette Familie“ bekannte Ed O´ Neill ist mit von der Partie.

In den Abmahnungen wird dem Anschlussinhaber vorgeworfen, illegal urheberrechtlich geschützte Dateien auf einer Internettauschbörse zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Darum stehe dem Rechteinhaber ein Anspruch auf Schadensersatz zu und der Abgemahnte habe eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Gefordert werden Beträge zwischen 469,50 Euro und 815,00 Euro.

Achtung: Geben Sie nicht unbedacht eine vorformulierte Unterlassungserklärung ab und zahlen Sie auch nicht vorschnell den von der Kanzlei Waldorf Frommer geforderten Geldbetrag!

Hier ist es ratsam, sich von einem auf den Bereich Abmahnungen spezialisierten Rechtsanwalt eine modifizierte Unterlassungserklärung erstellen zu lassen. Diese so eng wie möglich und so weit wie nötig verfasst. Nur so können Sie Ihre Interessen schützen.

Nehmen Sie gerne unseren kostenlosen Rückrufservice in Anspruch. Wir sind sogar am Wochenende für Sie erreichbar! Kontaktieren Sie uns telefonisch oder per E-Mail, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung zu erfragen.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

 

BGH: Irreführung von Verbrauchern durch Abbruch einer „Treuepunkt“-Aktion

14. Feb 2014

Mit Urteil vom 16. Mai 2013 wies der BGH die Revision der Supermarktkette Rewe zurück. Dieser wurde zuvor im Berufungsverfahren vom OLG Köln eine Werbeaktion mit Treuepunkten nach § 8 Abs. 1 und 3, §§ 3, 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG wegen Irreführung von Verbrauchern untersagt.

Nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG ist eine geschäftliche Handlung dann irreführend, wenn sie unwahre Angaben oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben über die Bedingungen enthält, unter denen die Ware geliefert oder die Dienstleistung erbracht wird.

Die Supermarktkette Rewe hatte im Frühjahr 2011 in Zusammenarbeit mit dem Markenhersteller „Zwilling“ in einer Rabattaktion dafür geworben, dass Kunden bis Juli unter Zahlung eines geringen Aufpreises Messer für gesammelte Treuepunkte kaufen könnten.

Wegen der großen Nachfrage und der Erschöpfung der Vorräte brach Rewe die Aktion jedoch im Mai 2011, ca. 2 Monate vor dem eigentlichen Ende der Aktion ab. Darüber informierte Rewe die Kunden mittels Handzetteln, Hinweistafeln in den Geschäften und im Internet.

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hatte dagegen geklagt, vor dem Landgericht Köln verloren, jedoch in der Berufung und vor dem OLG Köln Recht bekommen. Die von Rewe beim BGH eingelegte Revision blieb ohne Erfolg.

 

Der BGH nahm eine Irreführung der Verbraucher an, da diese über das Ende der Rabattaktion getäuscht worden waren. Nach Ansicht des BGH müssen sich Unternehmen, die für eine Verkaufsförderungsmaßnahme von vornherein eine feste zeitliche Grenze angeben, grundsätzlich daran festhalten lassen.

 

Rewe sei nicht zu einem vorzeitigen Abbruch der Aktion berechtigt gewesen. Auch hätte die Supermarktkette den enttäuschten Kunden eine Alternative anbieten müssen. Die Verbraucher hätten jedenfalls nicht damit rechnen können und müssen, dass ihre angesparten Treuepunkte verfallen und keinen Wert mehr haben sollen.

Abmahnung durch Sasse & Partner, C-Law, WALDORF FROMMER, .rka Rechtsanwälte, FAREDS, Daniel Sebastian, NIMROD, Schulenberg & Schenk

12. Feb 2014

Diverse Rechtsanwaltskanzleien in ganz Deutschland werden im Auftrag der Rechteinhaber mit der Versendung von Abmahnungen beauftragt.

Unter anderem haben folgende Kanzleien in der Vergangenheit im Namen folgender Rechteinhaber Abmahnungen verschickt:

Sasse & Partner Rechtsanwälte für die Senator Film Verleih GmbH (Free Birds – Esst uns an einem anderen Tag)

C-Law GbR Rechtsanwälte für die Oktano GmbH oder Wolfgang Embacher Filmproduktion (Mätressen & Millionen 2)

WALDORF FROMMER Rechtsanwälte für die Universum Film GmbH (Die Pute von Panem – The Starving Games od. Malavita)

.rka Rechtsanwälte Rechtsanwälte im Auftrag der Koch Media GmbH (Saints Row IV)

FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Malibu Media LLC. (Season of Love)

Rechtsanwalt Daniel Sebastian für die DigiRights Adminstration GmbH (Martin Solveig – Hey Now)

NIMROD RECHTSANWÄLTE für die Rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH (Euro Truck Simulator 2)

Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte für die KSM GmbH

 

In den jeweiligen Abmahnungen werden wegen der angeblichen Urheberrechtsverletzungen in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von Schadensersatz gefordert.

 

In den Abmahnungen wird dem Anschlussinhaber vorgeworfen, illegal urheberrechtlich geschützte Dateien auf einer Internettauschbörse zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Darum stehe dem Rechteinhaber ein Anspruch auf Schadensersatz zu und der Abgemahnte habe eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Bei Nichtabgabe einer Unterlassungserklärung beantragen viele Kanzleien den Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Gericht. Die daraus resultierenden Rechtsanwaltskosten sind dann von Ihnen als Abgemahnten zu tragen.

Achtung: Zahlen Sie keinesfalls den geforderten Betrag und unterschreiben Sie auch keine vorformulierte Unterlassungserklärung!

Der geforderte Geldbetrag ist unseres Erachtens nicht angemessen und oft viel zu hoch. Eine übereilte Unterschrift kann negative Auswirkungen für Sie nach sich ziehen. Sie können mehrere Jahrzehnte an Ihrer weitreichenden Unterlassungserklärung festgehalten werden. Auch sollten Sie es unbedingt vermeiden, die Abmahnkanzlei zu kontaktieren. Denn für diese stehen die Interessen ihrer eigenen Mandantschaft im Vordergrund und nicht Ihre.

Hier ist es ratsam, sich von einem auf den Bereich Abmahnungen spezialisierten Rechtsanwalt eine modifizierte Unterlassungserklärung erstellen zu lassen. Diese so eng wie möglich und so weit wie nötig verfasst. Nur so können Sie Ihre Interessen schützen.

Wir stehen Ihnen gerne für einen ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail zur Verfügung. Ich vertrete Sie bundesweit zu einem fairen Pauschalhonorar im außergerichtlichen Verfahren. Wir sind deutschlandweit und sogar am Wochenende für Sie erreichbar!

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-


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