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Abmahnung d. Waldorf Frommer i.A.d. Warner Bros.: Gravity, Der Hobbit: Smaugs Einöde, Zweiohrkücken/ Twentieth Century Fox: Rio 2-Dschungelfieber

6. Jun 2014

Die Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist unter anderem bekannt dafür, dass sie für ihre Auftraggeber urheberrechtliche Abmahnungen versendet. Die Kanzlei behauptet in den Abmahnungen, dass der Abgemahnte durch illegales „Filesharing“ Urheberrechtsverletzungen begangen habe.

Das heißt, dass der Abgemahnte angeblich auf einer Internettauschbörse anderen Tauschbörsennutzern Dateien kostenlos zum Herunterladen angeboten haben soll. Beispielsweise soll es sich um folgende Filme gehandelt haben:

„Gravity“(i.A.d. Warner Bros. Entertainment GmbH)

„Der Hobbit: Smaugs Einöde“ (i.A.d. Warner Bros. Entertainment GmbH)

„Zweiohrkücken“ (i.A.d. Warner Bros. Entertainment GmbH)

„Rio 2 – Dschungelfieber“ (i.A.d. Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH).

Der Film „Gravity“ aus dem Jahr 2013 ist ein mit 7 Oscars prämierter Science-Fiction-Thriller, in dem die Astronauten im Weltall um ihr Überleben kämpfen.  In dem 3-D-Kinofilm sind die Schauspieler Sandra Bullock, George Clooney und Ed Harris in den Hauptrollen zu sehen.

In dem Fantasy- Film „Der Hobbit: Smaugs Einöde“, in dem Peter Jackson Regie geführt hat, geht es um die Geschehnisse vor der Trilogie „Herr der Ringe“.

Bei dem 3-D-Animationsfilm „Rio 2 –Dschungelfieber“ handelt es sich um die Fortsetzung des erfolgreichen ersten Teils „Rio“.

Der deutsche Film „Zweiohrkücken“ aus dem Jahre 2009 mit Til Schweiger, Nora Tschirner und Matthias Schweighöfer in den Hauptrollen ist eine Liebesgeschichte mit  Verwicklungen, in der Til Schweiger selbst Regie geführt hat.

In den Abmahnungen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte werden Zahlungsansprüche und Unterlassungsansprüche geltend gemacht, das heißt konkret, dass der Abgemahnte Schadensersatz und Aufwendungsersatz in Höhe von insgesamt 815,00€ zahlen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben soll.

Wichtig: Gerade jetzt ist es entscheidend, die Nerven zu bewahren und nicht überstürzt zu handeln. Bitte kommen Sie den Forderungen nicht voreilig und ohne jegliche rechtliche Überprüfung durch einen Rechtsanwalt nach. Denn es kann vorkommen, dass die behaupteten Ansprüche gegen Sie gar nicht bestehen und zu Unrecht geltend gemacht werden.

Abmahnungen sind eine spezielle Rechtsmaterie, daher ist es ratsam sich auch an einen auf Abmahnungen spezialisierten Rechtsanwalt zu wenden. Dieser kann Ihnen dabei helfen, die gegen Sie geltend gemachten Geldbeträge, die häufig zu hoch bemessen sind, zu senken. Auch kann er eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie anfertigen, die die Gegebenheiten Ihres Einzelfalls berücksichtigt und einbezieht.

Zwar finden sich im Internet auch kostenlose Unterlassungserklärungen, diese sind jedoch häufig von juristischen Laien entworfen und können Risiken bergen, die auf den ersten Blick nicht zu überschauen sind. Daher sollten Sie nicht am falschen Ende sparen, sondern sich mit Ihrer Abmahnung gleich an einen fachkundigen Anwalt wenden.

Wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung gerne zur Verfügung. In einem kostenlosen Erstgespräch erläutern wir Ihnen Kosten und Risiken der Verteidigung gegen eine Abmahnung.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung d. Waldorf Frommer, deubelli, pixel.Law, Prinz Neidhardt Engelschall wegen unerlaubter Verwertung von Fotos bzw. Texten

4. Jun 2014

Es gibt deutschlandweit spezialisierte Kanzleien, die für ihre Auftraggeber Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Fotos oder Texten aussprechen. Die Auftraggeber sind z.B. Fotografen, Journalisten oder Autoren.

Die unerlaubte Nutzung von Fotos bzw. Lichtbildaufnahmen haben u.a. folgende Kanzleien abgemahnt:

– Waldorf Frommer im Auftrag der Getty Images und der Corbis,

– deubelli für die jump Fotoagentur (Inh. Susanne Treubel),

– pixel.Law im Auftrag des Herrn Peter Kirchhoff und des Herrn Benjamin Thorn.

Beispielsweise fordert die Kanzlei Waldorf Frommer für ihre Auftraggeber zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Entfernung der Bilder und eine Auskunft über die Herkunft und den genauen Zeitraum, in dem die Bilder genutzt wurden. Erst nach der erteilten Auskunft wird die Zahlung von Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz in Form von entgangenen Lizenzeinnahmen verlangt.

Die unerlaubte Nutzung von Texten wurde beispielsweise von der Kanzlei

-Prinz Neidhardt Engelschall im Auftrag des Herrn Christian Kaiser

abgemahnt.

Der von der Kanzlei Prinz Neidhardt Engelschall vertretene Herr Christian Kaiser ist Betreiber der Website www.whoswho.de und veröffentlicht dort Biographien verschiedener Persönlichkeiten. Für die unerlaubte Verwendung einer Biographie bzw. eines Teil einer Biographie, z.B. wie die von Anna Maria Kaufmann, Berthold Huber oder Grace Kelly, hat die Kanzlei Prinz Neidhardt Engelschall eine  Unterlassungserklärung sowie Auskunft gefordert. Die geltend gemachten Rechtsanwaltskosten betragen 1.029,35 €. Der Schadensersatz (fiktive Lizenzgebühr) für die Übernahme des Textes wird mit monatlich 100,00 € angegeben. Zu guter letzte wird ein pauschales Vergleichsangebot von 1.350,00 € unterbreitet, wodurch sämtliche Zahlungsansprüche abgegolten sein sollen.

Die ausgesprochenen Abmahnungen sollten ernst genommen werden. Es kann erhebliche Nachteile mit sich bringen, diese einfach unbeachtet liegenzulassen. Zunächst sollte ein Rechtsanwalt, der sich mit dem Thema Abmahnungen auskennt, prüfen, ob die behauptete Rechtsverletzung überhaupt begangen wurde und die gegen Sie geltend gemachten Forderungen berechtigt sind. Denn dies ist nicht immer zwangsläufig der Fall.

Ihr Rechtsanwalt kann dann ggf. eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie erstellen, die speziell auf Ihren Einzelfall zugeschnitten ist. Auch ist es einem fachkundigen Anwalt noch möglich, die geforderten Beträge zu reduzieren.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung (Wettbewerbs- u. Markenrecht) d. Obladen Gaessler i.A.d. Sergej Reit wg. Verstoß gegen ElektroG/Nutzung d. Marke Canbus bei Ebay

3. Jun 2014

Ebay ist nicht nur für Käufer und Verkäufer ein interessanter Marktplatz, sondern auch für  mögliche Mitbewerber, die mögliche Verstöße gegen das Marken- und/oder Wettbewerbsrecht durch entsprechend spezialisierte Anwaltskanzleien ahnden.

Beispielsweise versenden die Obladen Gaessler Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag des Herrn Segel Reit solche wettbewerbsrechtlichen und markenrechtlichen Abmahnungen.

Der Adressat der Abmahnung soll als Mitbewerber des Herrn Reit auf Ebay Kfz-Lampen ohne die erforderliche Kennzeichnung nach dem ElektroG angeboten haben. Auch fehle den Lampen das erforderliche ECE-Prüfzeichen. Dies stelle nach Ansicht der Obladen Gaessler Rechtsanwälte einen Wettbewerbsverstoß dar. Zur Feststellung des Verstoßes sei auch ein Testkauf durchgeführt worden.

Auch liege ein markenrechtlicher Verstoß vor, da der Adressat der Abmahnung auf den angebotenen Lampen unerlaubt die Wortmarke „Canbus“ angebracht haben soll. Die Obladen Gaessler Rechtsanwälte führen hierzu aus, dass die angebotenen Waren dabei gerade nicht von der Marke „Canbus“ stammen sollen.

Die Anwälte fordern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Auskunft darüber, von wem die Lampen erworben wurden. Die Frist hierfür beträgt nur wenige Tage.

Bewahren Sie Ruhe und wenden Sie sich an einen auf den Gewerblichen Rechtsschutz (u.a. Marken- und Wettbewerbsrecht) spezialisierten Rechtsanwalt. Um Nachteile zu vermeiden sollte zunächst von einem fachkundigen Anwalt geprüft werden, ob die Abmahnung berechtigt ist. Dieser kann eine auf Ihren Einzelfall zugeschnittene modifizierte Unterlassungserklärung für Sie abgeben.

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch an. Wir vertreten Sie bundesweit.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnungen durch die Kanzleien Waldorf Frommer, Daniel Sebastian, Sasse & Partner, Schulenberg & Schenk, C-Law, FAREDS

2. Jun 2014

Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Jetzt fragen Sie sich wahrscheinlich, wie Sie am besten darauf reagieren sollen, um keinen Fehler zu machen. Wir helfen Ihnen! Bereits zahlreiche Mandanten aus ganz Deutschland konnten von unserer Erfahrung in diesem Bereich profitieren.

Abmahnungen werden in Deutschland, wie den meisten bekannt, in Unmengen versandt. Zu den Kanzleien, die solche Abmahnungen versenden gehören beispielsweise

die Waldorf Frommer Rechtsanwälte u.a. im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, der Majestic Filmverleih GmbH, der Sony Music Entertainment Germany GmbH, Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft  und der Warner Bros. Entertainment GmbH,

Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH,

die Sasse & Partner Rechtsanwälte u.a. im Auftrag der Splendid Film GmbH, der WVG Medien GmbH und der Senator Film Verleih GmbH,

die Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte u.a. im Auftrag der Beate Uhse Licensing B.V., der Fraserside Holdings Limited und der KSM GmbH,

die C-Law GbR Rechtsanwälte u.a. im Auftrag der G&G Media Foto-Film GmbH und der Wolfgang Embacher Filmproduktion und

die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH u.a. im Auftrag der Two Guns Distribution LLC und der Track by Track Records UG.

In den Abmahnungen wollen die Anwälte im Namen ihrer Auftraggeber verschiedene Ansprüche durchsetzen. In der Regel handelt es sich um die Zahlung von Schadenersatz- und Aufwendungsersatz sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Die geltend gemachten Beträge liegen meist bei mehreren hundert Euro. In einigen Fällen werden sogar vierstellige Beträge gefordert.

Jetzt sollten Sie nicht in Panik verfallen, sondern ruhig durchatmen! Bitte folgen Sie nicht gut gemeinten Ratschlägen, die zu einem Ignorieren der Abmahnung raten. Dies kann weitreichende negative Folgen für Sie haben. Selbst, wenn man der Ansicht ist, dass die Ansprüche völlig unberechtigt sind, sollte die Abmahnung nicht einfach unbeachtet liegengelassen werden.

Wenden Sie sich an einen auf diese Fachrichtung spezialisierten Rechtsanwalt, der sich mit Abmahnungen auskennt. Dieser kann eine sogenannte „modifizierte“ Unterlassungserklärung, das heißt eine auf Ihren Einzelfall zugeschnittene und damit abgeänderte Unterlassungserklärung für Sie erstellen. Denn vorgefertigte Unterlassungserklärungen sind häufig zu weit formuliert und damit nachteilig für den Abgemahnten. Meist ist durch einen versierten Rechtsanwalt auch eine Herabsenkung der geforderten, meist viel zu hoch bemessenen, Beträge möglich.

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch an. Zu günstigen Pauschalpreisen übernehmen wir für Sie deutschlandweit das komplette außergerichtliche Verfahren.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Neue Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) u. damit neues Widerrufsrecht treten am 13.06.2014 in Kraft – für Online-Händler höhere Gefahr von Abmahnungen

2. Jun 2014

Wenn Sie Online-Händler sind, sollten Sie sich den 13.06.2014 unbedingt rot im Kalender markieren. Denn ab diesem Tag ändern sich durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie einige gravierende Punkte im Online-Handel.

Zu beachten ist, dass es keine Übergangsfrist gibt, sondern die Änderungen genau ab dem 13.06.2014 um 00:00 Uhr gelten. Hier finden Sie die wichtigsten Änderungen im Überblick:

Widerrufsfrist beträgt europaweit einheitlich 14 Tage,

Beginn der Widerrufsfrist muss differenziert betrachtet werden,

Unbefristetes Widerrufsrecht bei fehlender oder falscher Belehrung wird abgeschafft,

Rückgaberecht wird abgeschafft,

Widerruf muss ausdrücklich erklärt werden,

Widerruf wird auch telefonisch möglich sein,

Deckelung der Kosten der Zusendung der Ware (d.h. bei erfolgtem Widerruf sind vom Verkäufer nur die Standartversandkosten zu tragen. Hat der Kunde z.B. Expressversandt gewünscht, so hat der Kunde diese Zusatzkosten zu tragen.  ,

Verbraucher muss die Rücksendekosten unabhängig von dem Preis der Ware tragen (keine 40 €- Klausel mehr),

Pflicht des Verbrauchers auch zur Rücksendung nicht-paketversandfähiger Ware,

Pflicht beider Vertragspartner zur Rückgewähr der Leistungen innerhalb von 14 Tagen,

Kein Wertersatz mehr für gezogene Nutzungen, sondern nur bei Wertverlust,

es gibt neue Ausnahmen vom Widerrufsrecht,

teure Kundenhotlines wird es zukünftig nur noch zum Grundtarif geben.

Nun gilt es natürlich, diese Gesetzesänderungen bis zum Stichtag umzusetzen. Wer dies nicht tut, riskiert z.B. wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Mitbewerbern.

Für den juristischen Laien gestaltet sich die Umsetzung in der Praxis nicht so leicht, wie es sich der Eine oder Andere vielleicht vorstellt. Denn es gibt jede Menge Punkte, wie z.B. die Formulierung der richtigen Widerrufsbelehrung und der Informationspflichten, zu berücksichtigen.

Wir stehen Ihnen bei der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben gerne zur Verfügung und helfen Ihnen dabei, Ihren Online-Shop gegen Abmahnungen zu sichern.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Erst Abmahnung d. Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller i.A.d. M.I.C.M., dann Aufforderung d. Debcon, jetzt Mahnbescheid d. Rechtsanwalt Sebastian Wulf

2. Jun 2014

Es kann vorkommen, dass nach urheberrechtlichen Abmahnungen von den Kanzleien irgendwann ein Mahnbescheid beantragt oder eine Klage bei Gericht eingereicht wird. Manchmal sind mehrere verschiedene Kanzleien bzw. Inkassounternehmen beteiligt, sodass der Adressat den Überblick verlieren kann.

Das Ganze kann sich teilweise über mehrere Jahre erstrecken. Hierzu ein Beispiel:

Aktuell wurde einem unserer Mandanten ein Mahnbescheid zugestellt, in dem Rechtsanwalt Sebastian Wulf  im Auftrag der M.I.C.M. Mircom International Content Management & Consulting Ltd. Ansprüche in Höhe von 1.203,10€ geltend macht. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus einer Hauptforderung i.H.v. 1.000,00 € wegen „unerlaubter Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke“, Verfahrenskosten bestehend aus Gerichtskosten und Rechtsanwaltskosten, sowie Zinsen.

Die ursprüngliche Abmahnung wurde für dieselbe Auftraggeberin, die M.I.C.M., bereits im Jahre 2012 von einer anderen Kanzlei, nämlich den Rechtsanwälten Negele, Zimmel, Greuter, Beller ausgesprochen. In der Abmahnung wurde dem Adressaten angelastet, einen Film auf einer Internettauschbörse anderen Nutzern zur Verfügung gestellt zu haben. Es wurde eine Unterlassungserklärung gefordert und ein Vergleichsvorschlag von 900,00€ für Anwaltskosten und als Schadensersatz unterbreitet.

Nachdem der Abgemahnte den Betrag nicht an die Kanzlei Negele Zimmel, Greuter, Beller gezahlt hat, erhielt er ein weiteres Vergleichsangebot, diesmal von der Debcon GmbH in Höhe von 740,00€. Als auch hierauf keine Zahlung erfolgte, forderte die Debcon GmbH in einem weiteren Schreiben einen Betrag von 1.000,00€. Nachdem auch auf das 2. Schreiben der Debcon keine Zahlung erfolgte, wurde gegen den Abgemahnten von dem bereits oben erwähnten Rechtsanwalt Sebastian Wulf der Mahnbescheid beantragt.

So war also ein und derselbe Fall hier bei zwei verschiedenen Kanzleien und einem Inkassounternehmen in Bearbeitung!

Wenn Ihnen ein Mahnbescheid vom Gericht zugestellt wurde, ist innerhalb von 2 Wochen nach Zustellung Widerspruch zu erheben, da ansonsten ein Vollstreckungsbescheid ergehen kann. Dieser stellt einen vollstreckbaren Titel dar. In diesem Verfahrensstadium ist Ihnen, entgegen gut gemeinter Ratschläge in Internetforen, mit der alleinigen Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung nicht weitergeholfen.

Eine juristisch fundierte Gegenwehr lohnt sich in den meisten Fällen zu jeder Zeit noch. Häufig ist es mithilfe eines fachkundigen Rechtsanwalts noch möglich, die geforderten Beträge zu reduzieren oder gar komplett zurückzuweisen.

Daher ist dringend anzuraten, sich so früh wie möglich an einen auf Abmahnungen spezialisierten Rechtsanwalt zu wenden. Sie sollten weder übereilt eine vorformulierte Unterlassungserklärung abgeben noch den von der Kanzlei geforderten Geldbetrag vorschnell und ohne jede Prüfung bezahlen.

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch an oder nutzen Sie die Kontaktmöglichkeit per E-Mail, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung oder den Mahnbescheid zu erfragen. Wir sind sogar am Wochenende für Sie erreichbar!

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-


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