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Wettbewerbsrecht: Verstoß gegen das UWG! Schreiben von Levent Göktekin, Diesel/ Schmitt/ Ammer, Elmar E. Günther, bocklegal, Obladen Gaessler o.a. erhalten?

9. Jul 2014

Im geschäftlichen Verkehr haben bisher eine Anzahl an Gewerbetreibenden von verschiedenen Anwaltskanzleien bzw. Institutionen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen erhalten. Die Abmahnungen erfolgten aus den unterschiedlichsten Gründen.

Auch haben zum Teil Privatpersonen, die für  Gewerbetreibende gehalten wurden, solche wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen erhalten. In den Abmahnungen wird ausgeführt, dass der Adressat sich wettbewerbswidrig verhalten habe bzw. angeblich bestimmte  Wettbewerbsverstöße begangen habe. Beispielsweise haben folgende Kanzleien bzw. Institutionen solche wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen verschickt:

Rechtsanwalt Levent Göktekin aus Berlin im Auftrag der AlbaTrezz GmbH,

Diesel/ Schmitt/ Ammer Rechtsanwälte aus Trier im Auftrag der Onlineversand Leipzig GmbH,

Rechtsanwalt Elmar E. Günther aus Hamburg im Auftrag der Günther & Günther GmbH,

bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB im Auftrag der The Swatch Group Management Services AG,

Obladen Gaessler Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag des Herrn Segel Reit,

Die ausgesprochenen Abmahnungen haben dabei ganz unterschiedliche Anknüpfungspunkte. Je nach Auftraggeber und abmahnender Kanzlei werden unterschiedliche Verstöße vorgeworfen.  So werden z.B. Sachverhalte abgemahnt, die einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG begründen sollen.

 

– Angeblicher gewerblicher Account auf der Online-Verkaufsplattform ebay ohne Widerrufsbelehrung bzw. Impressum (Anbieterkennzeichnung)

– falsche Angabe der Postleitzahl (PLZ) auf einer Immobilienplattform

– Vorwurf von Produktnachahmungen (Plagiat)

– fehlende oder unzureichende Kennzeichnung  nach dem Elektrogesetzes (ElektroG)

 

Diese zum Teil unterschiedlichen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen haben einige Punkte gemeinsam:

1. Es werden Verstöße gegen Wettbewerbsrecht geltend gemacht,

2. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert.

In einigen Abmahnungen werden Rechtsanwaltskosten geltend gemacht, in anderen wird zunächst Auskunft verlangt um so evtl. bestehende Schadenersatzansprüche berechnen zu können.

Bitte reagieren Sie nicht hektisch oder unbedacht auf die Abmahnung. Auch sollten Sie von ungeprüften und überstürzten Zahlungen oder Unterlassungserklärungen Abstand nehmen. Wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt, der Erfahrung mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen hat. Gerade bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen sind häufig jede Menge Details zu beachten. Ein fachkundiger Rechtsanwalt  kann eine sogenannte „modifizierte“ und auf Ihren Einzelfall zugeschnittene Unterlassungserklärung für Sie erstellen. Auch ist häufig eine Herabsenkung der geforderten Beträge möglich.

Kontaktieren Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch. Wir vertreten Sie bundesweit.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung d. Waldorf Frommer i.A.d. Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany wegen Urheberrechtsverletzung auf Internettauschbörse an der TV-Serie „24:Live Another Day“

9. Jul 2014

Aktuell liegen uns Abmahnungen vor, in denen die Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an einzelnen Folgen der TV-Serie „24: Live Another Day“ ausgesprochen hat.

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte behaupten, dass der Abgemahnte durch illegales „Filesharing“ zum Nachteil ihrer Auftraggeberin Urheberrechtsverletzungen begangen habe. Das heißt, dass der Abgemahnte die genannten Dateien angeblich auf einer Internettauschbörse anderen Tauschbörsennutzern kostenlos zum Herunterladen angeboten haben soll. Darum müsse der Abgemahnte nun Schadenersatz und Aufwendungsersatz in Höhe von mehreren hundert Euro zahlen und eine strafbewehrten Unterlassungserklärung abgeben.

Jetzt ist es wichtig, die Nerven zu bewahren und nicht überstürzt zu handeln. In Ihrem eigenen Interesse sollte den Forderungen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte nicht voreilig und ohne jegliche rechtliche Überprüfung durch einen Rechtsanwalt nachgekommen werden. Es kann unter Umständen vorkommen, dass die behaupteten Ansprüche gegen Sie gar nicht oder nur zum Teil bestehen.

Es ist aufgrund der Besonderheiten der Rechtsmaterie „Urheberrecht“ ratsam, sich an einen Rechtsanwalt zu wenden, der sich in diesem Bereich gut auskennt. Dieser kann eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie anfertigen, die die Gegebenheiten Ihres Einzelfalls berücksichtigt und einbezieht. Auch kann er Ihnen dabei helfen, die gegen Sie geltend gemachten Geldbeträge zu senken.

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch an. Wir vertreten Sie bundesweit zu fairen Pauschalpreisen.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung durch Rechtsanwalt Jens J. Walter i.A.v. Christian Kaiser (in firma.: rasscass Medien Content Verlag) wg. unerlaubter Verwendung einer WHO´S WHO- Biografie

8. Jul 2014

Rechtsanwalt Jens J. Walter hat für seinen Auftraggeber Herrn Christian Kaiser, firmierend unter rasscass medien Content Verlag, die unerlaubte Verwendung einer Biografie aus einem Online-Biografien-Lexikon abgemahnt. Namentlich handelte es sich um die Biografie von Friedlich Hebbel.

Herr Christian Kaiser betreibt in frima „rasscass Medien Content Verlag“ die Website www.whoswho.de. Auf dieser Seite sind Biografien verschiedener Persönlichkeiten veröffentlicht. Der Abgemahnte soll sich einer der eingestellten Biografien bedient haben. Diese soll er ohne die Zustimmung des Herrn Kaiser im Internet verbreitet haben. Daher habe er, laut Rechtsanwalt Jens J. Walter, die verwendeten Texte umgehend zu entfernen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Denn bei der Biografie soll es sich um ein Sprachwerk i.S.d. § 2 UrhG handeln und als solches genieße es den Schutz des Urheberrechts (UrhG).

In der Abmahnung wird ein Schadensersatz nach Lizenzanalogie in Höhe von 100,00 Euro pro Monat beziffert. Bei dem Schadensersatz nach Lizenzanalogie wird der Betrag als Schadensersatz berechnet, den der Abgemahnte normalerweise bei Abschluss eines Lizenzvertrages mit dem Berechtigten gezahlt hätte. Die Anwaltskosten werden mit 745,40 Euro (nach einem Streitwert von 10.000,00 Euro) beziffert. Dann wird dem Abgemahnten ein pauschales Vergleichsangebot von 1.050,00 Euro gemacht, um den Sachverhalt bazuschließen.

Jetzt sollten Sie nicht in Panik geraten oder die Forderungen in der Abmahnung „blind“ und ohne vorherige Prüfung erfüllen. Es ist nach einer solchen Aufforderung das Beste, ruhig zu bleiben und sich nicht unter Druck setzen zu lassen.

 

Sie sollten sich an einen Rechtsanwalt wenden, der sich auf dem Gebiet Urheberrecht auskennt. Dieser kann das Vorliegen der angeblichen Rechtsverletzung prüfen. Denn es kann vorkommen, dass die behaupteten Ansprüche nicht oder nur teilweise bestehen. Auch kann Ihr Anwalt eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie entwerfen, die genau auf Ihren Einzelfall angepasst und nicht zu weit formuliert ist.

Kontaktieren Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch. Wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung bundesweit und sogar am Wochenende zur Seite.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Wettbewerbsrecht/Designrecht: Abmahnung d. bocklegal i.A.d. The Swatch Group Management wg. angeblicher Nachahmung /Plagiat der Uhr „ck graceful“

3. Jul 2014

Die bocklegal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt am Main hat im Auftrag der „The Swatch Group Management Services AG“ eine Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung eines eingetragenen Designs ausgesprochen.

Die Anwälte führen in Ihrem Schreiben aus, dass ihre Auftraggeberin Inhaberin eines eigetragenen Designs (DM/03 592) sei und der Abgemahnte Waren vertreibe, die angeblich das eingetragene Design verletzen. Es handele sich eine unlautere Nachahmung des Uhrenmodels „ck graceful“. Es sei zuvor bei einem  Testkauf bei dem Abgemahnten das angebliche Plagiat gekauft worden. Der Abgemahnte biete angeblich Nachahmungen/ Plagiate der Originaluhr „ck graceful“ an, was wettbewerbsrechtlich unlauter sei. Im Namen ihrer  Auftraggeberin macht die Kanzlei bock legal verschiedene Ansprüche gegen den Abgemahnten geltend:

1. Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (mit Anerkenntnis einer Schadensersatzverpflichtung und Verpflichtung zur Herausgabe der Bereicherung)

2. Auskunft und Rechnungslegung (u.a. über Herkunft, hergestellte Menge, Verkaufsmengen, erzielten Umsatz, Werbung etc.)

3. Herausgabe aller im Eigentum oder Besitz befindlichen Plagiate und Werbemittel mit den entsprechenden Abbildungen des Vernichtung

4. Zahlung von 2.605,80€ (bestehend aus Anwaltskosten, Ermittlerkosten, Creditreformkosten).

Nach dem Erhalt einer solchen designrechtlichen bzw. wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist es wichtig, dass Sie nicht ohne vorherige Prüfung aus Befürchtung möglicher Konsequenzen die geltend gemachten Forderungen einfach erfüllen. Gerade bei dieser besonderen Materie Wettbewerbsrecht/ Designrecht ist es wichtig, dass ein fachkundiger Anwalt zu Rate gezogen wird, der sich auf diesem Gebiet auskennt. Dieser kann für Sie überprüfen, ob die von den Anwaltskanzleien gemachten Vorwürfe zutreffend sind bzw. inwieweit dies nicht der Fall ist.

Kontaktieren Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch. Wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung bundesweit zur Verfügung.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung durch Fareds i.A.d. Mec-Early GmbH wg. Verletzung am Musikwerk „Theater Nachts“ u. i.A.d. Thomas Olbrich am Song „Andreas Bourani- Auf uns“

3. Jul 2014

Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg hat auch aktuell wieder urheberrechtliche Abmahnungen verschickt, z.B. im Auftrag der Mec-Early GmbH an dem Musikwerk „Theater Nachts“ aus dem Film  „Fack ju Göhte“ und im Auftrag des Herrn Thomas Olbrich an dem Song „Andreas Bourani- Auf uns“.

Dabei soll sich der Song „Andreas Bourani- Auf uns“ auf dem Sampler „German Top 100 Single Charts“ befunden haben.

Der Adressat der Abmahnung soll auf einem sogenannten Peer-to-Peer-Netzwerk (z.B. eMule, Kazaa oder BitTorrent) auch umgangssprachlich als Internettauschbörse bekannt, illegal einen der genannten Titel öffentlich zugänglich gemacht haben. Nun soll er einen Betrag von 389,50€  bezahlen. Dieser setzt sich zusammen aus Anwaltskosten, Ermittlungskosten und Schadensersatz. Darüber hinaus wird von der Kanzlei Fareds gefordert, dass der Abgemahnte eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt. Dabei handelt es sich um eine Erklärung, in der sich der Abgemahnte in der Regel dazu verpflichtet, zukünftig die unerlaubte Handlung zu unterlassen und bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu zahlen.

Daher können vorformulierte Unterlassungserklärungen, wie sie beispielsweise kostenlos im Internet zu finden sind oder von manchen Rechtsanwaltskanzleien den Abmahnungen gleich beigefügt sind eher nachteilig für den Abgemahnten. Hier sind Sie mit einer von einem auf den Bereich Urheberrecht tätigen Rechtsanwalt erstellten sogenannten „modifizierten Unterlassungserklärung“ besser beraten. Diese ist auf Ihren Einzelfall angepasst.

Sollten Sie eine Abmahnung von der Kanzlei Fareds oder einer anderen Rechtsanwaltskanzlei erhalten haben, sind wir Ihnen gerne bei der Verteidigung behilflich. Zu einem günstigen Pauschalpreis und deutschlandweit übernehmen wir für Sie das gesamte außergerichtliche Verfahren. Rufen Sie uns gerne für ein unverbindliches Erstgespräch an.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Komning Rechtsanwälte beantragen Mahnbescheid i.A.d. Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG Mahnbescheid

1. Jul 2014

Die Komning Rechtsanwälte aus Neubrandenburg haben, nachdem sie im Jahre 2013 für ihre Auftraggeberin, die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG, eine Abmahnung wegen „unerlaubter öffentlicher Ausstrahlung einer urheberrechtlich geschützten Sportsendung“ versendet haben, nunmehr einen Mahnbescheid beantragt.

In ihrer zugrundeliegenden Abmahnung hatten die Komning Rechtsanwälte dem Inhaber einer gastronomischen Einrichtung vorgeworfen, dass dieser in seiner Betriebsstätte das Fernsehprogramm von Sky Deutschland, eine Fußballbegegnung, öffentlich wiedergegeben haben soll, ohne über einen entsprechenden Lizenzvertrag mit Sky Deutschland zu verfügen.

Sky Deutschland lasse, so die Anwälte weiter, von einer Kontrollagentur wöchentlich mehrere hundert Kontrollen durchführen. In einer dieser Kontrollen sei von einem Kontrolleur, der anonym als Gast die Betriebsstätte aufgesucht habe, vor Ort festgestellt worden, dass in der Betriebsstätte des Abgemahnten eine Sportsendung der Sky Deutschland gelaufen sei. Eine danach durchgeführte interne Prüfung habe ergeben, dass der Abgemahnte keinen „Abonnementvertrag für Gewerbe und Vereine“ mit Sky Deutschland abgeschlossen habe. Daher stelle die öffentliche Wiedergabe des Sky-Programms in der Betriebsstätte des Abgemahnten eine Urheberrechtsverletzung dar.

Die Komning Rechtsanwälte forderten für ihre Auftraggeberin in der Abmahnung sowohl die Abgabe einer Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadensersatz. Die Höhe des geltend gemachten Schadensersatzes wurde nach dem Grundsatz der Lizenzanalogie berechnet und richtete sich nach dem Jahresbetrag der Nutzungsgebühren, die der Abgemahnte normalerweise hätte zahlen müssen. Die Nutzungsgebühren wiederum sind nach der Größe der Betriebsstätte, beginnend bei 2.628,00 € (für bis zu 35 qm) und bis zu 7.548,00 €  (für über 200 qm) gestaffelt. Ebenso seien auf einen Gegenstandswert von 25.000,00 € Anwaltskosten in Höhe von 911,80 € zu zahlen.

Dann wurde ein Vergleichsvorschlag gemacht, dass ein pauschaler Schadensersatz von 3.000,00 € in zwei Raten a 1.500,00€  gezahlt werden könne. Abschließend wurde dem Abgemahnten der Abschluss eines „Abonnementvertrages für Gewerbe und Vereine“ schmackhaft gemacht. Die Rechtsanwälte führen aus, dass bei Abschluss des besagten Vertrages durch den Abgemahnten die Sky Deutschland bereit sei, auf die Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten, die über 1.500,00€ hinausgehen, zu verzichten.

In dem anschließenden gerichtlichen Verfahren wurden zusätzlich zu den in der Abmahnung bezifferten Beträgen  Verfahrenskosten, Mahnkosten, Kosten für Auskünfte sowie Zinsen geltend gemacht.

Wir sind Ihnen gerne sowohl bei der Verteidigung gegen eine erhaltene Abmahnung als auch im gerichtlichen verfahren behilflich. Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch an.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung/Waldorf Frommer/Warner Bros. (The Lego Movie)/i.A.d. Universum Film (Für immer Single?)

1. Jul 2014

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München haben aktuell Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen z.B. für die Filme

„The Logo Movie“ (im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH) und

„Für immer Single?“ (im Auftrag der Universum Film GmbH) verschickt.

Die Rechtsanwälte führen in ihren Abmahnungen aus, dass der Adressat der Abmahnung in einer Online-Tauschbörse den jeweiligen Film anderen Nutzern illegal zur Verfügung gestellt habe. Dadurch habe er eine Urheberrechtsverletzung begangen und solle nun eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und einen Betrag von insgesamt 815,00 Euro an Schadensersatz und Aufwendungsersatz zahlen.

Jetzt sollten Sie ruhig bleiben und nicht in Panik verfallen. Bitte hören Sie nicht auf gut gemeinte Ratschläge, die dazu raten, die Abmahnung zu ignorieren, da die Kanzleien „sowieso nichts unternehmen“.  Dies könnte erhebliche negative Folgen für Sie haben. Selbst, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Abmahnung unberechtigt ist, sollten Sie die Abmahnung und die darin gesetzten Fristen ernst nehmen.

Wenden Sie sich mit der erhaltenen Abmahnung an einen Rechtsanwalt, der sich auf das Gebiet Urheberrecht spezialisiert hat und sich mit Abmahnungen auskennt. Dieser kann eine „modifizierte“ Unterlassungserklärung für Sie erstellen. Denn vorgefertigte Unterlassungserklärungen sind häufig zu weit formuliert und damit nachteilig für den Abgemahnten. Meist ist durch einen versierten Rechtsanwalt auch eine Herabsenkung der geforderten Beträge möglich.

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch an. Zu günstigen Pauschalpreisen übernehmen wir für Sie deutschlandweit das komplette außergerichtliche Verfahren.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-


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