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Foto- / Bilderklau: Abmahnung (Urheberrecht) durch Schlömer & Sperl Rechtanwälte i.A.d. Frau Kristin Liepelt wg. unerlaubter Nutzung v. Bildmaterial bei eBay

29. Aug 2014

Die Schlömer & Sperl Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen für ihre Auftraggeberin Frau Kristin Liepelt Urheberrechtsverletzungen ab.

Der Adressat der Abmahnung soll auf dem Online-Marktplatz eBay im Zusammenhang mit der angebotenen Ware das Bildmaterial der Mandantin der Kanzlei unerlaubt genutzt und „öffentlich zugänglich“ gemacht haben. Laut dem Schreiben der Rechtsanwälte soll der Abgemahnte dadurch die Rechte der Mandantin der Kanzlei verletzt haben.

In der Abmahnung werden Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung sowie Zahlung von Schadensersatz und Aufwendungsersatz geltend gemacht. Der Abgemahnte soll u.a. eine sogenannte „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ abgeben. Der zu zahlende Schadensersatzbetrag wird hier nach der MFM-Tabelle berechnet. Bei der MFM-Tabelle handelt es sich um Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing für Bildhonorare. Weiter wird die Erstattung von Rechtsanwaltskosten verlangt.

Abmahnungen sind eine spezielle Rechtsmaterie, daher ist es ratsam sich auch an einen auf dem Gebiet Urheberrecht tätigen Rechtsanwalt zu wenden. Dieser kann eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie anfertigen, die die Gegebenheiten Ihres Einzelfalls berücksichtigt und einbezieht und Ihnen dabei helfen, die gegen Sie geltend gemachten Geldbeträge zu senken.

Wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung gerne zur Verfügung. In einem kostenlosen Erstgespräch erläutern wir Ihnen Kosten und Risiken der Verteidigung gegen eine Abmahnung.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

falsche/alte Widerrufsbelehrung: Abmahnung durch Kanzlei Dr. Schenk i.A.d. Deng UG wg. wettbewerbswidriger Inhalte bei eBay

26. Aug 2014

Zurzeit häufen sich die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, die aufgrund von falschen bzw. veralteten Widerrufsbelehrungen z.B. bei eBay ausgesprochen werden.

Wir gehen davon aus, dass es im Zusammenhang mit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL), die am 13.06.2014 in Kraft getreten ist, noch zu einer regelrechten Abmahnwelle kommen wird. Mit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie gibt es für Onlinehändler, die ihre Waren im Internet anbieten (z.B. eigener Onlineshop oder bei Ebay oder Amazon), eine ganze Reihe an neuen Vorgaben bei Widerrufsbelehrungen und Informationspflichten. Bei Nichtumsetzung der Gesetzesänderungen drohen Abmahnungen z.B. durch Mitbewerber.

So spricht beispielsweise die Kanzlei Dr. Schenk aus Bremen zurzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen falscher bzw. veralteter Widerrufsbelehrungen bei eBay aus. Die Auftraggeberin der Kanzlei ist u.a.. die Deng UG (haftungsbeschränkt) aus Ravensburg. Bei der Mandantin der Kanzlei Dr. Schenk soll es sich um ein Unternehmen handeln, das unter anderem Bekleidungsartikel anbietet. Nach Aussage der Kanzlei Dr. Schenk soll der Adressat der Abmahnung in einem Wettbewerbsverhältnis zu der Deng UG stehen und daher Mitbewerber sein. Als Mitbewerber soll er wettbewerbsrechtliche Verstöße begangen haben, indem er z.B. auf eBay nicht die gesetzlichen Änderungen bezüglich der Widerrufsbelehrung umgesetzt haben soll. In der Abmahnung wird von dem Adressaten die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Anwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 15.000€ gefordert.

Die Kanzlei Dr. Schenk hat bereits im Auftrag einer anderen Mandantin, der Data Economy UG, ebenfalls  Abmahnungen wegen einer falschen Widerrufsbelehrung bei eBay ausgesprochen.

Falls Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von der Kanzlei Dr. Schenk oder einer anderen Rechtsanwaltskanzlei erhalten haben, helfen wir Ihnen gerne bei der Verteidigung.

Auch jetzt ist es noch an der Zeit, Ihren Onlineshop an die gesetzlichen Vorgaben anzupassen bzw. anpassen zu lassen. Nur so können Sie die Gefahr von Abmahnungen reduzieren. Auch hierbei sind wir Ihnen gerne behilflich.

In einem kostenlosen Erstgespräch erläutern wir Ihnen Kosten und Risiken der Verteidigung gegen eine Abmahnung.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung durch .rka i.A.d. Koch Media GmbH an Computerspielen: Saints Row IV und Total War Rome II

20. Aug 2014

Haben Sie ein Schreiben von den .rka Rechtsanwälten erhalten, in dem Ihnen das illegale Anbieten von Computerspielen vorgeworfen wird? Wir sind Ihnen gerne bei der Abwehr der Abmahnung behilflich.

Die Hamburger Anwaltskanzlei .rka hat im Namen ihrer Auftraggeberin Koch Media GmbH aus Österreich Abmahnungen u.a. wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an den Computerspielen

“Saints Row IV” und “Total War Rome II”

verschickt. Bei der Mandantin der .rka Rechtsanwälte soll es sich um eine Firma handeln, die Spielesoftware vertreibt.

Der Empfänger des Schreibens soll auf einer Tauschbörse („Peer-to-Peer-Netzwerk“) eines der Computerspiele bereitgehalten und widerrechtlich öffentlich zugänglich gemacht haben. Der Abgemahnte soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterzeichnen und einen Geldbetrag zahlen.

In Ihrem eigenen Interesse sollte den Forderungen der .rka Rechtsanwälte nicht ungeprüft und übereilt nachgegangen werden. Natürlich sollte die Abmahnung auch nicht in der nächsten Schublade verschwinden, denn dies könnte dazu führen, dass die Kanzlei .rka die Ansprüche in einem gerichtlichen Einstweiligen Verfügungsverfahren geltend macht. Diese kostspielige Prozedur sollte unbedingt vermieden werden.

Wenden Sie sich am besten nach Erhalt des Schreibens zeitnah an einen Anwalt, der sich mit dieser sehr speziellen Rechtsmaterie auskennt und Erfahrung darin hat.

Ein fachkundiger Rechtsanwalt kann eine sogenannte „modifizierte“ Unterlassungserklärung, das heißt eine auf Ihren Einzelfall zugeschnittene und damit abgeänderte Unterlassungserklärung, für Sie erstellen. Denn vorgefertigte Unterlassungserklärungen sind häufig zu weit formuliert und damit nachteilig für den Abgemahnten. Meist ist durch einen versierten Rechtsanwalt auch eine Herabsenkung der geforderten Beträge möglich.

Wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung gerne zur Verfügung. In einem kostenlosen Erstgespräch erläutern wir Ihnen Kosten und Risiken der Verteidigung gegen eine Abmahnung.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Meissner & Meissner i.A.d. Euro-Cities AG: Abmahnung (Urheberrechtsverletzung) wg. illegaler Karten-Nutzung von www.Stadtplandienst.de

20. Aug 2014

Die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei aus Berlin macht für ihre Auftraggeberin, die Euro-Cities AG, ebenfalls aus Berlin, Urheberrechtsverletzungen mithilfe von Abmahnungen geltend.

In den Abmahnungen führen die Anwälte aus, dass ihre Auftraggeberin die Domain „www.stadtplandienst.de“ betreibt. Dort stelle sie Kartenmaterial zur Verfügung, welches zur Lizenzierung angeboten werde. Der Abgemahnte soll einen Ausschnitt einer Karte der von der genannten Internetseite übernommen und auf seiner Internetseite unerlaubt verwendet haben. Dies stelle einen Verstoß gegen das UrhG dar.

Daher sei der Adressat der Abmahnung der Euro-Cities AG gegenüber zur Unterlassung, zum Schadensersatz und zum Aufwendungsersatz verpflichtet. Der Abgemahnte solle eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie zahlen, was mit 820,00€ zzgl. MwSt. beziffert wird. Lizenzanalogie bedeutet, dass sich die Höhe des Betrages danach berechnet, was man normalerweise an Lizenzgebühr gezahlt hätte.  Zu diesem Betrag komme noch ein Zuschlag von 50 % wegen der fehlenden Urheberbenennung.

Bei dem Aufwendungsersatz handelt es sich um die Anwaltskosten der Kanzlei Meissner & Meissner in Höhe von 612,80 und Dokumentationskosten in Höhe von 95,00€.

Bitte sehen Sie in Ihrem eigenen Interesse davon ab, den Forderungen in der Abmahnung ungeprüft und voreilig nachzukommen.

Sollte Ihnen eine solche Urheberrechtsverletzung vorgeworfen werden, so ist es ratsam, sich nach Erhalt der Abmahnung an einen Rechtsanwalt zu wenden, der sich in dem Rechtsgebiet „Urheberrecht“ gut auskennt. Denn jetzt ist es wichtig, die in der Abmahnung angegebene Frist zur Abgabe er Unterlassungserklärung nicht verstreichen zu lassen, da sich einige Kanzleien hierdurch veranlasst sehen könnten, ein einstweiliges Verfügungsverfahren bei Gericht einzuleiten. Ihr fachkundiger Rechtsanwalt kann für Sie eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung erstellen, die nicht zu weit formuliert ist. Auch kann häufig eine Reduzierung der geforderten Beträge erreicht werden.

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch an. Zu günstigen Pauschalpreisen übernehmen wir für Sie deutschlandweit das komplette außergerichtliche Verfahren.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Kanzlei Dr. Stephan Schenk i.A.d. Data Economy UG wg. falscher/veralteter Widerrufsbelehrung bei Ebay

20. Aug 2014

Es sind mittlerweile einige Wochen vergangen, seit die neue Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) am 13.06.2014 in Kraft getreten ist.

Für Onlinehändler sind damit jede Menge Neuerungen in Bezug auf Widerrufsbelehrung und Informationspflichten eingeführt worden. Wir hatten bereits über die Gesetzesänderung und die damit verbundenen Vorgaben für Onlinehändler, die ihre Waren z.B. auf Onlineplattformen wie Amazon/ Ebay oder anderweitig über das Internet verkaufen, berichtet

Wer die Gesetzesänderung „verschlafen“ hat, und seine Online-Shop oder seinen Account auf den Onlineverkaufsplattformen nicht rechtzeitig angepasst hat, kann eine Abmahnung riskieren.

So hat beispielsweise die Kanzlei Dr. Stephan Schenk aus Bremen im Auftrag ihrer Mandantin der „Data Economy UG“ eine falsche Widerrufsbelehrung bei Ebay abgemahnt. Die Abmahnung trägt die Überschrift „Ihre wettbewerbswidrigen Inhalte auf der Internethandelsplattform eBay“. Der Adressat der Abmahnung soll in einem Wettbewerbsverhältnis zu der Mandantin der Kanzlei stehen und als Mitbewerber wettbewerbsrechtliche Verstöße begangen haben, indem er nicht die nunmehr gesetzlich vorgeschriebenen Änderungen umgesetzt haben soll. Die Kanzlei Dr. Schenk fordert den Adressaten der Abmahnung auf, eine Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und Anwaltskosten in Höhe von 1.044,40€ zu zahlen. Der Betrag ergibt sich bei der Abrechnung nach einem Gegenstandswert von 25.000€.

Sollten Sie eine solche wettbewerbsrechtliche Abmahnung von der Kanzlei Dr. Schenk oder einer anderen Kanzlei erhalten haben, sind wir Ihnen gerne bei der Verteidigung gegen die Abmahnung behilflich.

Falls Sie Ihren Onlineshop noch nicht auf den neuesten Stand gebracht haben, dann sollten Sie dies so schnell wie möglich nachholen, um nicht Gefahr zu laufen, eine Abmahnung zu erhalten.

Nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf. Im Rahmen eines kostenlosen Erstgesprächs informieren wir Sie über die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung. Selbstverständlich sind wir Ihnen auch gerne dabei behilflich, Ihren Onlineshop gegen Abmahnungen abzusichern.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung d. Negele, Zimmel, Greuter, Beller i.A.d. „INO“, der „M.I.C.M.“ u. der DBM Videovertrieb GmbH wg. Urheberrechtsverletzungen an Erotikfilmen

12. Aug 2014

Die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller mit Sitz in Augsburg hat für ihre Auftraggeber bislang urheberrechtliche Abmahnungen unter anderem an Filmen aus dem Bereich der Erwachsenenunterhaltung verschickt. Zu den Mandanten der Anwaltskanzlei gehören beispielsweise:

die „INO“ Handels- und Vertriebsgesellschaft Kerim Vorberg mbH („Amateure Von Nebenan – Nr. 6 – Outside Special“, „Fotzen Tausch – Teil 5“),

die M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD (“Live-Report 04”, “Liliput-Sex – Klein Fein und Rein”, “Best Of Annoncen Luder 8 – Gesucht & Gefunden – Pivate Sex-Anzeigen”) sowie

die DBM Videovertrieb GmbH („Durchgeficktes Puppenstübchen“).

In den Abmahnungen werfen die Anwälte dem Abgemahnten vor, einen oder mehrere der genannten Erotikfilme auf einer Internettauschbörse anderen Nutzern illegal zum Download angeboten zu haben. Es werden dem Abgemahnten gegenüber folgende Forderungen geltend gemacht:

1. Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung:

2. Zahlung von Schadensersatz (in Form der Lizenzentschädigung): 500,00 € pro Film

3. Ermittlungskosten: 200,00€ pro Film

4. Rechtsanwaltskosten.

Lassen Sie sich von den Forderungen der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller nicht einschüchtern! Vor allem ist es jetzt wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren und nicht voreilig und ohne jegliche Prüfung den Forderungen nachkommen.

Lassen Sie die Abmahnungen von einem fachkundigen Rechtsanwalt prüfen. Dieser kann prüfen, ob die gegen Sie geltend gemachten Forderungen berechtigt sind oder nicht. Auch kann er eine sogenannte „modifizierte Unterlassungserklärung“ für Sie erstellen, die auf Ihren Einzelfall angepasst ist und die Besonderheiten berücksichtigt.

Rufen Sie uns gerne an, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben. Wir stehen Ihnen gerne in einem kostenlosen Erstgespräch sowie darüber hinaus zur Verfügung. Zu günstigen Pauschalpreisen übernehmen wir für Sie deutschlandweit das komplette außergerichtliche Verfahren.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung durch Daniel Sebastian i.A.d. Digi Rights Administration GmbH wg. Urheberrechtsverletzungen / „Bravo Hits“, „Kontor Top Of The Clubs“ oder die „German Top 100 Single Charts“

12. Aug 2014

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian hat bislang jede Menge urheberrechtliche Abmahnungen für seine Auftraggeberin die „Digi Rights Administration GmbH“ verschickt. Dabei ging es um das illegale Anbieten einzelner Songs aus Musiksamplern sowie weiterer Songs.

Diese Musikdateien sollen von den Abgemahnten auf verschiedenen Internettauschbörsen unerlaubt zum Download angeboten worden sein. Bei Musiksamplern handelt es sich um Zusammenstellungen verschiedener Musiktitel. Dazu zählen z.B. die „Bravo Hits“, „Kontor Top Of The Clubs“ oder die „German Top 100 Single Charts“.

Aktuell geht es bei den Abmahnungen des Rechtsanwalts Daniel Sebastian um angebliche Rechtsverletzungen an folgenden Titeln:

„Nora En Pure – You Are My Pride“

“ItaloBrothers – Up n Away”

“Dimitri Vegas & Like Mike vs. Sander Van Doorn – Project T”

“Martin Garrix – Animals”

“Jewelz & Scott Sparks feat. Quilla – Unless We Forget”

“Armin Van Buuren – Ping Pong”

“R3hab, NERVO and Ummet Ozcan – Revolution”.

Der Abgemahnte soll durch das Anbieten der urheberrechtlich geschützten Musikdateien eine Urheberrechtsverletzung begangen haben. Der Berliner Rechtsanwalt fordert von dem Abgemahnten die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung. Auch führt er in der Abmahnung Posten wie Schadensersatz und Aufwendungsersatz auf und macht schließlich ein Vergleichsangebot.

Es ist nach Erhalt einer Abmahnung nicht ratsam, ungeprüft und übereilt den geforderten Geldbetrag zu zahlen oder eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Nach dem Erhalt einer Abmahnung sollten Sie in jedem Fall ruhig bleiben und sich an einen fachkundigen Rechtsanwalt wenden. Dieser sollte Erfahrung auf dem Gebiet Urheberrecht haben und sich mit Abmahnungen auskennen. Ihr Rechtsanwalt kann für Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung erstellen, die so eng wie möglich und so weit wie nötig gefasst ist. Bei vorgefertigten Unterlassungserklärungen, wie sie z.B. kostenlos im Internet zu finden sind, ist problematisch, dass diese häufig nicht von Rechtsanwälten, sondern von juristischen Laien erstellt wurden und meist auch zu weit gefasst sind.

Sollten Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian oder einer anderen Rechtsanwaltskanzlei erhalten haben, sind wir Ihnen gerne bei der Abwehr behilflich. Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch an, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung zu erfragen. Wir vertreten Sie bundesweit zu einem fairen Pauschalhonorar im außergerichtlichen Verfahren uns sind sogar am Wochenende für Sie erreichbar!

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-


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