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Filesharing-Abmahnung: .rka i.A.d. Koch Media GmbH, Waldorf Frommer i.A.d. Studiocanal GmbH, Daniel Sebastian i.A.d. DigiRights Administration GmbH

30. Sep 2014

Die .rka Rechtsanwälte aus Hamburg, die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München und Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin haben für ihre jeweiligen Mandanten urheberrechtliche Abmahnungen wegen „Filesharing“ versandt. Dabei war die jeweilige Kanzlei u.a. für folgende Auftraggeber tätig:

 

.rka Rechtsanwälte für die Koch Media GmbH (Computerspiele: „Dead Island“, „Saints Row 3“, „Total War – Rome II“, „Saints Row IV“),

 

Waldorf Frommer Rechtsanwälte für die Studiocanal GmbH (Film: „Die Tribute von Panem-Catching Fire“), für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH (Filme: „Monuments Men – Ungewöhnliche Helden”, „Das erstaunliche Leben des Walter Mitty“),

 

Rechtsanwalt Daniel Sebastian für die Digi Rights Administration GmbH („German Top 100 Single Charts“ und „Bravo Hits 82“).

 

Der Abgemahnte soll über seinen Internetanschluss auf einer Internettauschbörse das sogenannte „Filesharing“ betrieben haben. Das heißt, dass er eine der oben genannten Videos, Filme, Computerspiele oder Musiktitel anderen Tauschbörsennutzern kostenlos zum Herunterladen angeboten haben soll.  Dadurch soll der Abgemahnte die Rechte der Auftraggeber der jeweiligen Kanzlei verletzt haben.

 

In der Regel werden von den abmahnenden Kanzleien immer ähnliche Forderungen formuliert:

 

1. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

2. Zahlung von Aufwendungsersatz (d.h. Rechtsanwaltskosten)

3. Zahlung von Schadensersatz.

 

Manche Kanzleien, wie z.B. auch die .rka Rechtsanwälte, machen in der Abmahnung schließlich einen Vergleichsvorschlag in Höhe von mehreren hundert Euro.

 

Haben Sie eine Abmahnung erhalten und wissen nicht, wie sie jetzt am besten vorgehen sollen? Wir helfen Ihnen!

 

Bitte beachten Sie zunächst, dass die in den Abmahnungen gesetzten Fristen in der Regel relativ kurz bemessen sind. Also sollten Sie die Abmahnung nicht lange bei sich „liegenlassen“. Es könnte die Gefahr bestehen, dass  die jeweilige Kanzlei bei Nichtreaktion eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen könnte. Darauf sollten Sie es nicht ankommen lassen, da von den Gerichten häufig hohe Streitwerte zugrunde gelegt werden.

 

Wenden Sie sich nach Erhalt einer Abmahnung am besten an einen Rechtsanwalt, der sich im Bereich Urheberrecht und mit Abmahnungen gut auskennt und Erfahrung in diesem Rechtsgebiet hat. Dieser kann eine auf Ihren Einzelfall angepasste „modifizierte Unterlassungserklärung“ für Sie abgeben.

 

Wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung gerne zur Verfügung. In einem kostenlosen Erstgespräch erläutern wir Ihnen Kosten und Risiken der Verteidigung gegen eine Abmahnung.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung wg. „Fotoklau“ durch: Denecke Pries & Partner, Schlömer & Sperl, Waldorf Frommer, deubelli, pixel.Law

25. Sep 2014

Bei der Flut an Fotos und Bildern, die im Internet zu finden sind und dank „copy & paste“ kommt es immer häufiger zur Übernahme von Bildern/Fotos in Onlineshops, auf die eigene Homepage oder in eBay-Auktionen.

Jedoch kann es sich bei den übernommenen Fotos auch um solche handeln, die urheberrechtlich geschützt sind und die Verwendung unberechtigt erfolgt. Einige Kanzleien haben für ihre Auftraggeber Abmahnungen wegen genau dieser unberechtigten Nutzungen von  Fotos, Bildern bzw. Lichtbildaufnahmen versandt. Zu diesen Kanzleien, die solche Abmahnungen ausgesprochen haben, gehören z.B.:

Denecke Priess & Partner im Auftrag der WENN GmbH,

Schlömer & Sperl Rechtsanwälte im Auftrag der Frau Kristin Liepelt,

Waldorf Frommer im Auftrag der Getty Images und der Corbis,

deubelli im Auftrag der jump Fotoagentur (Inh. Susanne Treubel),

pixel.Law im Auftrag der Herren Peter Kirchhoff und Benjamin Thorn.

Die unberechtigte Nutzung von Fotos kann verschiedene Ansprüche des Urhebers oder Rechteinhabers nach sich ziehen. Es handelt sich hierbei unter anderem um Auskunfts-, Unterlassungs- und Zahlungsansprüche.

Durch die unberechtigte Nutzung des Fotos bzw. Bildwerkes z.B. im Onlineshop, bei Ebay oder anderweitig im Internet habe der Abgemahnte, so heißt es in den Schreiben der Kanzleien, die Rechte des jeweiligen Auftraggebers der Kanzlei verletzt. Die Kanzleien fordern für ihre Auftraggeber daher zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Entfernung der Bilder. Von einigen der Kanzleien wird eine Auskunft über die Herkunft und den genauen Zeitraum, in dem die Bilder genutzt wurden, verlangt. Diese Angabe wird benötigt, um danach die Rechtsanwaltskosten und den Lizenzschaden zu beziffern. Von Anderen wird ein genauer Betrag bereits in der Abmahnung geltend gemacht.

Haben Sie eine Abmahnung der oben genannten Kanzleien erhalten? Wir helfen Ihnen. Ob ein Anspruch besteht und in welcher Höhe ist unterschiedlich und vom jeweiligen Einzelfall abhängig.

Nehmen Sie die Abmahnung ernst, denn bei Nichtreaktion könnte die jeweilige Kanzlei die Ansprüche ihrer Auftraggeber in einem Einstweiligen Verfügungsverfahren bei Gericht geltend machen. Dies stellt ein erhebliches Kostenrisiko für den Abgemahnten dar.

Wir stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Erstgespräch zur Verfügung. Wir vertreten Sie bundesweit, sollten Sie eine Abmahnung oder eine Klage/ Einstweilige Verfügung der oben genannten Kanzleien erhalten haben.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung: Waldorf Frommer/Studiocanal/ Die Tribute von Panem od .rka/Koch Media/Saints Row 3

16. Sep 2014

Auch aktuell sind wieder Abmahnungen der Kanzleien Waldorf Frommer und .rka unterwegs.

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der Studiocanal GmbH aus Berlin angebliche Rechtsverletzungen an dem Film „Die Tribute von Panem- Catching Fire“ ab. Es handelt sich hierbei um einen Kinofilm aus dem Jahre 2013. Die .rka Rechtsanwälte mahnen für ihre Mandantin Koch Media GmbH Rechtsverletzungen an den Computerspielen „Saints Row 3“ und „Saint Row IV“ ab.

In den Abmahnungen der Kanzleien wird ausgeführt, dass der Adressat der Abmahnung durch sogenanntes „Filesharing“ Urheberrechte der Mandanten der jeweiligen Kanzlei verletzt habe. Dies soll dadurch passiert sein, dass die Dateien auf sogenannten Filesharing-Plattformen bzw. Peer-to-Peer-Netzwerken kostenlos anderen Nutzern zum Download zur Verfügung gestellt wurde.

Gefordert wird von den Kanzleien die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.  Die Unterlassungserklärung ist „strafbewehrt“, wenn sich der Erklärende darin verpflichtet, zukünftig die unerlaubte Handlung zu unterlassen und bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von meist mehreren Tausend Euro zu zahlen.

Auch soll der Adressat der Abmahnung die Anwaltskosten („Aufwendungsersatz“) und Schadensersatz zahlen.

Jetzt muss guter Rat nicht teuer sein. Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, ist es in der Regel sinnvoll, einen Rechtsanwalt zu konsultieren, der sich im Bereich Urheberrecht gut auskennt.  Dieser kann für Sie eine sogenannte „modifizierten Unterlassungserklärung“ erstellen, die auf Ihren Einzelfall angepasst und so eng wie möglich, jedoch so weit wie nötig gefasst ist. Daher sollten Sie nicht am falschen Ende sparen, sondern sich mit Ihrer Abmahnung gleich an einen fachkundigen Anwalt wenden.

Wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung gerne zur Verfügung. In einem kostenlosen Erstgespräch erläutern wir Ihnen Kosten und Risiken der Verteidigung gegen eine Abmahnung. Zu fairen Pauschalpreisen übernehmen wir für Sie die außergerichtliche Vertretung. Rufen Sie uns gerne an.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Bewertungsprotale (yelp, sanego, jameda): Abmahnung durch Lodigkeit Rechtsanwälte wegen einer Bewertung auf www.yelp.de

16. Sep 2014

Mittlerweile kann man nicht nur für Restaurants oder den Schneider um die Ecke im Internet Bewertungen abgeben, sondern auch für Ärzte, Zahnärzte und andere Heilberufe. Für diese Berufsgruppen gibt es spezielle Internet-Bewertungsportale wie z.B. www.yelp.de ,www.jameda.de oder www.sanego.de.

 

Eine ganze Reihe an Ärzten ist auch auf dem Internet-Bewertungsportal „yelp“ zu finden. Nun kann es vorkommen, dass der eine oder andere Patient mit der durchgeführten Behandlung unzufrieden ist und seinen Unmut über seinen Behandler kundtun möchte. Dies ist auch grundsätzlich auf den oben genannten Bewertungsportalen möglich. Denn das Bewertungssystem dient gerade dazu, positive genau wie negative Bewertungen und Kommentare abzugeben. Zu beachten ist hierbei jedoch unbedingt, dass die Kommentare nicht in Rechte der Bewerteten eingreifen. Hierauf wird in den Nutzungsbedingungen einiger Bewertungs-Portale auch hingewiesen. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn es sich um unwahre Tatsachen handelt, die geeignet sind den Ruf des Bewerteten zu beschädigen.

 

Uns liegt eine Abmahnung vor, die von der Kanzlei  LODIGKEIT Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag eines „Ästhetisch-kosmetische Medizin“-Laserzentrums ausgesprochen wurde. Die Abmahnung enthält den Vorwurf, dass eine Bewertung auf dem Onlineportal „Yelp“ Aussagen enthalten soll, die falsch seinen und deren Kundgabe geeignet sein sollen, den guten Ruf des Laserzentrums zu beschädigen. Rechtsanwalt Dr. Klaus Lodigkeit LL.M fordert im Namen seiner Mandantschaft zur Beseitigung der Bewertung, Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung von Rechtsanwaltskosten auf. Die Rechtsanwaltskosten werden vorliegend nach einem Streitwert von 75.000 € bei Zugrundelegung einer 1,5 Gebühr, mithin 2.019,50 €, berechnet.

 

Es kommt bei Bewertungen immer auf den Einzelfall an, ob sich die abgegebene Bewertung noch im Rahmen des rechtlich Zulässigen bewegt oder die Grenze überschreitet.

 

Falls Sie auf einem Bewertungsportal eine Bewertung abgegeben haben und nun einen Brief vom Anwalt erhalten haben, in dem Sie u.a. zur Löschung der Bewertung und Zahlung von bis zu mehreren Tausend Euro aufgefordert werden, sind wir Ihnen gerne bei der Abwehr behilflich. Jetzt ist es wichtig zu prüfen, ob die Bewertung berechtigt ist und wahre Tatsachen enthält oder unwahr und den Ruf schädigend ist.  Es ist in jedem Fall ratsam, die Rechtslage von einem fachkundigen Rechtsanwalt überprüfen zu lassen.

 

Selbstverständlich sind wir Ihnen auch behilflich, wenn Sie Betroffener einer ungerechtfertigten negativen Bewertung sind. Wir helfen Ihnen gerne bei der Abwehr negativer Bewertungen und Kommentare. Auch hierzu ist eine genaue Prüfung des Einzelfalls erforderlich. Die Löschung der Bewertung kann, je nach Einzelfall, auch im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens gerichtlich durchgesetzt werden.

 

Nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf. Im Rahmen eines kostenlosen Erstgesprächs informieren wir Sie gerne über die Kosten und Risiken.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Nach Abmahnung: Klage d. Lorenz Seidler Gossel i.A.d. Cloud b, Inc. wegen Markenverletzung/sklavische Nachahmung/Plagiat v. LED-Nachtlicht „Twilight Turtle“

9. Sep 2014

Die Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB haben nach Versendung einer Abmahnung wegen einer Markenverletzung/ sklavischen Nachahmung/ unlauteren Wettbewerb für ihre Mandantin Cloud b, Inc. Klage erhoben.

In der Klage fordern die Anwälte aus München unter anderem einen vierstelligen Betrag von dem Beklagten. Die Anwälte führen aus, dass es sich bei ihrer Mandantin, der Cloud b, Inc., um ein Unternehmen aus den USA handele, das LED- Nachtlichter in Form von Tieren vertreibt. Die Klägerin soll sich umfangreiche Markenrechte an ihren Produkten gesichert haben.

Zur Vorgeschichte der erhobenen Klage führen die Anwälte aus, dass der Beklagte auf der Online- Verkaufsplattform eBay Artikel angeboten habe, bei denen es sich um Plagiate des LED-Nachtlichts „Twilight Turtle“ der Klägerin gehandelt haben soll. Dies sei durch einen Testkauf bei dem Beklagten festgestellt worden. Der Beklagte habe durch das Plagiat die 3D-Marke der Klägerin nachgeahmt und dadurch die Markenrechte der Klägerin verletzt. Daraufhin sei eine Abmahnung gegen den Beklagten ausgesprochen worden. Nachdem der Beklagte nicht den Forderungen in der Abmahnung nachgekommen sei, habe die Kanzlei für ihre Mandantin schließlich Klage beim zuständigen Landgericht erhoben.

Haben Sie eine Klage der Seidler Gossel Rechtsanwälte oder einer anderen Anwaltskanzlei erhalten? Sie sollten in dieser Situation die Klage keineswegs ignorieren, sondern sich schnellstmöglich an einen fachkundigen Rechtsanwalt wenden. Denn auch gerade in dieser Situation ist es sinnvoll, sich rechtlichen Beistand zu nehmen, da hier Fristen zu beachten sind, deren Ablauf sich zu Ihrem Nachteil auswirken könnte. Mithilfe eines fachkundigen Rechtsanwalts ist es möglich, den eingeklagten Betrag noch zu Ihren Gunsten zu verringern.

Daher ist es überaus wichtig, bereits bei Erhalt einer Abmahnung zu reagieren und damit das Risiko für ein Klageverfahren zu senken. Wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt, der im Bereich Markenrecht/Wettbewerbsrecht tätig ist. Dieser kann eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie anfertigen, die die Gegebenheiten Ihres Einzelfalls berücksichtigt und einbezieht.

Kontaktieren Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung d. Preu Bohlig & Partner i.A.d. LOUIS VUITTON Malletier wg. Markenrechtsverletzung durch Einfuhr v. Tasche (Falsifikat/Plagiat)

5. Sep 2014

Die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte haben im Auftrag der Louis Vuitton Malletier Société Anonyme aus Frankreich Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen aufgrund einer Einfuhr eines Plagiats (Tasche) ausgesprochen.

 

Dem Adressaten wird in dem Schreiben der Anwälte zunächst mitgeteilt, dass die Mandantin der Kanzlei Markenrechte an den EU-Marken 000 015 602 (Bildmarke „Toile Monogram“), 000 015 628 Logo „LV“ und 000 015 610 „LOUIS VUITTON“ habe. Der Schutz der Marken gelte u.a. auch für Lederwaren sowie Taschen. Weiter heißt es, der Abgemahnte sei Empfänger eines Pakets, in dem sich eine „LOUIS VUITTON“- Tasche befinden soll. Bei dieser Tasche soll es sich jedoch nicht um ein Originalprodukt der Louis Vuitton Malletier Société, sondern um ein Falsifikat (Plagiat) handeln. Dies sei durch das Zollamt mitgeteilt worden.

 

Durch die Einfuhr habe der Empfänger des Pakets die Markenrechte der Mandantin der Kanzlei verletzt.

Daher habe diese auch einen Anspruch auf Vernichtung der eingeführten Ware und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ebenso habe der Empfänger des Pakets die Kosten des Grenzbeschlagnahmeverfahrens sowie die Rechtsanwaltskosten der Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte zu tragen.

 

Haben Sie eine Abmahnung der Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte oder einer anderen Anwaltskanzlei erhalten? Profitieren Sie von unserer Erfahrung! Wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt, der sich auf dem Gebiet Wettbewerbsrechts und Markenrecht auskennt. Dieser kann eine sogenannte „modifizierte“ Unterlassungserklärung, das heißt eine auf Ihren Einzelfall zugeschnittene und damit abgeänderte Unterlassungserklärung, für Sie erstellen.

 

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch an. Zu günstigen Pauschalpreisen übernehmen wir für Sie deutschlandweit das komplette außergerichtliche Verfahren.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung:Anwalt AG i.A.d. Hardy Way LLC wg. unberechtigter Nutzung (Plagiat) der Bildmarke „King Dog“ (Ed Hardy) bei Ebay

5. Sep 2014

Die Anwalt AG, genau genommen die „Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft“, hat für die Hardy Way LLC aus New York markenrechtliche Abmahnungen verschickt.

Die Anwälte führen in der Abmahnung zunächst aus, dass die Marke „King Dog“ unter der Registernummer 30735700 mit Schutzwirkung ab dem 01.06.2007 in das Register des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) eingetragen worden sei. Es soll sich bei dem Aufdruck des „King Dog“ um ein Markenzeichen von Ed Hardy handeln. Bei dem Aufdruck handelt es sich um den Kopf einer Bulldogge, die eine Krone trägt.

Der Abgemahnte soll über das Internetportal bei Ebay Ware angeboten haben, die mit einem Aufdruck der Bildmarke „King Dog“ versehen war. Bei der von dem Abgemahnten angebotenen Ware soll es sich um ein Plagiat bzw. um  eine Produktfälschung handeln. Die Anwälte aus München machen im Namen der Hardy Way LLC Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz geltend. Dazu fordern sie von dem Abgemahnten auch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und nehmen die Berechnung der Anwaltskosten nach einem Streitwert von 150.000,00€ vor.

Falls Sie eine solche Abmahnung wegen einer unberechtigten Nutzung einer Marke erhalten haben, sind wir Ihnen behilflich und entwerfen gerne eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie. Kontaktieren Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-


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