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Abmahnung durch Schutt Waetke, FAREDS, Waldorf Frommer, Daniel Sebastian,WeSaveYourCopyrights, Sasse & Partner oder Rainer Munderloh

30. Okt 2014

Eine Vielzahl an Rechtsanwaltskanzleien haben in der Vergangenheit für ihre Auftraggeber, Unternehmen aus der Musik-und Filmindustrie oder einzelne Rechteinhaber, urheberrechtliche Abmahnungen versandt. In den Abmahnungen geht es um illegales Filesharing  zulasten der Rechteinhaber.

Der Abgemahnte soll auf einer Online-Tauschbörse unerlaubt urheberrechtlich geschützte Werke zum Download bereitgestellt habe. Bisher haben beispielsweise folgende Kanzleien für ihre Auftraggeber solche Abmahnungen versendet:

Schutt Waetke Rechtsanwält

Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Rechtsanwalt Daniel Sebastian

Rechtsanwalt Rainer Munderloh

Sasse & Partner Rechtsanwälte

WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

 

Als Abgemahnter sollten Sie die Abmahnung nicht als gegenstandslos abtun. Bei Nichtabgabe der geforderten Unterlassungserklärung beantragen immer mehr Kanzleien den Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Gericht. Dies kann für den Abgemahnten teuer werden und sollte daher unbedingt vermieden werden.

Auch sollten Sie die geltend gemachten Ansprüche nicht unter dem Eindruck der Abmahnung einfach ungeprüft akzeptieren. Eine übereilte Unterschrift kann negative Auswirkungen für Sie nach sich ziehen. Sie können mehrere Jahrzehnte an Ihrer weitreichenden Unterlassungserklärung festgehalten werden. Ein fachkundiger Rechtsanwalt kann eine modifizierte Unterlassungserklärung erstellen, die so eng wie möglich und so weit wie nötig gefasst ist. Auch kann er auf eine Reduzierung der geforderten Beträge hinwirken.

In Ihrem eigenen Interesse sollten Sie es auch vermeiden, die abmahnende Kanzlei zu kontaktieren. Denn für diese stehen nicht die Interessen des Abgemahnten im Vordergrund, sondern die der eigenen Mandantschaft.

Wir stehen Ihnen gerne für einen ersten kostenlosen Kontakt zur Verfügung und vertreten Sie bundesweit zu einem fairen Pauschalhonorar im außergerichtlichen Verfahren.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Klage d. Schulenberg & Schenk nach Abmahnung d. BaumgartenBrandt i.A.d. I-On New Media GmbH

30. Okt 2014

Die I-On New Media GmbH hat bereits mehrere Rechtsanwaltskanzleien mit der Durchsetzung ihrer vermeintlichen Ansprüche wegen Filesharings beauftragt.

 

Z.B. hat das Unternehmen die Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte in einem Klageverfahren beauftragt, nachdem es zuvor von den BaumgartenBrand Rechtsanwälten eine Abmahnung aussprechen ließ.

 

Uns ist bekannt, dass in einigen Fällen auch teilweise eine dritte Anwaltskanzlei, Rechtsanwalt  Oliver Edelmaier, beteiligt war. Durch diesen bzw. durch die Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte ließ die I-On New Media GmbH teilweise Mahnbescheide beantragen, wenn der jeweilige Adressat nicht auf die Abmahnung reagiert hatte.

 

In den Abmahnungen der BaumgartenBrand Rechtsanwälte wurde dem Adressaten der Abmahnung angelastet, angeblich urheberrechtlich geschützte Dateien auf einer sogenannten Filesharing-Plattform kostenlos anderen Nutzern zur Verfügung gestellt und dadurch die Urheberrechte der I-On New Media GmbH verletzt zu haben. In der Abmahnung wurden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Geldbetrages verlangt.

 

Falls Sie sich fragen, was es mit der strafbewehrten Unterlassungserklärung auf sich hat: Eine strafbewehrten Unterlassungserklärung ist eine Erklärung, zu deren Abgabe der Abgemahnte aufgefordert wird, um nach einer unerlaubten Rechtshandlung die Wiederholungsgefahr auszuräumen. In der Erklärung verpflichtet sich der Abgemahnte zukünftig die unerlaubte Handlung zu unterlassen und bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu zahlen. Zwar sind im Internet auch kostenlose vorformulierte Unterlassungserklärungen zu finden, diese können jedoch nicht vorbehaltslos empfohlen werden. Denn häufig sind sie von juristischen Laien erstellt, zu weit gefasst und daher nachteilig für den Abgemahnten. Hier sind Sie mit einer sogenannten „modifizierten Unterlassungserklärung“, die von einem fachkundigen Rechtsanwalt erstellt wurde, der sich im Bereich Urheberrecht auskennt, besser beraten. Diese ist auf Ihren Einzelfall angepasst und so eng wie möglich, jedoch so weit wie nötig gefasst.

 

Falls Sie sich fragen, ob Sie den geforderten Geldbetrag zahlen sollten: Nein, der geforderte Betrag sollte nicht vorbehaltslos und ohne jede Prüfung gezahlt werden! Zunächst sollte durch einen Rechtsanwalt geprüft werden, ob die gegen Sie gerichteten Forderungen rechtens sind.

 

Bitte beachten Sie die für die Abgabe der Unterlassungserklärung gesetzte Frist, denn bei Nichtreaktion auf die Abmahnung könnte die Gefahr bestehen, dass eine einstweilige Verfügung gegen Sie bei Gericht beantragt wird. Dieses Risiko sollten Sie nicht eingehen!

 

Falls Ihnen bereits eine Klage von einem Gericht zugestellt wurde, ist es wichtig, innerhalb der Frist darauf zu reagieren. Diese beginnt bereits mit dem Tag der Zustellung der Klage. Wenn Sie nicht oder nicht rechtzeitig reagieren, könnte dies zur Folge haben, dass ein Urteil und damit ein rechtskräftiger Titel gegen Sie ergeht. Für eine fundierte Gegenwehr ist es auch jetzt noch nicht zu spät. Häufig ist auch im Klageverfahren noch möglich, auf eine Verringerung des eingeklagten Geldbetrages hinzuwirken.

 

Rufen Sie uns gerne an. Im Rahmen eines kostenlosen Erstgesprächs informieren wir Sie über die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung. Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch nach Erhalt einer Klage zur Verfügung.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

OLG Frankfurt a.M.: Kostenpflichtige Mehrwertdienste-Telefonnr. im Impressum einer Website bei Kosten bis 2,99 €/Min ist rechtswidrig

29. Okt 2014

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 02.10.2014 (Az.: 6 U 219/13) entschieden, dass eine kostenpflichtige Mehrwertdienste-Rufnummer im Impressum einer Webseite, bei der Kosten von bis zu 2,99 € pro Minute anfallen, rechtswidrig ist.

In dem Rechtsstreit stritten sich die Parteien, die beide jeweils einen Internetversandhandel betreiben, darüber, dass die Beklagte  in ihrem Impressum eine kostenpflichtige Mehrwertdienstnummer angegeben hat. Danach sollten für einen Anruf bei der im Impressum genannten Telefonnummer Kosten von 49 Cent pro Minute aus dem Festnetz und bis zu 2,99 € pro Minute aus dem Mobilfunknetz anfallen.

Die Beklagte wurde von der Vorinstanz, dem Landgericht Frankfurt am Main, dazu verurteilt es zu unterlassen die kostenpflichtige Mehrwertdienste-Rufnummer in ihrem Impressum zu verwenden. Dagegen hatte die Beklagte Berufung eingelegt. Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Beklagten zurück und schloss sich den Ausführungen der Vorinstanz an.

Die Richter vertraten die Auffassung, dass die Höhe der Telefongebühren von bis 2,99 € pro Minute aus dem Mobilfunknetz dazu geeignet ist, eine erhebliche Anzahl der angesprochenen Kunden von einer telefonischen Kontaktaufnahme „abzuschrecken“. Die Höhe der Kosten einer telefonischen Rückfrage stelle eine erhebliche Hürde für viele Verbraucher dar und könne diese unter Umständen von einer Kontaktaufnahme gänzlich abhalten. Nach Ansicht der Richter verschaffe sich die Beklagte hierdurch eine Kostenersparnis gegenüber Mitbewerbern. Ebenso handele es sich bei den Verbindungskosten für die Beklagte auch um eine Neben-Einnahmequelle. Diese Umstände seien nicht den verbraucherpolitischen Zielen von § 5 TMG (Telemediengesetz) nicht zu vereinbaren.

Nach § 5 TMG hat der Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.

Diese Anforderungen seien nach Ansicht der Richter vorliegend nicht erfüllt.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Urheberrechtliche Abmahnung d. Fareds, Waldorf Frommer, Daniel Sebastian, Sasse & Partner erhalten? Wir helfen bundesweit!

28. Okt 2014

Eine Vielzahl an Anwaltskanzleien hat für ihre Mandanten Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen versandt. Dabei ging es um sogenanntes illegales Filesharing, was den Adressaten der Abmahnung zur Last gelegt wurde.

 

So liegt uns beispielsweise aktuell eine Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor, in der diese im Auftrag der Malibu Media LLC angebliche Rechtsverletzungen an dem Film „Fucking Goddesses“ abmahnt. Die Kanzlei Fareds war bisher unter auch im Auftrag der Mec-Early GmbH und der Track by Track Records UG tätig.

 

Auch die Waldorf Frommer Rechtsanwälte haben urheberrechtliche Abmahnungen verschickt. Dabei haben sie beispielsweise im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH angebliche Rechtsverletzungen an einzelnen Folgen der Serie „Person Of Interest“ und im Auftrag der Universum Film GmbH an dem Film „Brick Mansions“ abgemahnt.

 

Rechtsanwalt Daniel Sebastian hat für die Digi Rights Administration GmbH angebliche Rechtsverletzungen an bestimmten Musiktiteln von den Samplern „German Top 100 Single Charts“ oder „Bravo Hits 82“ abgemahnt.

 

Die Kanzlei Sasse & Partner hat beispielsweise Abmahnungen ausgesprochen im Auftrag der WVG Medien GmbH für einzelne Folgen der Serie „The Walking Dead – Staffel 4“ und im Auftrag der Senator Film Verleih GmbH an dem Film „Free Birds – Esst uns an einem anderen Tag“.

 

Der Abgemahnte wird von der jeweiligen Kanzlei in der Regel aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und eine Geldzahlung, bestehend aus Schadensersatz und Aufwendungsersatz, zu leisten. In einigen Fällen werden auch Vergleichsvorschläge gemacht.

 

In den Abmahnungen heißt es, dass der Abgemahnte auf einer Internettauschbörse urheberrechtlich geschützte Werke, dazu zählen z.B. Musiktitel, Filme oder Computerspiele, zum Herunterladen angeboten haben soll und dadurch die Rechte des Auftraggebers der jeweiligen Kanzlei verletzt habe. Die von den Kanzleien geforderten Beträge reichen von einigen Hundert Euro bis zu mehreren Tausend Euro! In vielen Fällen haben die Betroffenen nur einige wenige Tage Zeit, um zu reagieren.

 

Jetzt sollten Sie als Abgemahnter nicht gut gemeinten Ratschlägen folgen, die zu einem Ignorieren der Abmahnung raten. Dies kann weitreichende negative Folgen für Sie haben. Selbst, wenn man der Ansicht ist, dass die Ansprüche völlig unberechtigt sind, sollte die Abmahnung nicht einfach unbeachtet liegengelassen werden. Wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt, der sich auf dem Gebiet Urheberrecht auskennt. Dieser kann eine sogenannte „modifizierte“ Unterlassungserklärung, das heißt eine auf Ihren Einzelfall zugeschnittene und damit abgeänderte Unterlassungserklärung, für Sie erstellen. Denn vorgefertigte Unterlassungserklärungen sind häufig zu weit formuliert und damit nachteilig für den Abgemahnten. Auch der geforderte Geldbetrag sollte nicht vorbehaltslos und ohne jede Prüfung gezahlt werden. Meist ist durch einen versierten Rechtsanwalt auch eine Herabsenkung der geforderten Beträge möglich.

 

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch an oder nutzen Sie die Kontaktmöglichkeit per E-Mail, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung zu erfragen. Wir vertreten Sie bundesweit zu einem fairen Pauschalhonorar im außergerichtlichen Verfahren. Wir sind sogar am Wochenende für Sie erreichbar!

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

LG Aschaffenburg (Urteil v. 19.08.2014, Az. 2 HK O 14/14): Werbung in Onlineshop „sofort lieferbar“ muss stimmen, sonst ist sie wettbewerbswidrig

24. Okt 2014

Das Landgericht Aschaffenburg hat mit Urteil vom 19.08.2014 (Az. 2 HK O 14/14) entschieden, dass in einem bei Werbung in einem Onlineshop mit der Angabe „sofort lieferbar“, die Ware auch tatsächlich zum Versand am nächsten Werktag bereitgehalten werden muss.

In dem Rechtsstreit hatte ein Onlinehändler seine Ware mit oben genannten Worten beworben. Tatsächlich kam es jedoch in einigen Fällen zu Verzögerungen bei der Auslieferung der Waren, sodass es teilweise zu Lieferzeiten von 5-7 Tagen kam.  Nach Auffassung des Landgerichts sei dies wettbewerbsrechtlich irreführend und daher ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Denn wer in seinem Onlineshop mit der Aussage sofort lieferbar” werbe, habe auch dafür Sorge zu tragen, dass die Lieferung auch tatsächlich zum nächsten Werktag bereitgehalten werde.

Wer also als Onlinehändler nicht mit Sicherheit dafür sorgen kann, dass die Lieferung „sofort“ erfolgt, sollte sich wohl besser mit solchen Aussagen zurückhalten. Denn es könnten in der Folge möglicherweise wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Mitbewerber auf ihn zukommen.

Haben Sie eine solche wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten? Wir sind Ihnen gerne bei der Abwehr behilflich.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Designrecht/Wettbewerbsrecht: Abmahnung durch Kanzlei bock legal i.A.d. The Swatch Group Management wg. angeblichem Plagiat

23. Okt 2014

Uns liegt eine Abmahnung vor, in welcher die Kanzlei bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB für die The Swatch Group Management Services AG aus der Schweiz designrechtliche bzw. markenrechtliche Verstöße abgemahnt hat.

Dabei lautet der Vorwurf in der Abmahnung, dass der Abgemahnte ein eingetragenes Design der Auftraggeberin der Kanzlei verletzt haben soll. Namentlich soll der Abgemahnte das Originalprodukt „ck graceful“ unlauter nachgeahmt haben und diese Nachahmung auch vertrieben haben. Bei dem Produkt „ck graceful“ handelt es sich um eine Armbanduhr für Damen. Die unlautere Nachahmung stelle, so die Anwälte,  auch einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und damit eine Wettbewerbsverletzung dar. Der Abgemahnte habe, so die Anwälte weiter, den guten Ruf des Originalproduktes ausgenutzt.

Die Kanzlei bock legal fordert in der Abmahnung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (mit Anerkenntnis einer Schadensersatzverpflichtung und Verpflichtung zur Herausgabe der Bereicherung) sowie Auskunft und Rechnungslegung (z.B. über hergestellte Menge, Herkunft, verkaufte Menge des Produktes, Umsatz etc.). Die Anwälte fordern des Weiteren Herausgabe aller im Besitz befindlichen Plagiate und Werbemittel, die die Abbildung des Produktes tragen sowie schlussendlich die Vernichtung. Der Abgemahnte soll auch einen Betrag von über 2.600,- € an die Kanzlei zahlen. Hierbei handle es sich u.a. um Rechtsanwaltskosten, Ermittlerkosten und Creditreformkosten. Die Rechtsanwaltskosten werden dabei auf einen Streitwert von 120.000,- € berechnet.

Falls Sie eine solche designrechtliche bzw. wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie nicht vorbehaltslos und ohne jede Prüfung den Forderungen der Rechtsanwaltskanzlei nachkommen.

ist es wichtig, dass Sie nicht ohne vorherige Prüfung aus Befürchtung möglicher Konsequenzen die geltend gemachten Forderungen einfach erfüllen. Gerade bei dieser Spezialmaterie Wettbewerbsrecht/ Designrecht ist es wichtig, dass ein fachkundiger Anwalt zu Rate gezogen wird, der sich in diesen Rechtsgebieten auskennt. Gerade bei diesen recht speziellen Abmahnungen sind häufig jede Menge Details zu beachten. Ein fachkundiger Rechtsanwalt kann für Sie überprüfen, ob die von der Anwaltskanzlei gemachten Vorwürfe zutreffend sind bzw. inwieweit dies nicht der Fall ist. Er kann für Sie eine sogenannte „modifizierte“ und auf Ihren Einzelfall zugeschnittene Unterlassungserklärung erstellen. Auch kann er auf eine Reduzierung der geforderten Geldbeträge hinwirken.

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch an oder nutzen Sie die Kontaktmöglichkeit per E-Mail, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung zu erfragen. Wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung gerne zur Seite.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung durch Waldorf Frommer i.A.d. Warner Bros. Entertainment GmbH an einzelnen Folgen d. US-TV-Serie „Person Of Interest“

22. Okt 2014

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte waren in der Vergangenheit von verschiedenen Auftraggebern mit dem Aussprechen von urheberrechtlichen Abmahnungen beauftragt. So waren sie unter anderem auch für die Warner Bros. Entertainment GmbH aus Hamburg damit beauftragt, Urheberrechtsverletzungen auf Online-Tauschbörsen mit Abmahnungen zu ahnden. Unter anderem ging es dabei um einzelne Folgen der US-amerikanischen Serie

„Person Of Interest“. Z.B. ging es um diese Folgen der Serie:

„Person Of Interest – 4 C (Person Of Interest – Ich helfe Menschen)”

„Person Of Interest – Aletheia“

„Person Of Interest – Lethe (Person Of Interest – Fluss des Vergessens)“.

Die Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer behauptet in der Abmahnung, dass der Abgemahnte durch ein „illegales Tauschbörsenangebot“ Folgen der o.g. Serie anderen Nutzern der Tauschbörse unerlaubt zum Herunterladen angeboten habe. Dies stelle eine Urheberrechtsverletzung dar.

Die Anwälte wollen im Namen ihrer Auftraggeberin verschiedene Ansprüche durchsetzen. Es handelt sich die Zahlung von Schadenersatz- und Aufwendungsersatz sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Die geltend gemachten Beträge liegen meist bei mehreren hundert Euro, in einigen Fällen werden sogar vierstellige Beträge gefordert.

Haben Sie eine Abmahnung erhalten und wissen nicht, wie sie jetzt am besten vorgehen sollen? Wir helfen Ihnen!

 

Bitte beachten Sie zunächst, dass die in den Abmahnungen gesetzten Fristen in der Regel relativ kurz bemessen sind. Also sollten Sie die Abmahnung nicht lange bei sich „liegenlassen“. Es könnte die Gefahr bestehen, dass Kanzlei bei Nichtreaktion eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen könnte. Darauf sollten Sie es nicht ankommen lassen, da von den Gerichten häufig hohe Streitwerte zugrunde gelegt werden.

 

Wenden Sie sich nach Erhalt einer Abmahnung am besten an einen Rechtsanwalt, der sich im Bereich Urheberrecht und mit Abmahnungen gut auskennt und Erfahrung in diesem Rechtsgebiet hat. Dieser kann eine auf Ihren Einzelfall angepasste „modifizierte Unterlassungserklärung“ für Sie abgeben.

 

Wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung gerne zur Verfügung. In einem kostenlosen Erstgespräch erläutern wir Ihnen Kosten und Risiken der Verteidigung gegen eine Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte oder einer anderen Rechtsanwaltskanzlei.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-


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