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Abmahnung durch Rechtsanwalt Sandhage i. A. von Vitalji Lang wegen eines wettbewerbsrechtlichen Verstoßes auf der Internethandelsplattform eBay

7. Okt 2015

Rechtsanwalt Sandhage mahnt im Auftrag von Herrn Vitalji Lang (www.pcsysteme24.de) wegen eines wettbewerbsrechtlichen Verstoßes auf der Internethandelsplattform eBay ab. Der Abgemahnten wird eine Verletzung der Widerrufsbelehrungspflicht vorgeworfen.

Aus der vorliegenden Abmahnung geht hervor, dass sowohl der Abgemahnte als auch der Abmahner die Internethandelsplattform eBay zum Verkauf von In-Ear Kopfhörern nutzen. Insoweit wird darauf hingewiesen, dass beide Nutzer in einem Wettbewerbsverhältnis stehen.

Gerügt wird nun, dass die Abgemahnte ihre Kunden nicht ausreichend auf das Widerrufsrecht hinweise. Es fehle „jeder Hinweis auf das gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsrecht und das Muster-Widerrufsformular”. Auch die eine mangelhafte Ausgestaltung der Rubrik „ Rücknahmebedingungen” wird moniert, in der die Abgemahnt lediglich „Rücknahme akzeptiert” angegeben haben soll.

Insgesamt stelle das Vorenthalten von Informationen über das gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsrecht einen Verstoß nach §5a UWG und § 4 Nr. 11 UWG dar.

Mit Rüge des Wettbewerbsverstoßes fordert Rechtsanwalt Sandhage die Abgemahnte zum Ausfüllen einer Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung binnen einer bestimmten Frist auf.

Haben auch Sie eine ähnliche Abmahnung erhalten?

Wenn auch Sie eine ähnlich Abmahnung erhalten haben, gibt es einige Dinge zu beachten. Es ist nicht ratsam die Abmahnung schlichtweg zu ignorieren. Lassen Sie zudem die genannte Frist nicht verstreichen. Anderenfalls riskieren Sie eine einstweilige Verfügung, welche für Sie einen zusätzlichen Kostenaufwand verursachen kann.

Dennoch sollten Sie die beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auch nicht ohne professionelle Hilfe unterschreiben oder voreilig zu zahlen.

Die Rechtsanwälte Scharfenberg & Hämmerling vertreten bundesweit die Abgemahnten wegen Verstößen gegen das Marken- und Wettbewerbsrecht.

Aufgrund unserer Erfahrung auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts können wir Schwachstellen und Angriffspunkte in der Abmahnung für Sie ausfindig machen und eine optimale Verteidigungsstrategie entwickeln. Diese Aufgabe werden wir für Sie gern erledigen.

Kontaktieren Sie uns. Im Rahmen eines kostenlosen und völlig unverbindlichen Erstgesprächs können wir Ihren Fall für Sie vorläufig einschätzen und gegebenenfalls weitere Schritte gemeinsam planen.

 

wettbewerbsrechtliche Abmahnung d. Rechtsanwalt Sandhage i.A. von Herrn Vitalij Lange wegen unlauterem Wettbewerb

27. Sep 2015

Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin vertritt die Interessen von Herrn Vitalij Lang, Am Neugraben 90, 79112 Freiburg-Opfingen und mahnt für diesen Verstöße gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) auf Ebay ab.

Die Abmahnung beinhaltet den behaupteten Rechtsverstoß sowie die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Kosten werden zunächst nicht eingefordert.

Herr Vitalij Lang ist unter dem Namen „www_pcsysteme24_de“ als gewerblicher Verkäufer auf Ebay angemeldet. Er bietet dort z.B. In-Ear-Kopfhörer zum Verkauf an. Auffällig dabei ist, dass dem Bewertungsprofil zum Nutzernamen „www_pcsysteme24_de“ keine Bewertungen im Zeitraum des letzten Jahres entnommen werden können(Stand 24.09.2015).

Unabhängig von einer tatsächlich stattfindenden Verkaufstätigkeit seines Mandanten macht Rechtsanwalt Sandhage dem Empfänger der Abmahnung kenntlich, dass dieser gegen zwingende gesetzliche Vorgaben im Fernabsatz verstoßen haben soll. So soll beispielsweise keine ordnungsgemäße Belehrung über das Widerrufsrecht vor Abgabe einer Willenserklärung des Kunden erfolgt sein. Auch wird die fehlende Belehrung über das Bestehen eines Muster-Widerrufsformulars der Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 II 1 Nr. 1 EGBGB vorgeworfen. Diese Verstöße sollen die geforderten Unterlassungsansprüche begründen.

Falls Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage oder einer anderen Rechtsanwaltskanzlei erhalten haben, helfen wir Ihnen gerne bei der Verteidigung.

Auch jetzt ist es noch an der Zeit, Ihren Onlineshop an die gesetzlichen Vorgaben anzupassen bzw. anpassen zu lassen. Nur so können Sie die Gefahr von Abmahnungen reduzieren. Auch hierbei sind wir Ihnen gerne behilflich.

In einem kostenlosen Erstgespräch erläutern wir Ihnen Kosten und Risiken der Verteidigung gegen eine Abmahnung.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

 

 


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