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Abmahnung d. Komning Rechtsanwälte für Sky wg. öffentlicher Ausstrahlung v. Sportsendung in Gaststätte u. Verstoß gegen AGB aus Privatkunden-Vertrag

10. Okt 2014

Die Komning Rechtsanwälte aus Neubrandenburg haben für ihre Auftraggeberin Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG Abmahnungen ausgesprochen, die mit „unerlaubte öffentliche  Ausstrahlung einer urheberrechtlich geschützten Sportsendung“ überschrieben sind.

In den bislang bekannten Abmahnungen gegen Gaststättenbetreiber lautete der Vorwurf in der Regel, dass der jeweilige Gaststättenbetreiber in der Gaststätte das Programm von Sky öffentlich ausgestrahlt habe, ohne mit Sky einen Abonnementvertrag für Gewerbekunden abgeschlossen zu haben.

In einem uns vorliegenden Fall, hatte ein Gaststättenbetreiber zunächst eine solche o.g. Abmahnung erhalten. Darauf einigte sich der Gaststättenbetreiber vergleichsweise mit Sky und schloss einen Abonnementvertrag für Gewerbekunden ab. Einige Monate später erhielt er jedoch eine weitere Abmahnung. Diesmal war die Abmahnung nicht an ihn in seiner Funktion als Gaststättenbetreiber adressiert, sondern er wurde als Privatperson angeschrieben. Diesmal wurde ihm mitgeteilt, dass bei der damaligen Kontrolle mithilfe einer Mini-Fernbedienung die Nummer der verwendeten Smartcard ausgelesen worden. Dadurch habe man festgestellt, dass es sich bei dieser Smartcard um eine Karte aus einem Privatkunden-Vertrag handelte. Durch die Verwendung einer Smartcard aus einem Privatkunden-Vertrag in einer Gaststätte habe der Abgemahnte gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aus dem Vertrag mit Sky verstoßen. Daher habe Sky auch einen Anspruch auf Zahlung einer in den AGB von Sky festgelegten Vertragsstrafe, deren Höhe der jährlichen Abonnementgebühr entspricht.

In der Abmahnung wird neben der Vertragsstrafe ein Auskunftsanspruch geltend gemacht sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Ebenso werden die Zahlung von Rechtsanwaltskosten bei Ansatz eines Streitwertes von über 30.000 € geltend gemacht!

Haben Sie eine Abmahnung der Komning Rechtsanwälte im Auftrag von Sky erhalten? Wird von Ihnen die Zahlung mehrerer Tausend Euro gefordert?

Zunächst ist es entscheidend, nicht überstürzt zu handeln. Bitte kommen Sie den Forderungen nicht voreilig und ohne jegliche rechtliche Überprüfung durch einen Rechtsanwalt nach. Wir helfen Ihnen! Abmahnungen sind eine spezielle Rechtsmaterie, daher ist es ratsam sich auch an einen Rechtsanwalt zu wenden, der Erfahrung in Bereich Urheberrecht hat und sich mit Abmahnungen auskennt. Wir können für Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, die die Gegebenheiten Ihres Einzelfalls berücksichtigt und einbezieht und nicht zu weit formuliert ist.

Wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung gerne zur Verfügung. In einem kostenlosen Erstgespräch erläutern wir Ihnen Kosten und Risiken der Verteidigung gegen die Abmahnung.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Komning Rechtsanwälte beantragen Mahnbescheid i.A.d. Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG Mahnbescheid

1. Jul 2014

Die Komning Rechtsanwälte aus Neubrandenburg haben, nachdem sie im Jahre 2013 für ihre Auftraggeberin, die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG, eine Abmahnung wegen „unerlaubter öffentlicher Ausstrahlung einer urheberrechtlich geschützten Sportsendung“ versendet haben, nunmehr einen Mahnbescheid beantragt.

In ihrer zugrundeliegenden Abmahnung hatten die Komning Rechtsanwälte dem Inhaber einer gastronomischen Einrichtung vorgeworfen, dass dieser in seiner Betriebsstätte das Fernsehprogramm von Sky Deutschland, eine Fußballbegegnung, öffentlich wiedergegeben haben soll, ohne über einen entsprechenden Lizenzvertrag mit Sky Deutschland zu verfügen.

Sky Deutschland lasse, so die Anwälte weiter, von einer Kontrollagentur wöchentlich mehrere hundert Kontrollen durchführen. In einer dieser Kontrollen sei von einem Kontrolleur, der anonym als Gast die Betriebsstätte aufgesucht habe, vor Ort festgestellt worden, dass in der Betriebsstätte des Abgemahnten eine Sportsendung der Sky Deutschland gelaufen sei. Eine danach durchgeführte interne Prüfung habe ergeben, dass der Abgemahnte keinen „Abonnementvertrag für Gewerbe und Vereine“ mit Sky Deutschland abgeschlossen habe. Daher stelle die öffentliche Wiedergabe des Sky-Programms in der Betriebsstätte des Abgemahnten eine Urheberrechtsverletzung dar.

Die Komning Rechtsanwälte forderten für ihre Auftraggeberin in der Abmahnung sowohl die Abgabe einer Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadensersatz. Die Höhe des geltend gemachten Schadensersatzes wurde nach dem Grundsatz der Lizenzanalogie berechnet und richtete sich nach dem Jahresbetrag der Nutzungsgebühren, die der Abgemahnte normalerweise hätte zahlen müssen. Die Nutzungsgebühren wiederum sind nach der Größe der Betriebsstätte, beginnend bei 2.628,00 € (für bis zu 35 qm) und bis zu 7.548,00 €  (für über 200 qm) gestaffelt. Ebenso seien auf einen Gegenstandswert von 25.000,00 € Anwaltskosten in Höhe von 911,80 € zu zahlen.

Dann wurde ein Vergleichsvorschlag gemacht, dass ein pauschaler Schadensersatz von 3.000,00 € in zwei Raten a 1.500,00€  gezahlt werden könne. Abschließend wurde dem Abgemahnten der Abschluss eines „Abonnementvertrages für Gewerbe und Vereine“ schmackhaft gemacht. Die Rechtsanwälte führen aus, dass bei Abschluss des besagten Vertrages durch den Abgemahnten die Sky Deutschland bereit sei, auf die Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten, die über 1.500,00€ hinausgehen, zu verzichten.

In dem anschließenden gerichtlichen Verfahren wurden zusätzlich zu den in der Abmahnung bezifferten Beträgen  Verfahrenskosten, Mahnkosten, Kosten für Auskünfte sowie Zinsen geltend gemacht.

Wir sind Ihnen gerne sowohl bei der Verteidigung gegen eine erhaltene Abmahnung als auch im gerichtlichen verfahren behilflich. Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch an.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung durch JBB Rechtsanwälte – Jaschinski Biere Brexl Partnerschaft i.A. von Sky Deutschland wg. Ausstrahlung v. Fußball-Bundesliga in Gaststätte

30. Apr 2014

Die JBB Rechtsanwälte – Jaschinski Biere Brexl  Partnerschaft aus Berlin mahnen im Auftrag der Sky Deutschland GmbH & Co. KG  Gaststättenbetreiber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. In den Abmahnungen wird den Betreibern vorgeworfen, in ihrer Betriebsstätte über einen Sender der Sky Deutschland GmbH & Co. KG ein Fußballspiel öffentlich wiedergegeben zu haben, ohne über entsprechende Nutzungsrechte zu verfügen. Dies sei nach Angaben der Kanzlei durch einen Kontrolleur festgestellt worden.

 

Nach Ansicht der JBB Rechtsanwälte stellt die öffentliche Ausstrahlung eine Urheberrechtsverletzung dar, die öffentliche Ausstrahlung nur mit einem Abonnementvertrag für Gewerbekunden gestattet sei. In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Entgangene Lizenzeinnahmen und Abmahnkosten werden mit insgesamt über 7.000,00 Euro beziffert! Im Anschluss wird ein Vergleichsangebot von 5.300,00 Euro zur Abgeltung sämtlicher Ansprüche gemacht.

 

Bitte lassen Sie sich von den horrenden Beträgen nicht einschüchtern. Gerade jetzt gilt es Ruhe zu bewahren und nicht überstürzt und ohne vorherige Überprüfung durch einen Anwalt den Aufforderungen in der Abmahnung nachzukommen. In Ihrem eigenen Interesse sollten Sie weder eine übereilte und vorbehaltlose Zahlung des geforderten Betrages vornehmen, noch unüberlegt eine vorformulierte Unterlassungserklärung unterschreiben.

 

Wir stehen Ihnen gerne für einen ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail zur Verfügung und vertreten Sie bundesweit zu einem fairen Pauschalhonorar im außergerichtlichen Verfahren. Wir sind deutschlandweit und sogar am Wochenende für Sie erreichbar!

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Komning Rechtsanwälte mahnen Gaststätten im Auftrag von Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG ab!!

31. Okt 2013

Der beliebte Pay-TV Anbieter Sky lässt durch Komning Rechtsanwälte aus Neubrandenburg an Gaststättenbetreiber wegen des angeblich öffentlichen Ausstrahlens des Sky-Programms ohne Genehmigung Abmahnungen verschicken.

Immer wieder erhalten Betreiber kleiner Kneipen oder Gaststätten Post von Komnig Rechtsanwälte, weil angeblich in der Gaststätte das Programm von Sky ohne Genehmigung öffentlich wiedergegeben worden sei.

In der Regel hat es einige Zeit vor der Abmahnung einen Kontrollbesuch eines angeblich unabhängigen Kontrolleurs in der Gaststätte gegeben, welcher sich nicht zu erkennen gibt und nach dem Besuch protokolliert, dass das Programm von Sky ausgestrahlt wurde und dass die Gaststätte der Öffentlichkeit zugänglich war.

Mit der Abmahnung wird dann je nach Gastraumgröße vorgerechnet, wie hoch der eigentlich zu entrichtende Lizenzbeitrag wäre und sodann ein Pauschalangebot unterbreitet, welches inklusive Rechtsanwaltskosten meist mehrere tausend Euro beträgt. Zudem wird der Abschluss eines aus Sicht von Sky angemessenen Abonnements angeboten, bei dessen Abschluss auf einen Teil der zuvor geltend gemachten Ansprüche verzichtet werden soll.

Meines Erachtens sind die Ansprüche in vielen Fällen nicht gerechtfertigt bzw. viel zu hoch angesetzt. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

Sky Deutschland – Bundesligaspiele – Abmahnung durch JBB Rechtsanwälte oder Komning Rechtsanwälte

18. Feb 2013

Sky Deutschland Fernseh GmbH & Co. KG lassen durch unterschiedliche Kanzleien Abmahnungen aussprechen. Die Abmahnungen wurden in der Vergangenheit von den Kanzleien

 

JBB Rechtsanwälte (Jaschinkski Biere Brexl Partnerschaft)

und

Komning Rechtsanwälte

 

versandt. In den Abmahnungen geht es um den Vorwurf, dass in der jeweiligen gastronomischen Einrichtung ohne entsprechende Lizenz Bundesligaspiele über Sky gezeigt worden sein sollen.

Die Kanzlei fordert im Namen ihrer Auftraggeber für eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Weiter wird die Zahlung eines pauschalierten Schadenersatzes gefordert. Dieser Schadenersatz wird mit 1.200,00 € beziffert. Soweit eine erste Teilzahlungsrate bis zu einem bestimmten Datum eingeht. Andernfalls behält sich Sky die Geltendmachung höherer Ansprüche vor.

 

Aber auch wenn die Lage aussichtslos erscheint, sollte den Forderungen nicht einfach nachgegeben und gezahlt werden. Eine Überprüfung der Ansprüche und eine juristisch fundierte Gegenwehr lohnen in den allermeisten Fällen, so dass die Forderungen zurückgewiesen oder zumindest noch erheblich reduziert werden können.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischenKontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.


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