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Die Kanzlei Becker/Haumann/Mankel/Gursky mahnt im Auftrag der Werder Bremen GmbH & CO KG den Verkauf von Eintrittskarten auf der Handelsplattform ebay.de ab.

8. Aug 2016

Die Kanzlei Becker/Haumann/Mankel/Gursky rügt im Auftrag der Werder Bremen GmbH & CO KG einen Verstoß gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen, „ATGB“. Der Abgemahnte soll unter Verletzung dieser ATGB Tickets für ein Spiel von Werder Bremen auf eBay angeboten haben.

Die Verfasser der Abmahnung gehen zunächst auf die Hintergründe ihres Schreibens ein: Die Werder Bremen & Co. KG aA ist als alleiniger Veranstalter für die Heimspiele der Fußballmannschaft Werder Bremen im Weserstadion darum bemüht, den Schwarzhandel mit Bundesliga-Tickets einzudämmen. Der kontrollierte Ticketverkauf durch die Werder Bremen GmbH sei notwendig, um einerseits die Sicherheit in den Stadien durch Trennung rivalisierter Fangruppen, andererseits die Preisstabilität im Stadion sicherzustellen. Durch den Schwarzhandel mit Tickets auf eBay würden diese Ziele „konterkariert“.

Zur Unterbindung des Schwarzhandels mit Tickets hat die Werder Bremen GmbH die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) aufgestellt, in denen die Weiterveräußerung unter bestimmten Bedingungen untersagt ist. Hierzu gehören bspw. die gewerbliche/kommerzielle Weiterveräußerung oder die Weiterveräußerung zu einem wesentlich höheren Preis (ab 15 % über Ausgangspreis). Hinzu kommen weitere Bestimmungen wie die Pflicht des Veräußerers beim Weiterverkauf ebenfalls die geltenden ATGBs für den Käufer sichtbar zu machen.

Eben jenes mangelnde Sichtbarmachen der ATGB beim Weiterverkauf wird in der Abmahnung gerügt.

Aufgrund dieses Verstoßes fordert die Kanzlei Becker/Haumann/Mankel/Gursky die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Darüber hinaus soll ein Schadensersatzanspruch geltend gemacht werden. Im Zuge dessen wird ein Pauschalbetrag von 250,00 EUR gefordert.

Zusätzlich wird auf die in den ATGB genannte Vertragsstrafe hingewiesen. Diese kann sowohl in einer Geldforderung der Werder Bremen GmbH gegenüber der Abgemahnten bestehen, als auch die Möglichkeit beinhalten, die Abgemahnte für den Ticketkauf von Tages- und Dauerkarten sperren zu lassen.

Was können Sie tun, wenn auch Sie eine Abmahnung wegen des unberechtigten Weiterverkaufs von Tickets erhalten haben?

Zunächst einmal ist es wichtig festzuhalten, dass nicht der private Weiterverkauf von Tickets aufgrund von Krankheit oder anderer Verhinderung mit den ATGB untersagt ist, sondern lediglich die Bedingungen des Verkaufs eingeschränkt werden. Sodass es ratsam ist, sich vor jedem Weiterverkauf von Tickets die Bedingungen des Weiterverkaufs durchzulesen und sich daran zu halten.

Haben Sie bereits eine Abmahnung erhalten, dann holen Sie sich professionellen Rechtsrat ein! Nutzen Sie hierfür am besten die in der Abmahnung genannte Frist, um weitere Kostenrisiken zu vermeiden. Gerne können Sie daher die Kanzlei Hämmerling und von Leitner-Scharfenberg kontaktieren. Wir vertreten bundesweit Abgemahnte in den Bereichen des Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechts.

Wir bieten Ihnen ein kostenloses Erstgespräch, in dem wir Ihren Fall mit Ihnen vorläufig einschätzen und einen Ausblick auf mögliche Verteidigungsstrategien gegen die Abmahnung erarbeiten können. Sie können uns deshalb Ihre Abmahnung gerne zukommen lassen oder sich telefonisch bei uns melden.

Abmahnung d. Kanzlei Sarwari (Rechtsanwalt Yussof Sarwari) f.d. G &G Media Foto-Film GmbH – Zahlungsforderung 650,- €

18. Apr 2016

Der Hamburger Rechtsanwalt Yussof Sarwari (Kanzlei Sarwari, Feldstraße 60, 20357 Hamburg, Tel. 040 8760 2744 o. 040 444 055 10, www.kanzlei-sarwari.de) versendet urheberrechtliche Abmahnungen wegen angeblich illegalem öffentlichen Zugänglichmachens eines urheberrechtlich geschützten Filmes.

 

Neben einem Unterlassungsanspruch fordert Rechtsanwalt Yussof Sarwari zudem Schadenersatz. Einschließlich der Rechtsanwaltskosten und der Ermittlung des Internetanschlusses veranschlagt die Kanzlei Sarwari einen Gesamtpreis von 844, 88 EUR. Im Rahmen eines außergerichtlichen Einigungsversuches wird dieser Schadenersatz auf ein pauschales Vergleichsangebot in Höhe von 650,- € reduziert.

 

Abmahnung wegen einer Urheberechtsverletzung erhalten? Was tun?

Auch, wenn es um den illegalen Upload von pornografischen Filmen geht sollten Sie sich nicht scheuen, einen Rechtsanwalt aufzusuchen, der sich im Urheberrecht auskennt. Ob die behaupteten Ansprüche auch tatsächlich bestehen hängt von Einzelfall ab. Auch wenn die Ansprüche dem Grunde nach bestehen, sollte überprüft werden in welcher Form der Unterlassungsanspruch bestehet (als Täter oder Störer) und ob die Zahlungsansprüche der Höhe nach gerechtfertigt sind.

Wir sind auf solche Abmahnungen spezialisiert. Wir verteidigen bundesweit Mandanten gegen den Vorwurf der Rechtsverletzung. Wir helfen Ihnen.

 

Gerne können Sie die Kanzlei Scharfenberg und Hämmerling kontaktieren. Die Sozietät Scharfenberg Hämmerling Rechtsanwälte in Partnerschaft vertritt Ihre Rechte bundesweit im Urheber- und Medienrecht sowie im Gewerblichen Rechtsschutz. Wir beraten Sie gerne in einem kostenlosen Erstgespräch und planen mit Ihnen die weiteren Schritte.

wettbewerbsrechtliche Abmahnung (UWG) durch die lexTM rechtsanwälte i.A.d. Bellona Frankfurt GmbH (Verstoß g. Textilkennzeichenverordnung)

17. Apr 2015

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei lexTM Rechtsanwälte (Dr. Schmitt-Gaedke + Partner) welche im Auftrag der Bellona Frankfurt GmbH ausgesprochen wurde vor.

Dem Abgemahnten wird eine falsche Etikettierung von „Kaschmir“ -oder „Pashmina“-Produkten vorgeworfen, verbunden mit der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung innerhalb von 10 Tagen. Im Einzelnen werden abgemahnt:

  • Irreführende Werbung
  • Verstoß gegen formelle und materielle Anforderungen an Kaufangebote über Textilien und Etikettierung nach Textilkennzeichnungsverordnung

In der uns vorliegenden Abmahnung wurden zunächst keine Zahlungsansprüche geltend gemacht.   Die Kostenerstattung für die Abmahnung wird zunächst nicht gefordert. Diese wurde im Nachgang gestellt. Im Einzelnen forderten die Rechtsanwälte lexTM Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 25.000,- €, mit hin in Höhe von 1.044,22 €, zzgl. Kosten für einen Testkauf in Höhe von 62,10 € sowie Laborkosten in Höhe von 72,00 €. Der Gesamtbetrag von 1.178,50 wurde mit einem separatem schreiben geltend gemacht.

Falls Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von der Kanzlei lexTM Rechtsanwälte oder einer anderen Rechtsanwaltskanzlei erhalten haben, sollten Sie auf keinen Fall untätig bleiben. Wird die Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung verstrichen, müssen Sie damit rechnen, dass gegen Sie gerichtlich vorgegangen wird. Dies ist mit erheblichen Kosten verbunden. Auch eine kurze Fristsetzung für die Abgabe einer Unterlassungserklärung ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Im Wettbewerbsrecht werden die Fristen kurz bemessen, so dass eine schnelle Reaktion notwendig ist.

Im Falle einer berechtigten Abmahnung sollen Sie in aller Regel eine Unterlassungserklärung abgeben. Dadurch kann die Widerholungsgefahr beseitigt werden. Wir raten jedoch davon ab, eine beigefügte Unterlassungserklärung ohne fachliche Prüfung zu unterschreiben. Oft werden die vorgefertigten Unterlassungserklärungen zu weit gefasst, so dass unter Umständen eine modifizierte Unterlassungserklärung ausreichen wird.

Das Einstellen der Verkaufsaktivität reicht dagegen nicht aus. Sie müssen davon ausgehen, dass die gerügten Verstöße vom Abmahner gesichert wurden und vor Gericht nachgewiesen werden können.

Die Abmahnkosten können nur im Falle einer berechtigten Abmahnung verlangt werden. Ob die Vorwürfe berechtigt sind, muss im Einzelfall professionell geprüft werden. Eine Fehleinschätzung kann unter Umständen gravierende Folgen für Betroffenen nach sich ziehen. Wir raten daher auf jeden Fall eine professionelle Hilfe zu holen.

Das Wettbewerbsrecht und Kennzeichnungsrecht ist eine sehr detaillierte und oft für einen juristischen Laien unübersichtliche Materie. Der Gesetzgeber stellt hier hohe Anforderungen an richtige Etikettierung und Produktwerbung. Einer strengen Regulierung unterfallen hinsichtlich Kennzeichnung und Produktwerbung neben Textilien auch diverse Produkte aus Bereich Lebens-, Genuss-, Arzneimittel- und Kosmetikrecht. Die Gefahr, wegen Verstöße aus dem Bereich der Produktkennzeichnung abgemahnt zu werden ist angesichts der Regelungsdichte sehr hoch. Wenn Sie eine Abmahnung wegen falscher Produktkennzeichnung erhalten haben, helfen wir Ihnen gern weiter.

Nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf. Im Rahmen eines kostenlosen Erstgesprächs informieren wir Sie über die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung. Selbstverständlich sind wir Ihnen auch gerne dabei behilflich, Ihren Onlineshop gegen Abmahnungen abzusichern.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung (UWG) durch Sievers & Cool. i.A.d. Kordowicz/Fonfara GbR wg. fehlender Widerrufsbelehrung und Verstoß gegen PAngV auf Amazon

25. Mrz 2015

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, ausgesprochen durch die Kanzlei Sievers & Coll. Rechtsanwälte, Olympische Straße 10, 14052 Berlin i.A.d.  Kordowicz/Fonfara GbR (Geschäftsführer: Tomasz Kordowicz  und Dennis Fonfara) Industriestr 42, 44894 Bochum vor.

 

Gegenstand der Abmahnung sollen Verstöße gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) sein. Dabei wird dem Abgemahnten, welcher einen als privat gekennzeichneten Amazon-Account hat und über diesen Verkäufe vornimmt, vorgeworfen, aufgrund Art und Umfang der Verkaufstätigkeit als gewerblich eingestuft zu werden. Die Kanzlei Sievers & Coll. Rechtsanwälte trägt in der Abmahnung vor, dass ein Testkauf stattgefunden habe. Weiter wird ausgeführt, dass die Verkaufsaktivität unzweifelhaft keine rein private Tätigkeit sondern dem gewerblichen Bereich zuzuordnen sei.

Als gewerblicher Händler bestünde u.a. eine Verpflichtung ein Impressum zu führen sowie das gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsrecht zu gewähren und hierrüber zu informieren. Diesen Verpflichtungen sei der Abgemahnte nicht nachgekommen. Dies stelle einen Verstoß gegen das UWG dar. Auch weitere vorvertragliche Informationspflichten wie Angaben zur Speicherung des Vertragstextes, Information über das Bestehen von Gewährleistungsrechten sollen nicht vorgenommen worden sein.

Zudem wird ein Verstoß gegen § 1 Abs.2 Preisangabenverordnung (PAngV) vorgeworfen, da der Abgemahnte als privater Verkäufer angibt, dass die „MwSt. nicht ausweisbar“ ist, Amazon von sich aus aber automatisch den Zusatz “inkl. MwSt“ neben dem Preis anbringt, lägen hierin irreführende und widersprüchliche Angaben vor.

Mit der Abmahnung werden unterschiedliche Ansprüche geltend gemacht. Zunächst wird die Einstellung der behaupteten Rechtsverletzung(en) gefordert sowie ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht.

Weiterhin werden Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert in Höhe von 30.000,- € einfordert.  Daraus ergeben sich Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.141,90 €.

Ob die Abmahnung und damit  letztlich die Zahlungsansprüche berechtigt sind, ist am Einzelfall festzumachen.  Zunächst ist zu prüfen, ob die Behauptung eines gewerblichen Handels überhaupt erfüllt ist. Denn nur gewerbliche Nutzer unterfallen den Vorschriften des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Die Einstufung als gewerblicher Händler ist im Einzelfall zu prüfen und zu würdigen. Die entsprechende Würdigung hat anhand der Gesamtumstände zu erfolgen. Auch wenn eine Prüfung zum Ergebnis eines gewerblichen Handels führt, ist weiter zu prüfen, ob die Zahlungsansprüche der Höhe nach bestehen. Die Rechtsprechung hierzu ist sehr unterschiedlich.

Bitte lassen Sie sich nach Erhalt der Abmahnung von den geltend gemachten Ansprüchen durch die Kanzlei Sievers & Coll. Rechtsanwälte nicht entmutigen. Vielmehr sollten Sie Ihr Augenmerk auf eine nachhaltige Verteidigung richten. Das Wettbewerbsrecht ist eine spezielle Rechtsmaterie, daher ist es hier ratsam, sich nach Erhalt einer Abmahnung oder auch einer Klage an einen Rechtsanwalt zu wenden, der in diesem Bereich Erfahrung hat. Auch kommt es immer auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an, ob die Tätigkeit des Abgemahnten noch als „privat“ oder wie von der Kanzlei behauptet als „gewerblich“ einzustufen ist. Dies gilt es zu prüfen.

Wenden Sie sich mit Ihrer Abmahnung gerne an unsere Kanzlei. Wir können Ihnen eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung erstellen. Ebenso helfen wir Ihnen bei der Abwehr bzw. Reduzierung der geltend gemachten Forderungen.

Kontaktieren Sie uns gerne telefonisch oder per E-Mail, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung zu erfragen. Wir vertreten Sie bundesweit!

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Nach Abmahnung: Klage d. Lorenz Seidler Gossel i.A.d. Cloud b, Inc. wegen Markenverletzung/sklavische Nachahmung/Plagiat v. LED-Nachtlicht „Twilight Turtle“

9. Sep 2014

Die Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB haben nach Versendung einer Abmahnung wegen einer Markenverletzung/ sklavischen Nachahmung/ unlauteren Wettbewerb für ihre Mandantin Cloud b, Inc. Klage erhoben.

In der Klage fordern die Anwälte aus München unter anderem einen vierstelligen Betrag von dem Beklagten. Die Anwälte führen aus, dass es sich bei ihrer Mandantin, der Cloud b, Inc., um ein Unternehmen aus den USA handele, das LED- Nachtlichter in Form von Tieren vertreibt. Die Klägerin soll sich umfangreiche Markenrechte an ihren Produkten gesichert haben.

Zur Vorgeschichte der erhobenen Klage führen die Anwälte aus, dass der Beklagte auf der Online- Verkaufsplattform eBay Artikel angeboten habe, bei denen es sich um Plagiate des LED-Nachtlichts „Twilight Turtle“ der Klägerin gehandelt haben soll. Dies sei durch einen Testkauf bei dem Beklagten festgestellt worden. Der Beklagte habe durch das Plagiat die 3D-Marke der Klägerin nachgeahmt und dadurch die Markenrechte der Klägerin verletzt. Daraufhin sei eine Abmahnung gegen den Beklagten ausgesprochen worden. Nachdem der Beklagte nicht den Forderungen in der Abmahnung nachgekommen sei, habe die Kanzlei für ihre Mandantin schließlich Klage beim zuständigen Landgericht erhoben.

Haben Sie eine Klage der Seidler Gossel Rechtsanwälte oder einer anderen Anwaltskanzlei erhalten? Sie sollten in dieser Situation die Klage keineswegs ignorieren, sondern sich schnellstmöglich an einen fachkundigen Rechtsanwalt wenden. Denn auch gerade in dieser Situation ist es sinnvoll, sich rechtlichen Beistand zu nehmen, da hier Fristen zu beachten sind, deren Ablauf sich zu Ihrem Nachteil auswirken könnte. Mithilfe eines fachkundigen Rechtsanwalts ist es möglich, den eingeklagten Betrag noch zu Ihren Gunsten zu verringern.

Daher ist es überaus wichtig, bereits bei Erhalt einer Abmahnung zu reagieren und damit das Risiko für ein Klageverfahren zu senken. Wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt, der im Bereich Markenrecht/Wettbewerbsrecht tätig ist. Dieser kann eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie anfertigen, die die Gegebenheiten Ihres Einzelfalls berücksichtigt und einbezieht.

Kontaktieren Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung d. Preu Bohlig & Partner i.A.d. LOUIS VUITTON Malletier wg. Markenrechtsverletzung durch Einfuhr v. Tasche (Falsifikat/Plagiat)

5. Sep 2014

Die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte haben im Auftrag der Louis Vuitton Malletier Société Anonyme aus Frankreich Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen aufgrund einer Einfuhr eines Plagiats (Tasche) ausgesprochen.

 

Dem Adressaten wird in dem Schreiben der Anwälte zunächst mitgeteilt, dass die Mandantin der Kanzlei Markenrechte an den EU-Marken 000 015 602 (Bildmarke „Toile Monogram“), 000 015 628 Logo „LV“ und 000 015 610 „LOUIS VUITTON“ habe. Der Schutz der Marken gelte u.a. auch für Lederwaren sowie Taschen. Weiter heißt es, der Abgemahnte sei Empfänger eines Pakets, in dem sich eine „LOUIS VUITTON“- Tasche befinden soll. Bei dieser Tasche soll es sich jedoch nicht um ein Originalprodukt der Louis Vuitton Malletier Société, sondern um ein Falsifikat (Plagiat) handeln. Dies sei durch das Zollamt mitgeteilt worden.

 

Durch die Einfuhr habe der Empfänger des Pakets die Markenrechte der Mandantin der Kanzlei verletzt.

Daher habe diese auch einen Anspruch auf Vernichtung der eingeführten Ware und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ebenso habe der Empfänger des Pakets die Kosten des Grenzbeschlagnahmeverfahrens sowie die Rechtsanwaltskosten der Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte zu tragen.

 

Haben Sie eine Abmahnung der Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte oder einer anderen Anwaltskanzlei erhalten? Profitieren Sie von unserer Erfahrung! Wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt, der sich auf dem Gebiet Wettbewerbsrechts und Markenrecht auskennt. Dieser kann eine sogenannte „modifizierte“ Unterlassungserklärung, das heißt eine auf Ihren Einzelfall zugeschnittene und damit abgeänderte Unterlassungserklärung, für Sie erstellen.

 

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch an. Zu günstigen Pauschalpreisen übernehmen wir für Sie deutschlandweit das komplette außergerichtliche Verfahren.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung:Anwalt AG i.A.d. Hardy Way LLC wg. unberechtigter Nutzung (Plagiat) der Bildmarke „King Dog“ (Ed Hardy) bei Ebay

5. Sep 2014

Die Anwalt AG, genau genommen die „Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft“, hat für die Hardy Way LLC aus New York markenrechtliche Abmahnungen verschickt.

Die Anwälte führen in der Abmahnung zunächst aus, dass die Marke „King Dog“ unter der Registernummer 30735700 mit Schutzwirkung ab dem 01.06.2007 in das Register des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) eingetragen worden sei. Es soll sich bei dem Aufdruck des „King Dog“ um ein Markenzeichen von Ed Hardy handeln. Bei dem Aufdruck handelt es sich um den Kopf einer Bulldogge, die eine Krone trägt.

Der Abgemahnte soll über das Internetportal bei Ebay Ware angeboten haben, die mit einem Aufdruck der Bildmarke „King Dog“ versehen war. Bei der von dem Abgemahnten angebotenen Ware soll es sich um ein Plagiat bzw. um  eine Produktfälschung handeln. Die Anwälte aus München machen im Namen der Hardy Way LLC Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz geltend. Dazu fordern sie von dem Abgemahnten auch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und nehmen die Berechnung der Anwaltskosten nach einem Streitwert von 150.000,00€ vor.

Falls Sie eine solche Abmahnung wegen einer unberechtigten Nutzung einer Marke erhalten haben, sind wir Ihnen behilflich und entwerfen gerne eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie. Kontaktieren Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-


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