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Klage d. Schulenberg & Schenk nach Abmahnung d. BaumgartenBrandt i.A.d. I-On New Media GmbH

30. Okt 2014

Die I-On New Media GmbH hat bereits mehrere Rechtsanwaltskanzleien mit der Durchsetzung ihrer vermeintlichen Ansprüche wegen Filesharings beauftragt.

 

Z.B. hat das Unternehmen die Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte in einem Klageverfahren beauftragt, nachdem es zuvor von den BaumgartenBrand Rechtsanwälten eine Abmahnung aussprechen ließ.

 

Uns ist bekannt, dass in einigen Fällen auch teilweise eine dritte Anwaltskanzlei, Rechtsanwalt  Oliver Edelmaier, beteiligt war. Durch diesen bzw. durch die Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte ließ die I-On New Media GmbH teilweise Mahnbescheide beantragen, wenn der jeweilige Adressat nicht auf die Abmahnung reagiert hatte.

 

In den Abmahnungen der BaumgartenBrand Rechtsanwälte wurde dem Adressaten der Abmahnung angelastet, angeblich urheberrechtlich geschützte Dateien auf einer sogenannten Filesharing-Plattform kostenlos anderen Nutzern zur Verfügung gestellt und dadurch die Urheberrechte der I-On New Media GmbH verletzt zu haben. In der Abmahnung wurden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Geldbetrages verlangt.

 

Falls Sie sich fragen, was es mit der strafbewehrten Unterlassungserklärung auf sich hat: Eine strafbewehrten Unterlassungserklärung ist eine Erklärung, zu deren Abgabe der Abgemahnte aufgefordert wird, um nach einer unerlaubten Rechtshandlung die Wiederholungsgefahr auszuräumen. In der Erklärung verpflichtet sich der Abgemahnte zukünftig die unerlaubte Handlung zu unterlassen und bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu zahlen. Zwar sind im Internet auch kostenlose vorformulierte Unterlassungserklärungen zu finden, diese können jedoch nicht vorbehaltslos empfohlen werden. Denn häufig sind sie von juristischen Laien erstellt, zu weit gefasst und daher nachteilig für den Abgemahnten. Hier sind Sie mit einer sogenannten „modifizierten Unterlassungserklärung“, die von einem fachkundigen Rechtsanwalt erstellt wurde, der sich im Bereich Urheberrecht auskennt, besser beraten. Diese ist auf Ihren Einzelfall angepasst und so eng wie möglich, jedoch so weit wie nötig gefasst.

 

Falls Sie sich fragen, ob Sie den geforderten Geldbetrag zahlen sollten: Nein, der geforderte Betrag sollte nicht vorbehaltslos und ohne jede Prüfung gezahlt werden! Zunächst sollte durch einen Rechtsanwalt geprüft werden, ob die gegen Sie gerichteten Forderungen rechtens sind.

 

Bitte beachten Sie die für die Abgabe der Unterlassungserklärung gesetzte Frist, denn bei Nichtreaktion auf die Abmahnung könnte die Gefahr bestehen, dass eine einstweilige Verfügung gegen Sie bei Gericht beantragt wird. Dieses Risiko sollten Sie nicht eingehen!

 

Falls Ihnen bereits eine Klage von einem Gericht zugestellt wurde, ist es wichtig, innerhalb der Frist darauf zu reagieren. Diese beginnt bereits mit dem Tag der Zustellung der Klage. Wenn Sie nicht oder nicht rechtzeitig reagieren, könnte dies zur Folge haben, dass ein Urteil und damit ein rechtskräftiger Titel gegen Sie ergeht. Für eine fundierte Gegenwehr ist es auch jetzt noch nicht zu spät. Häufig ist auch im Klageverfahren noch möglich, auf eine Verringerung des eingeklagten Geldbetrages hinzuwirken.

 

Rufen Sie uns gerne an. Im Rahmen eines kostenlosen Erstgesprächs informieren wir Sie über die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung. Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch nach Erhalt einer Klage zur Verfügung.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

CONDOR Gesellschaft für Forderungsmanagement – KSM GmbH – BaumgartenBrandt – Inkasso

25. Sep 2013

Trotz zahlreicher, kostengünstiger und vor allem legaler Alternativen zu Illegalen Software-, Film- und Musikdownloads erfreuen sich Tauschbörsen immer noch größter Beliebtheit. Eine Vielzahl von Rechtsanwaltskanzleien hat sich darauf spezialisiert solche Verstöße abzumahnen. Wer eine solche Abmahnung erhalten hat, versucht sich in der Regel im Internet über den Sachverhalt zu informieren.

Wer sich zu diesem Thema im Internet informieren möchte, findet hierzu eine Vielzahl von Informationsquellen. In zahlreichen Internetforen werden von Nutzern fleißig Ratschläge zu dieser Abmahnproblematik vorgenommen. Nur allzu oft heißt es in diesen Foren, die Abmahnung soll einfach ignoriert werden. Die Sache würde im Sande verlaufen. Andere „nett gemeinte“ Ratschläge weisen zumindest darauf hin, dass der Unterlassungsanspruch erfüllt werden sollte, aber weitere Schreiben dann ignoriert werden sollen. Wer diesen Vorschlägen folge leistet, für den kann es am Ende richtig teuer werden. Immer mehr Kanzleien, die in der Vergangenheit Abmahnungen ausgesprochen haben, arbeiten diese nun nach. Teilweise werden die Forderungen zum Einzug auch an Inkassounternehmen abgegeben.

 

So liegt mir zum Beispiel ein Schreiben der CONDOR Gesellschaft für Forderungsmanagement, die für die KSM GmbH tätig wird, vor. Bezugspunkt ist eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei  aus Berlin aus dem Jahr 2010. In der Abmahnung der Kanzlei BaumgartenBrandt wurde dem Abgemahnten eine Rechtsverletzung an einem urheberrechtlich geschützten Werk der KSM GmbH vorgeworfen. Gleichzeit wurde der Abgemahnte zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung eines pauschalisierten Schadenersatzes in Höhe von 850,- € aufgefordert.

 

Auf diese Abmahnung nimmt die CONDOR Gesellschaft für Forderungsmanagement Bezug. Auf den ursprünglichen Forderungsbetrag in Höhe von 850,- € summiert die CONDOR Gesellschaft für Forderungsmanagement Zinsen und weitere Kosten (z.B. Inkassokosten). In dem uns vorliegenden Fall fordert die CONDOR Gesellschaft für Forderungsmanagement die stolze Summe von 2.395,28 €.

 

Meines Erachtens sind die Ansprüche in vielen Fällen nicht gerechtfertigt bzw. viel zu hoch angesetzt. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

 

Rhein Inkasso – MIG Film GmbH – I-ON NEW MEDIA GmbH – BaumgartenBrandt – Schulenberg & Schenk

18. Sep 2013

Sie haben ein Forderungsschreiben der Rhein Inkasso aus Mannheim erhalten? Bewahren Sie Ruhe! Zahlen Sie auf keinen Fall den geforderten Betrag. Nehmen Sie stattdessen meinen kostenlosen Erstkontakt in Anspruch.

 

Derzeit erreichen mich wiederholt Anfragen von Mandanten, die ein Forderungsschreiben der Rhein Inkasso erhalten haben. Die Rhein Inkasso fordert z.B. für die MIG Film GmbH oder die I-ON NEW MEDIA GmbH zur Zahlung auf. In dem Forderungsschreiben wird ein Zahlungsanspruch (Grundforderung) in Höhe von 850,- € zzgl. Zinsen und weiteren Kosten angeben.

 

Interessant ist der Weg der Forderung zur Rhein Inkasso. Denn ursprünglich hat anscheinend die Kanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin eine Urheberrechtsverletzung abgemahnt und einen pauschalen Schadenersatz in Höhe von 850,- € gefordert.

Anschließend hat z.T. die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg die Geltendmachung solcher Forderungen übernommen und regelmäßig einen Betrag in Höhe von 1.298,- € gefordert.

Sofern auch durch die Kanzlei Schulenberg & Schenk kein Erfolg in Sachen Zahlung erfolgte, wurden die Forderungen z.T. an die Rhein Inkasso abgegeben.

Daher gilt: unterschreiben und bezahlen Sie nichts voreilig!

Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

Baumgarten Brandt Abmahnung

17. Dez 2012

Abmahnung der Kanzlei Baumgarten Brandt Rechtsanwälte erhalten?
Die Kanzlei Baumgarten Brandt Rechtsanwälte fordert im Namen ihrer Auftraggeber (u.a. Anolis Entertainment GmbH & Co. KG, Artgore Ltd., I-on New Media GmbH, KSM GmbH, Los Banditos Films GmbH) neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung regelmäßig einen Betrag in Höhe von 850,- €. Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung beträgt meist nur wenige Tage und soll den Abgemahnten zusätzlich unter Druck setzen.

Ein Ignorieren der Abmahnung kann nicht angeraten werden. Immer mehr Abmahnkanzleien beantragen bei Nichtabgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine einstweilige Verfügung beim zuständigen Landgericht. Eine einstweilige Verfügung bedeutet ein extrem hohes Kostenrisiko für den Abgemahnten. Die Streitwerte dieser einstweiligen Verfügungen werden von den Gerichten hoch bewertet. Ein Streitwert von 20.000,- € oder mehr ist die Regel. Hiernach berechnen sich die Gerichts- und Rechtsanwaltskosten. Dabei können leicht Kosten von über 5.000,00 € auf den Abgemahnten zukommen! Dieses Risiko gilt es in jedem Fall zu vermeiden.

Erst Recht ist von vorformulierten Unterlassungserklärungen aus Internetforen dringend abzuraten! Diese „kostenlosen“ Unterlassungserklärungen sind meist von juristischen Laien pauschal formuliert und bergen weitreichende Risiken. Aufgrund der unterschiedlichen Rechtsprechung der deutschen Gerichte auf diesem Gebiet und der für Nicht-Juristen unübersichtlichen Rechtslage, kann in der Regel nur ein fachkundiger Rechtsanwalt die richtigen Erfolgsaussichten einer Verteidigung einschätzen. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.


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