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MarkenG: Abmahnung d. Diesel/Schmitt/Ammer i.A.d. SPIGEN Korea Co. Ltd. wg. Verkauf v. Plagiat bei eBay („Markenrechtsverstöße im Onlinehandel“)

19. Nov 2014

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnungen ausgesprochen durch die Diesel/ Schmitt/ Ammer Rechtsanwälte für das Unternehmen SPIGEN Korea Co. Ltd. wegen des Verkaufs von Plagiaten auf der Onlineverkaufsplattform eBay vor. Das Schreiben trägt die Betreffzeile „Markenrechtsverstöße im Onlinehandel“.

In dem Schreiben der Rechtsanwälte Diesel/ Schmitt/ Ammer aus Trier heißt es, dass zugunsten der SPIGEN Korea Co. Ltd.  eine registrierte Marke SPIGEN unter IR 1142462 eingetragen sei. Daher sei ausschließlich das Unternehmen SPIGEN Korea Co. Ltd. berechtigt die Marke SPIGEN zu nutzen.

In einem uns vorliegenden Fall ging es namentlich um Handy-Schutzhüllen, die bei eBay angeboten wurden. Bei den angebotenen Schutzhüllen soll es sich jedoch nicht um Original-Produkte der SPIGEN Korea Co. Ltd. gehandelt haben, sondern um Plagiate. Dies sei im Rahmen eines Testkaufs festgestellt worden.

Auch seien die Angebote bei eBay nach Art und Umfang entgegen der angegebenen Bezeichnung des Abgemahnten nicht als „privat“, sondern als gewerblich einzustufen. Daher sei auch ein Handel im geschäftlichen Verkehr gegeben.

In der Abmahnung werden verschiedene Ansprüche geltend gemacht. Zunächst wird der Abgemahnte aufgefordert unverzüglich die Nutzung der Marke SPIGEN einzustellen. Auch soll er ein eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und Auskunft erteilen u.a. über die Herkunft und den Vertriebsweg der Schutzhüllen. Schließlich soll er die Rechtsanwaltskosten auf einen Gegenstandswert von 100.000,-€ (d.h. 1.973,90€ netto) und die Kosten für den Testkauf i.H.v. 117,95€ zahlen.

Bitte lassen Sie sich nach Erhalt der Abmahnung von den geltend gemachten Ansprüchen der Diesel/ Schmitt/ Ammer Rechtsanwälte nicht entmutigen. Vielmehr sollten Sie Ihr Augenmerk auf eine nachhaltige Verteidigung richten. Markenrecht ist eine spezielle Rechtsmaterie, daher ist es hier ratsam, sich nach Erhalt einer Abmahnung oder auch einer Klage an einen Rechtsanwalt zu wenden, der in diesem Bereich Erfahrung hat. Auch kommt es immer auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an, ob die Tätigkeit des Abgemahnten noch als „privat“ oder wie von der Kanzlei behauptet als „gewerblich“ einzustufen ist.  Dies gilt es zu prüfen.

Wenden Sie sich mit Ihrer Abmahnung gerne an unsere Kanzlei. Wir erstellen Ihnen eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung. Ebenso helfen wir Ihnen bei der Abwehr bzw. Reduzierung der geltend gemachten Forderungen.

Kontaktieren Sie uns gerne telefonisch oder per E-Mail, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung zu erfragen. Wir vertreten Sie bundesweit!

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung (Wettbewerbsrecht/UWG) d. Diesel/Schmitt/Ammer i.A.d Onlineversand Leipzig GmbH wg. Widerrufsbelehrung

20. Okt 2014

Die Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte aus Trier hat unter anderem für ihre Auftraggeber Onlineversand Leipzig GmbH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ausgesprochen.

 

Abgemahnt wurden z.B. vermeintlich private Anbieter, die ihre Waren unter anderem auf der Onlineverkaufsplattform www.ebay.de angeboten haben. Diesen wird in der Abmahnung der Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte vorgeworfen, Angebote als privat deklariert zu haben, obwohl es sich nach Ansicht der Rechtsanwälte um eine gewerbliche Tätigkeit handelt. Bei einer gewerblichen Tätigkeit müsse der Verbraucher in Form einer Widerrufsbelehrung über seine Rechte belehrt werden. Da dies nicht erfolgt sei, habe sich der Abgemahnte vorliegend einen wettbewerbsrechtlichen Vorteil verschafft. Hierin sei ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu sehen.

 

Gefordert werden in der Abmahnung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten auf einen Streitwert von 20.000,- €.

 

Falls Sie von den Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälten oder einer anderen Rechtsanwaltskanzlei eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung  erhalten haben, sollten Sie sich an einen Anwalt wenden, der Erfahrung mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen hat. Denn zunächst sollte geprüft werden, ob die Abmahnung berechtigt ist und die geltend gemachten Ansprüche gegen Sie überhaupt bestehen. Dies richtet sich danach, ob, wie von der Kanzlei behauptet, ein gewerbliches Handeln vorliegt, oder Sie lediglich als Privatperson gehandelt haben. Dies ist vom jeweiligen Einzelfall abhängig und sollte von einem fachkundigen Anwalt überprüft werden. Auch sind bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen häufig jede Menge Details zu beachten. Ein fachkundiger Rechtsanwalt kann eine sogenannte „modifizierte“ und auf Ihren Einzelfall zugeschnittene Unterlassungserklärung für Sie erstellen. Auch ist häufig eine Herabsenkung der geforderten Beträge möglich. Wir sind Ihnen gerne bei der Verteidigung gegen die Abmahnung behilflich.

Rufen Sie uns für ein kostenloses Erstgespräch an oder nutzen Sie die Kontaktmöglichkeit per E-Mail, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung zu erfragen. Wir vertreten Sie bundesweit.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Wettbewerbsrecht: Verstoß gegen das UWG! Schreiben von Levent Göktekin, Diesel/ Schmitt/ Ammer, Elmar E. Günther, bocklegal, Obladen Gaessler o.a. erhalten?

9. Jul 2014

Im geschäftlichen Verkehr haben bisher eine Anzahl an Gewerbetreibenden von verschiedenen Anwaltskanzleien bzw. Institutionen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen erhalten. Die Abmahnungen erfolgten aus den unterschiedlichsten Gründen.

Auch haben zum Teil Privatpersonen, die für  Gewerbetreibende gehalten wurden, solche wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen erhalten. In den Abmahnungen wird ausgeführt, dass der Adressat sich wettbewerbswidrig verhalten habe bzw. angeblich bestimmte  Wettbewerbsverstöße begangen habe. Beispielsweise haben folgende Kanzleien bzw. Institutionen solche wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen verschickt:

Rechtsanwalt Levent Göktekin aus Berlin im Auftrag der AlbaTrezz GmbH,

Diesel/ Schmitt/ Ammer Rechtsanwälte aus Trier im Auftrag der Onlineversand Leipzig GmbH,

Rechtsanwalt Elmar E. Günther aus Hamburg im Auftrag der Günther & Günther GmbH,

bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB im Auftrag der The Swatch Group Management Services AG,

Obladen Gaessler Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag des Herrn Segel Reit,

Die ausgesprochenen Abmahnungen haben dabei ganz unterschiedliche Anknüpfungspunkte. Je nach Auftraggeber und abmahnender Kanzlei werden unterschiedliche Verstöße vorgeworfen.  So werden z.B. Sachverhalte abgemahnt, die einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG begründen sollen.

 

– Angeblicher gewerblicher Account auf der Online-Verkaufsplattform ebay ohne Widerrufsbelehrung bzw. Impressum (Anbieterkennzeichnung)

– falsche Angabe der Postleitzahl (PLZ) auf einer Immobilienplattform

– Vorwurf von Produktnachahmungen (Plagiat)

– fehlende oder unzureichende Kennzeichnung  nach dem Elektrogesetzes (ElektroG)

 

Diese zum Teil unterschiedlichen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen haben einige Punkte gemeinsam:

1. Es werden Verstöße gegen Wettbewerbsrecht geltend gemacht,

2. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert.

In einigen Abmahnungen werden Rechtsanwaltskosten geltend gemacht, in anderen wird zunächst Auskunft verlangt um so evtl. bestehende Schadenersatzansprüche berechnen zu können.

Bitte reagieren Sie nicht hektisch oder unbedacht auf die Abmahnung. Auch sollten Sie von ungeprüften und überstürzten Zahlungen oder Unterlassungserklärungen Abstand nehmen. Wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt, der Erfahrung mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen hat. Gerade bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen sind häufig jede Menge Details zu beachten. Ein fachkundiger Rechtsanwalt  kann eine sogenannte „modifizierte“ und auf Ihren Einzelfall zugeschnittene Unterlassungserklärung für Sie erstellen. Auch ist häufig eine Herabsenkung der geforderten Beträge möglich.

Kontaktieren Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch. Wir vertreten Sie bundesweit.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Wettbewerbsrecht (UWG) auf ebay.de oder immonet.de: Abmahnung durch Rechtsanwalt Levent Göktekin, Diesel/Schmitt/Ammer oder Rechtsanwalt Elmar E. Günther

20. Mai 2014

Onlineplattformen wie z.B. Ebay und immonet erfreuen sich großer Beliebtheit. In diesem Zusammenhang gibt es eine Reihe an spezialisierten Anwaltskanzleien, die für ihre Auftraggeber Abmahnungen wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße auf genau diesen Plattformen aussprechen.

Bisher haben beispielsweise folgende Rechtsanwälte solche wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen verschickt:

Rechtsanwalt Levent Göktekin aus Berlin im Auftrag der AlbaTrezz GmbH,

Diesel/ Schmitt/ Ammer Rechtsanwälte aus Trier im Auftrag der Onlineversand Leipzig GmbH und

Rechtsanwalt Elmar E. Günther aus Hamburg im Auftrag der Günther & Günther GmbH.

Die von den Kanzleien ausgesprochenen Abmahnungen haben dabei unterschiedliche Anknüpfungspunkte:

In den von Rechtsanwalt Levent Göktekin  und den Diesel/ Schmitt/ Ammer Rechtsanwälten versendeten Abmahnungen, wird dem Abgemahnten gegenüber behauptet, dass er auf der Online-Verkaufsplattform ebay Artikel als Privatperson anbiete, es sich jedoch angeblich um eine gewerbliche Tätigkeit handele. Hierdurch wird der Abgemahnte als Mitbewerber der Auftraggeber der jeweiligen Abmahnung angesehen.

Rechtsanwalt Elmar E. Günther mahnt im Auftrag seiner Mandantschaft hingegen Verstöße z.B. auf www.immonet.de ab.

Rechtsanwalt Elmar E. Günther macht beispielsweise geltend, der Abgemahnte habe auf der vorgenannten Online-Immobilienplattform für ein bestimmtes Objekt eine falsche Postleitzahl angegeben. Hierdurch würden Interessenten der jeweiligen Postleitzahl eine Email über eine Immobilie erhalten, die gerade nicht in diesem angegeben Postleitzahlenbereich liegt. Hierin sieht Rechtsanwalt Elmar E. Günther und seine Aufraggeber, die Günther & Günther GmbH, einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß begründet.

Alle diese wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen haben gemeinsam, dass in ihnen Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vorgeworfen werden. Auch werden in allen Abmahnungen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten gefordert. Die geltend gemachten Beträge liegen meist bei mehreren hundert Euro, in einigen Fällen werden sogar vierstellige Beträge gefordert.

Jetzt sollten Sie nicht in Panik verfallen, sondern ruhig durchatmen! Bitte folgen Sie nicht gut gemeinten Ratschlägen, die zu einem Ignorieren der Abmahnung raten. Dies kann weitreichende negative Folgen für Sie haben. Selbst, wenn man der Ansicht ist, dass die Ansprüche völlig unberechtigt sind, sollte die Abmahnung nicht einfach unbeachtet liegengelassen werden.

Wenden Sie sich an einen auf diese Fachrichtung spezialisierten Rechtsanwalt, der sich mit Abmahnungen auskennt. Dieser kann eine sogenannte „modifizierte“ und auf Ihren Einzelfall zugeschnittene Unterlassungserklärung für Sie erstellen. Meist ist durch einen versierten Rechtsanwalt auch eine Herabsenkung der geforderten, meist viel zu hoch bemessenen Beträge möglich.

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch an. Wir vertreten Sie bundesweit.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung wg. Wettbewerbsverstößen in Onlineangeboten (ebay) durch die Rechtsanwälte Diesel/Schmitt/Ammer i.A.d. Onlineversand Leipzig GmbH

19. Mrz 2014

Abmahnung ebayDie Kanzlei Diesel/Schmitt/Ammer aus Trier verschickt im Auftrag der Onlineversand Leipzig GmbH vertr. durch den Geschäftsführer Mike Kretschmann wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.

 

In der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, dass dieser sich nicht an die Regeln des lauteren Wettbewerbs hält. Dem Abgemahnten wird in der Abmahnung vorgeworfen, dass er auf der Verkaufsplattform “ebay” Artikel als Privatperson anbiete, es sich jedoch um eine gewerbliche Tätigkeit handele. So heißt es in der Abmahnung z.B.

 

„Sie deklarieren Ihre Angebote als „privat“, wobei keine Zweifel an der Gewerblichkeit der Angebote bestehen.“

 

Hierdurch wird der Abgemahnte als Mitbewerber der Onlineversand Leipzig GmbH angesehen.

 

Es werden diverse Ansprüche gegen den Abgemahnten geltend gemacht:

–        Unterlassungsansprüche gem. § 8 Abs. 1 und 3 Ziff. 1 UWG (Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt)

–        Zahlung der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 984,60 € nach einem Streitwert von 20.000,- €

–        Zahlung der Kosten für einen Testkauf in Höhe von 133,83 € netto. Diese Kosten variieren je nach Testkauf.

 

Aber auch wenn  die Lage aussichtslos erscheint, sollte den Forderungen nicht einfach nachgegeben und gezahlt werden. Eine Überprüfung der Ansprüche und eine juristisch fundierte Gegenwehr sollte in jedem fall erfolgen. Zunächst sollte zunächst überprüft werden, ob das von den Rechtsanwälten Diesel/Schmitt/Ammer behauptete Wettbewerbsverhältnis besteht und ob es sich tatsächlich um einen Fall der Gewerblichkeit handelt. Hierfür sind unterschiedlicher Voraussetzung zu prüfen und auf den jeweiligen Einzelfall zu übertragen.

Wir stehen Ihnen gerne für einen ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail zur Verfügung.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung durch die Kanzlei Diesel/ Schmitt/ Ammer im Auftrag der Onlineversand Leipzig GmbH – angebliche Wettbewerbsverstöße in Internet- Angeboten (ebay)

23. Jan 2014

Die Kanzlei Diesel/Schmitt/ Ammer aus Trier verschickt im Auftrag der Onlineversand Leipzig GmbH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.

In der Vergangenheit wurden z. B. wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße bei www.ebay.de Abmahnungen ausgesprochen. Dem Abgemahnten wird in der Abmahnung vorgeworfen, dass er auf der Verkaufsplattform “ebay” Artikel als Privatperson anbiete, es sich jedoch um eine gewerbliche Tätigkeit handele. Hierdurch wird der Abgemahnte als Mitbewerber der Auftraggeberin der Rechtsanwaltskanzlei angesehen.

Es werden diverse Ansprüche gegen den Abgemahnten geltend gemacht:

–        Unterlassungsansprüche gem. § 8 Abs. 1 und 3 Ziff. 1 UWG (Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt)

–        Zahlung der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 984,60 € nach einem Streitwert von 20.000,- €

–        Zahlung der Kosten für einen Testkauf in Höhe von 103,25 € netto.

Folgende Vorgehensweise halten wir für empfehlenswert:

Es wird dringend davon abgeraten, die Abmahnung unbeachtet zu lassen in der Hoffnung, dass die Sache schon im Sande verlaufen werde. Sie sollten sich der dadurch drohenden möglichen Folgen im Klaren sein: Bei Nichtabgabe einer Unterlassungserklärung beantragen mittlerweile viele Kanzleien den Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Gericht. Die daraus resultierenden Rechtsanwaltskosten sind dann von Ihnen als Abgemahnten zu tragen.

Auch sollten Sie nicht, um Geld zu sparen, auf kostenlose Unterlassungserklärungen aus dem Internet zurückgreifen. Diese sind in der Regel von rechtsunkundigen Laien verfasst und bergen häufig nicht absehbare Risiken. Dieser kostenlose Rat kann Sie am Ende teurer zu stehen kommen als eine Überprüfung der Abmahnung und Erstellung einer modifizierten Unterlassungserklärung durch einen fachkundigen und auf Abmahnungen spezialisierten Rechtsanwalt.

Wir stehen Ihnen gerne für einen ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail zur Verfügung. Nehmen Sie auch gerne unseren kostenlosen Rückrufservice in Anspruch. Wir sind deutschlandweit und sogar am Wochenende für Sie erreichbar!

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte – Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen in Onlineangeboten (Ebay) i.A.d. Dr. Rigo Trendelburg GmbH

22. Aug 2013

Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer verschickt im Auftrag der Dr. Rigo Trendelburg GmbH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.

So liegt mir z.B. eine Abmahnung vor, in der dem Adressaten ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß vorgeworfen wird, indem er  auf der Verkaufsplattform “ebay” Artikel als Privatperson anbietet, die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer jedoch den Vorwurf einer gewerblichen Tätigkeit machen.

So heißt es in der Abmahnung:

“Sie deklarieren Ihre Angebote als “privat”, wobei keine ernsthaften Zweifel an der Gewerblichkeit der Angebote bestehen.”

Hierdurch wird der Abgemahnte als Mitbewerber der Dr. Rigo Trendelburg GmbH angesehen. Es werden im Namen und in Vollmacht der Auftraggeberin Unterlassungsansprüche gem. § 8 Abs. 1 und 3 Ziff. 1 UWG geltend gemacht.

Weiter fordern die Rechtsanwälte zur Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 984,60 € sowie zur Zahlung der Kosten für einen Testkauf auf. Die Anwaltskosten berechnen sich nach einem Streitwert von 20.000,- €.

Meines Erachtens sind die Ansprüche in vielen Fällen nicht gerechtfertigt bzw. viel zu hoch angesetzt. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

 


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