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Komning Rechtsanwälte beantragen Mahnbescheid i.A.d. Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG Mahnbescheid

1. Jul 2014

Die Komning Rechtsanwälte aus Neubrandenburg haben, nachdem sie im Jahre 2013 für ihre Auftraggeberin, die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG, eine Abmahnung wegen „unerlaubter öffentlicher Ausstrahlung einer urheberrechtlich geschützten Sportsendung“ versendet haben, nunmehr einen Mahnbescheid beantragt.

In ihrer zugrundeliegenden Abmahnung hatten die Komning Rechtsanwälte dem Inhaber einer gastronomischen Einrichtung vorgeworfen, dass dieser in seiner Betriebsstätte das Fernsehprogramm von Sky Deutschland, eine Fußballbegegnung, öffentlich wiedergegeben haben soll, ohne über einen entsprechenden Lizenzvertrag mit Sky Deutschland zu verfügen.

Sky Deutschland lasse, so die Anwälte weiter, von einer Kontrollagentur wöchentlich mehrere hundert Kontrollen durchführen. In einer dieser Kontrollen sei von einem Kontrolleur, der anonym als Gast die Betriebsstätte aufgesucht habe, vor Ort festgestellt worden, dass in der Betriebsstätte des Abgemahnten eine Sportsendung der Sky Deutschland gelaufen sei. Eine danach durchgeführte interne Prüfung habe ergeben, dass der Abgemahnte keinen „Abonnementvertrag für Gewerbe und Vereine“ mit Sky Deutschland abgeschlossen habe. Daher stelle die öffentliche Wiedergabe des Sky-Programms in der Betriebsstätte des Abgemahnten eine Urheberrechtsverletzung dar.

Die Komning Rechtsanwälte forderten für ihre Auftraggeberin in der Abmahnung sowohl die Abgabe einer Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadensersatz. Die Höhe des geltend gemachten Schadensersatzes wurde nach dem Grundsatz der Lizenzanalogie berechnet und richtete sich nach dem Jahresbetrag der Nutzungsgebühren, die der Abgemahnte normalerweise hätte zahlen müssen. Die Nutzungsgebühren wiederum sind nach der Größe der Betriebsstätte, beginnend bei 2.628,00 € (für bis zu 35 qm) und bis zu 7.548,00 €  (für über 200 qm) gestaffelt. Ebenso seien auf einen Gegenstandswert von 25.000,00 € Anwaltskosten in Höhe von 911,80 € zu zahlen.

Dann wurde ein Vergleichsvorschlag gemacht, dass ein pauschaler Schadensersatz von 3.000,00 € in zwei Raten a 1.500,00€  gezahlt werden könne. Abschließend wurde dem Abgemahnten der Abschluss eines „Abonnementvertrages für Gewerbe und Vereine“ schmackhaft gemacht. Die Rechtsanwälte führen aus, dass bei Abschluss des besagten Vertrages durch den Abgemahnten die Sky Deutschland bereit sei, auf die Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten, die über 1.500,00€ hinausgehen, zu verzichten.

In dem anschließenden gerichtlichen Verfahren wurden zusätzlich zu den in der Abmahnung bezifferten Beträgen  Verfahrenskosten, Mahnkosten, Kosten für Auskünfte sowie Zinsen geltend gemacht.

Wir sind Ihnen gerne sowohl bei der Verteidigung gegen eine erhaltene Abmahnung als auch im gerichtlichen verfahren behilflich. Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses unverbindliches Erstgespräch an.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Komning Rechtsanwälte mahnen Gaststätten im Auftrag von Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG ab!!

31. Okt 2013

Der beliebte Pay-TV Anbieter Sky lässt durch Komning Rechtsanwälte aus Neubrandenburg an Gaststättenbetreiber wegen des angeblich öffentlichen Ausstrahlens des Sky-Programms ohne Genehmigung Abmahnungen verschicken.

Immer wieder erhalten Betreiber kleiner Kneipen oder Gaststätten Post von Komnig Rechtsanwälte, weil angeblich in der Gaststätte das Programm von Sky ohne Genehmigung öffentlich wiedergegeben worden sei.

In der Regel hat es einige Zeit vor der Abmahnung einen Kontrollbesuch eines angeblich unabhängigen Kontrolleurs in der Gaststätte gegeben, welcher sich nicht zu erkennen gibt und nach dem Besuch protokolliert, dass das Programm von Sky ausgestrahlt wurde und dass die Gaststätte der Öffentlichkeit zugänglich war.

Mit der Abmahnung wird dann je nach Gastraumgröße vorgerechnet, wie hoch der eigentlich zu entrichtende Lizenzbeitrag wäre und sodann ein Pauschalangebot unterbreitet, welches inklusive Rechtsanwaltskosten meist mehrere tausend Euro beträgt. Zudem wird der Abschluss eines aus Sicht von Sky angemessenen Abonnements angeboten, bei dessen Abschluss auf einen Teil der zuvor geltend gemachten Ansprüche verzichtet werden soll.

Meines Erachtens sind die Ansprüche in vielen Fällen nicht gerechtfertigt bzw. viel zu hoch angesetzt. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.


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