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Abmahnung wegen Verwendung fremder Produktfotos auf eBay durch Rechtsanwälte Schlömer und Sperl i.A. von Kristin Liepelt

20. Apr 2016

Die Rechtsanwälte Schlömer und Sperl mahnen die Verwendung von fremden Bildern zur Bewerbung von Artikeln auf eBay ab.

Viele eBay-Verkäufer finden Produktfotos über die Google Bildersuche und verwenden diese ohne Genehmigung des Urhebers. Die Nutzung fremden Bildmaterials ist im Urheberrecht jedoch verboten und somit abmahnfähig.

 

Die Rechtsanwälte Schlömer und Sperl veranschlagen für Schadens- und Aufwendungsersatz 469,50€. Dieser Betrag setzt sich aus 300,- € Lizenzschaden und 169,50 € Rechtsanwaltskosten zusammen.  Zur Berechnung des Lizenzschadens zieht die Kanzlei Schlömer und Sperl die Honorartabelle der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) heran. Diese kann professionellen Fotografen zur Berechnung ihres Honorars dienen.

 

Sie haben eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Schlömer und Sperl erhalten?

Abmahnungen im Urheberrecht sind grundsätzlich ernst zu nehmen. Sie sollten die Abmahnung der Kanzlei Schlömer und Sperl daher auf keinen Fall ignorieren, sondern eine fundierte Antwort ausarbeiten.

Gleichzeitig sollten Sie auf keinen Fall die erhaltene Unterlassungserklärung unterschreiben und den geforderten Betrag anstandslos bezahlen. Eine unterschriebene Unterlassungserklärung gilt unbeschränkt und ist bei wiederholtem Vergehen mit horrenden Kosten verbunden.

Wie sollen Sie auf eine Abmahnung reagieren?

Wir empfehlen Ihnen einen spezialisierten Rechtsanwalt zu Rate zu ziehen, der Ihnen hilft eine modifizierte Unetrlassunserklärung zu verfassen und den Betrag der Abmahnung zu verhandeln. So sollten Sie auf die Abmahnung nicht mit Mustern aus dem Internet antworten, da diese nicht für Ihren konkreten Fall geschrieben wurden und somit zu schwerwiegenden Fehlern führen können.

Die Anwendung der MFM Honorar-Tabelle ist beispielsweise oftmals nicht gerechtfertigt, da das Bild nicht den Qualitätsstandards eines professionellen Fotografens entspricht. Eine anwaltliche Prüfung von dieser und ähnlichen Nuancen ist daher dringend notwendig.

Die Kanzlei Hämmerling und von Leitner-Scharfenberg hat sich auf die Gebiete des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht spezialisiert und kann Sie im Falle einer Abmahnung optimal beraten. Wir vertreten seit Jahren Abgemahnte und haben daher Erfahrung mit einer Vielzahl von Abmahnungen.

In einem kostenlosen Erstgespräch können wir Ihnen eine erste Einschätzung des Falls geben und weitere Schritte besprechen.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Schlömer & Sperl Rechtsanwälte im Auftrag der EONETIX Informations Technology Handels-GmbH aus Wien

22. Apr 2015

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Schlömer Sperl Rechtsanwälte aus Hamburg, die im Auftrag einer österreichischen Gesellschaft, der EONETIX Informations Technology Handels-GmbH mit dem Sitz in Wien, ausgesprochen wurde. Die Gesellschaft betreibt Handel im Bereich EDV.

Dem Abgemahnten lässt die Firma EONETIX Informations Technology Handels GmbH durch die Rechtsanwälte Schlömer & Sperl vorwerfen, im Internetauktionshaus eBay Ware angeboten zu haben, ohne sich dabei als gewerblicher Verkäufer ausgewiesen zu haben.

Im Einzelnen werden abgemahnt:

  • der unterlassene Hinweis auf Gewerbsmäßigkeit des Verkäufers;
  • Nichterfüllen der allgemeinen Informationspflichten nach Art.246 §§ 1, 2 EGBGB sowie § 5 Abs. 1 TMG (Name, Anschrift, Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen, einschließlich der eMail-Adresse);
  • Nichterfüllen der vorvertraglichen Informationspflichten gegenüber Verbrauchern nach § 312 d Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 1 und Art. 246 a EGBGB (insb. fehlende Widerrufsbelehrung).

Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt. In der uns vorliegenden Abmahnung wird für die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine Frist von 13 Tagen gesetzt.

Weiterhin werden die Abmahnkosten in Form des anwaltlichen Honorars in Höhe von 845,00 € zzgl. 20,00 € Post- und Kommunikationspauschale verlangt, ausgehend aus dem Streitwert in Höhe von 15.000,00 €.

In der Abmahnung wird auf das hier maßgebliche Merkmal eines gewerbsmäßigen Handels nicht näher eingegangen. Eine solche wird lediglich behauptet. Eine richtige Einschätzung dieses Tatbestandsmerkmals ist hier essential, denn besonderen Information- und Belehrungspflichten unterliegen ausschließlich gewerbsmäßige Verkäufer. Auch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann nur gegenüber einem Mitbewerber ausgesprochen werden, der ebenfalls gewerbsmäßig handeln muss. Kann der gewerbsmäßige Handel im Einzelfall nicht nachgewiesen werden, ist die Abmahnung unberechtigt, so dass auch die Abmahnkosten nicht verlangt werden können.

Ob ein gewerbsmäßiger Handel vorliegt, muss daher im Einzelfall sehr genau geprüft werden. Die Rechtsprechung hat hier einige Orientierungskriterien herausgearbeitet, deren Vorliegen für die Gewerbsmäßigkeit sprechen könnte. Beispielsweise bei eBay kann für einen gewerbsmäßigen Handel bereits die Anzahl der innerhalb eines bestimmten Zeitraums verkauften Artikel sprechen. Auch Art und Zahl der der verkauften Artikel kann u.U. maßgeblich sein. Die Gesamtbeurteilung führt nicht selten dazu, dass bereits bei einer relativ geringen Bewertungszahl die Gewerbsmäßigkeit angenommen wird. Oft ist eine Einschätzung – angesichts der Vielzahl der zu berücksichtigenden Rechtsprechung- ohne eine professionelle Hilfe sehr schwierig.

 

Falls Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von der Kanzlei Schlömer & Sperl Rechtsanwälte oder einer anderen Rechtsanwaltskanzlei erhalten haben, sollten Sie auf keinen Fall untätig bleiben. Wird die Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung verstrichen, müssen Sie damit rechnen, dass gegen Sie gerichtlich vorgegangen wird. Dies ist mit erheblichen Kosten verbunden. Auch eine kurze Fristsetzung für die Abgabe einer Unterlassungserklärung ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Im Wettbewerbsrecht werden die Fristen kurz bemessen, so dass eine schnelle Reaktion notwendig ist.

Im Falle einer berechtigten Abmahnung sollen Sie in aller Regel eine Unterlassungserklärung abgeben. Dadurch kann die Widerholungsgefahr beseitigt werden. Wir raten jedoch davon ab, eine beigefügte Unterlassungserklärung ohne fachliche Prüfung zu unterschreiben. Oft werden die vorgefertigten Unterlassungserklärungen zu weit gefasst, so dass unter Umständen eine modifizierte Unterlassungserklärung ausreichen wird.

Das Einstellen der Verkaufsaktivität reicht dagegen nicht aus. Sie müssen davon ausgehen, dass die gerügten Verstöße vom Abmahner gesichert wurden und vor Gericht nachgewiesen werden können.

Nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf. Im Rahmen eines kostenlosen Erstgesprächs informieren wir Sie über die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung. Selbstverständlich sind wir Ihnen auch gerne dabei behilflich, Ihren Onlineshop gegen Abmahnungen abzusichern.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Foto- / Bilderklau: Abmahnung (Urheberrecht) durch Schlömer & Sperl Rechtanwälte i.A.d. Frau Kristin Liepelt wg. unerlaubter Nutzung v. Bildmaterial bei eBay

29. Aug 2014

Die Schlömer & Sperl Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen für ihre Auftraggeberin Frau Kristin Liepelt Urheberrechtsverletzungen ab.

Der Adressat der Abmahnung soll auf dem Online-Marktplatz eBay im Zusammenhang mit der angebotenen Ware das Bildmaterial der Mandantin der Kanzlei unerlaubt genutzt und „öffentlich zugänglich“ gemacht haben. Laut dem Schreiben der Rechtsanwälte soll der Abgemahnte dadurch die Rechte der Mandantin der Kanzlei verletzt haben.

In der Abmahnung werden Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung sowie Zahlung von Schadensersatz und Aufwendungsersatz geltend gemacht. Der Abgemahnte soll u.a. eine sogenannte „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ abgeben. Der zu zahlende Schadensersatzbetrag wird hier nach der MFM-Tabelle berechnet. Bei der MFM-Tabelle handelt es sich um Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing für Bildhonorare. Weiter wird die Erstattung von Rechtsanwaltskosten verlangt.

Abmahnungen sind eine spezielle Rechtsmaterie, daher ist es ratsam sich auch an einen auf dem Gebiet Urheberrecht tätigen Rechtsanwalt zu wenden. Dieser kann eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie anfertigen, die die Gegebenheiten Ihres Einzelfalls berücksichtigt und einbezieht und Ihnen dabei helfen, die gegen Sie geltend gemachten Geldbeträge zu senken.

Wir stehen Ihnen mit unserer Erfahrung gerne zur Verfügung. In einem kostenlosen Erstgespräch erläutern wir Ihnen Kosten und Risiken der Verteidigung gegen eine Abmahnung.

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-


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