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Klage d. Schulenberg & Schenk nach Abmahnung d. BaumgartenBrandt i.A.d. I-On New Media GmbH

30. Okt 2014

Die I-On New Media GmbH hat bereits mehrere Rechtsanwaltskanzleien mit der Durchsetzung ihrer vermeintlichen Ansprüche wegen Filesharings beauftragt.

 

Z.B. hat das Unternehmen die Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte in einem Klageverfahren beauftragt, nachdem es zuvor von den BaumgartenBrand Rechtsanwälten eine Abmahnung aussprechen ließ.

 

Uns ist bekannt, dass in einigen Fällen auch teilweise eine dritte Anwaltskanzlei, Rechtsanwalt  Oliver Edelmaier, beteiligt war. Durch diesen bzw. durch die Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte ließ die I-On New Media GmbH teilweise Mahnbescheide beantragen, wenn der jeweilige Adressat nicht auf die Abmahnung reagiert hatte.

 

In den Abmahnungen der BaumgartenBrand Rechtsanwälte wurde dem Adressaten der Abmahnung angelastet, angeblich urheberrechtlich geschützte Dateien auf einer sogenannten Filesharing-Plattform kostenlos anderen Nutzern zur Verfügung gestellt und dadurch die Urheberrechte der I-On New Media GmbH verletzt zu haben. In der Abmahnung wurden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Geldbetrages verlangt.

 

Falls Sie sich fragen, was es mit der strafbewehrten Unterlassungserklärung auf sich hat: Eine strafbewehrten Unterlassungserklärung ist eine Erklärung, zu deren Abgabe der Abgemahnte aufgefordert wird, um nach einer unerlaubten Rechtshandlung die Wiederholungsgefahr auszuräumen. In der Erklärung verpflichtet sich der Abgemahnte zukünftig die unerlaubte Handlung zu unterlassen und bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu zahlen. Zwar sind im Internet auch kostenlose vorformulierte Unterlassungserklärungen zu finden, diese können jedoch nicht vorbehaltslos empfohlen werden. Denn häufig sind sie von juristischen Laien erstellt, zu weit gefasst und daher nachteilig für den Abgemahnten. Hier sind Sie mit einer sogenannten „modifizierten Unterlassungserklärung“, die von einem fachkundigen Rechtsanwalt erstellt wurde, der sich im Bereich Urheberrecht auskennt, besser beraten. Diese ist auf Ihren Einzelfall angepasst und so eng wie möglich, jedoch so weit wie nötig gefasst.

 

Falls Sie sich fragen, ob Sie den geforderten Geldbetrag zahlen sollten: Nein, der geforderte Betrag sollte nicht vorbehaltslos und ohne jede Prüfung gezahlt werden! Zunächst sollte durch einen Rechtsanwalt geprüft werden, ob die gegen Sie gerichteten Forderungen rechtens sind.

 

Bitte beachten Sie die für die Abgabe der Unterlassungserklärung gesetzte Frist, denn bei Nichtreaktion auf die Abmahnung könnte die Gefahr bestehen, dass eine einstweilige Verfügung gegen Sie bei Gericht beantragt wird. Dieses Risiko sollten Sie nicht eingehen!

 

Falls Ihnen bereits eine Klage von einem Gericht zugestellt wurde, ist es wichtig, innerhalb der Frist darauf zu reagieren. Diese beginnt bereits mit dem Tag der Zustellung der Klage. Wenn Sie nicht oder nicht rechtzeitig reagieren, könnte dies zur Folge haben, dass ein Urteil und damit ein rechtskräftiger Titel gegen Sie ergeht. Für eine fundierte Gegenwehr ist es auch jetzt noch nicht zu spät. Häufig ist auch im Klageverfahren noch möglich, auf eine Verringerung des eingeklagten Geldbetrages hinzuwirken.

 

Rufen Sie uns gerne an. Im Rahmen eines kostenlosen Erstgesprächs informieren wir Sie über die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung. Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch nach Erhalt einer Klage zur Verfügung.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Klage durch Schulenberg & Schenk i.A .der G&G Media Foto-Film GmbH u. der Berlin Media Art JT e.K.

6. Mai 2014

Die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg ist u.a. bekannt dafür, dass sie für verschiedene Auftraggeber urheberrechtliche Abmahnungen ausspricht. Sie hat nach Abmahnungen für einige Auftraggeber auch schon Klage erhoben!

Beispielsweise hat die Kanzlei Schulenberg & Schenk für die G&G Media Foto-Film GmbH und die Berlin Media Art JT e.K. Klage erhoben.

In der Abmahnung, die zunächst ausgesprochen wurde, wird der Adressat zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Schadens- und Aufwendungsersatz aufgefordert. Ihm wird zur Last gelegt, angeblich urheberrechtlich geschützte Dateien auf einer Internet-Tauschbörse zum Download angeboten und dadurch die Rechte des Auftraggebers der Kanzlei Schulenberg & Schenk verletzt zu haben.

Aktuell zeigt sich, dass die Kanzlei Schulenberg &Schenk in den Fällen, in denen keine außergerichtliche Einigung mit dem Abgemahnten erzielt wurde, zum Teil versucht wird, die Zahlungsforderung gerichtlich durchzusetzen.

Zum Beispiel liet uns eine Klage im Auftrag der G&G Media Foto-Film GmbH vor. In dieser versucht die Klägerin einen Betrag in Höhe von 1.051,80 € durchzusetzen. Dieser Betrag setzt sich auch 651,80 € Anwaltskosten, berechnet nach einem Streitwert von 10.000,- €, für die Abmahnung uns 400,- € Lizenzschaden zusammen.

In der Güteverhandlung führe der Richter aus, dass er Anwaltskosten wenn überhauptnach einem Streitwert von ca. 1.000,- bis 1.200,- € als begründet ansähe. Dies entsprächen ca. 120 bis 150,- € für die anwaltliche Tätigkeit. Auch die Höhe des Lizenzschadens wurde mit 75,- € bis 175,- € durch den Richter als angemessen angesehen.

Im vorliegenden Fall, sah der Richter jedoch aufgrund der Umstände des Einzelfalles keine dieser Forderungen als begründet an. Das Verfahren ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Die Ausführungen des Richters zeigen deutlich, dass man sich durch die hohe Zahlungsforderung jedoch nicht abschrecken sollte. Eine entsprechend gute Verteidigung lohnt sich in den meisten Fällen.

Bitte geraten Sie nach Erhalt der Klage nicht in Panik! In dieser Situation ist es wichtig, die Klage keineswegs zu ignorieren, sondern sich schnellstmöglich an einen versierten Rechtsanwalt zu wenden!

Denn auch jetzt ist es sinnvoll, sich rechtlichen Beistand zu nehmen, da hier vom Gericht gesetzte Fristen zu beachten sind. Diese beginnen bereits mit dem Tag der Zustellung der Klage.

Zunächst hat man ab Zustellung der Klage zwei Wochen Zeit, um bei Gericht seine Verteidigungsbereitschaft anzuzeigen. Es handelt sich bei dieser 2-Wochen-Frist um eine Notfrist, die nicht verlängert werden kann. Danach hat man zwei weitere Wochen, um inhaltlich auf die Klage zu reagieren, indem Klageabweisung beantragt und diese auch begründet wird. Dies sollte am besten von einem fachkundigen Rechtsanwalt vorgenommen werden. Häufig ist es sogar im Klageverfahren noch möglich, die geforderten Beträge zu reduzieren.

Rufen Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch an oder nutzen Sie die Kontaktmöglichkeit per E-Mail, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung zu erfragen.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung durch Schulenberg & Schenk: „Fuck My Mom No. 01“ (Beate Uhse)/ „Private Sex School“ u. „Cute And Extreme Russians“ (beides Fraserside Holdings Limited) und durch c-law GbR: „Verboten! Heimliche Videoaufnahmen“ (G&G Media Foto-Film GmbH)

30. Apr 2014

Die Rechtsanwälte Stephan R. Schulenberg LL.M. Eur. und André Schenk LL.M. Eur. haben in der Vergangenheit über die Kanzlei  Schulenberg & Schenk urheberrechtliche Abmahnungen versendet. Seit einiger Zeit firmieren die Rechtsanwälte nunmehr auch unter der Kanzlei c-Law GbR (©-Law GbR), für die sie ebenfalls urheberrechtliche Abmahnungen versenden.

Abgemahnt wurden unter anderem auch angebliche Rechtsverletzungen an Filmen aus dem Bereich der Erwachsenenunterhaltung wie beispielsweise

„Fuck My Mom No. 01“ (Beate Uhse),

„Private Sex School“ (Fraserside Holdings Limited),

“Cute And Extreme Russians“ (Fraserside Holdings Limited) und

„Verboten! Heimliche Videoaufnahmen“ (G&G Media Foto-Film GmbH).

Die geltend gemachten Ansprüche werden damit begründet, dass der Abgemahnte durch „illegales Filesharing“ eine angebliche Rechtsverletzung begangen hat, indem er unerlaubt die urheberrechtlich geschützten Filme zum Herunterladen angeboten hat.

In den Abmahnungen der c-Law GbR bzw. der Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Darüber hinaus wird ein Geldbetrag als Schadensersatz und Aufwendungsersatz beziffert. Abschließend wird dem Abgemahnten ein pauschales Vergleichsangebot von mehreren Hundert Euro unterbreitet.

Wir empfehlen folgendes Vorgehen:

1.         Bitte bleiben Sie ruhig, unterschreiben Sie nicht voreilig eine vorformulierte Unterlassungserklärung und zahlen Sie auch nicht unbedacht und ohne vorherige anwaltliche Überprüfung den geforderten Geldbetrag!

2.         Holen Sie sich fachkundigen Rechtsrat ein.

Nur die Beratung durch einen fachkundigen auf Abmahnungen spezialisierten Rechtsanwalt kann Sie vor weitreichenden Konsequenzen bewahren. Dieser kann eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie erstellen und dadurch die Risiken erheblich minimieren, denn eine modifizierte Unterlassungserklärung ist immer speziell auf Ihren jeweiligen Einzelfall abgestimmt.

Auch der geforderte Schadensersatz ist in der Regel unverhältnismäßig hoch und kann mithilfe  eines fachkundigen Rechtsanwalts in den meisten Fällen reduziert oder gar vollständig zurückgewiesen werden.

Kontaktieren Sie uns gerne telefonisch oder per E-Mail, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung zu erfragen. Wir sind sogar am Wochenende für Sie erreichbar!

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Filesharingabmahnung wegen illegalem Down- bzw. Upload durch Kornmeier & Partner, FAREDS, WALDORF FROMMER, Daniel Sebastian, Schutt, Waetke, C-Law, Schulenberg & Schenk, .rka Rechtsanwälte

2. Apr 2014

Täglich werden eine Vielzahl von Abmahnungen wegen der angeblichen Urheberrechtsverletzung in Filesharing Börsen ausgesprochen.

 

Die jeweiligen Abgemahnten sollen laut dem Schreiben urheberrechtlich geschützte Werke der jeweiligen Auftraggeber innerhalb eines p2p-Netzwerks anderen Nutzern zum Download angeboten und somit widerrechtlich öffentlich zugänglich gemacht haben.

 

 

Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung steht allein dem Urheber bzw. Rechteinhaber gem. § 19 a UrhG zu, sodass grundsätzlich eine Urheberrechtsverletzung zu bejahen ist, sofern andere Personen ohne Einwilligung des Urhebers bzw. Rechteinhabers ein Werk öffentlich zugänglich machen. Es ist daher zu überprüfen ob zunächst die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche dem Grunde und der Höhe nach bestehen.

 

In der Vergangenheit waren unter anderem folgende Kanzleien für folgende Rechteinhaber tätig:

 

Kornmeier & Partner Rechtsanwälte für die GSDR GmbH (Keep Calm (feat. Emory) (Fuck U) – Prince Kay One)

 

FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Malibu Media LLC.

 

WALDORF FROMMER Rechtsanwälte für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH (Das erstaunliche Leben des Walter Mitty)

 

Rechtsanwalt Daniel Sebastian für die DigiRights Adminstration GmbH (Martin Solveig & the Cataracs Feat. Kyle – He Now)

 

Schutt, Waetke Rechtsanwälte für die TOBIS Film GmbH & Co. KG (12 YEARS A SLAVE)

 

C-Law GbR Rechtsanwälte für die G&G Media Foto-Film GmbH (Verboten! Heimliche Videoaufnahmen)

 

Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte für die Fraserside Holdings Limited (Private Sex School)

 

.rka Rechtsanwälte für die Koch Media GmbH (Total War – Rome II)

 

 

Wie die mit der Abmahnung geltend gemachten Unterlassungs- und Zahlungsansprüche zu bewerten sind, erörtern wir gerne im Rahmen einer kostenlosen, telefonischen Ersteinschätzung. Ziel einer Verteidigung ist es, dass der Abgemahnte so wenig Kosten wie möglich hat und eine optimal angepasste Unterlassungserklärung abgibt.

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung d. Negele Zimmel Greuter Beller, Schutt, Waetke, WALDORF FROMMER, APW, C-Law, .rka erhalten?

4. Feb 2014

Viele Rechteinhaber lassen durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien urheberrechtliche Abmahnungen versenden. Die jeweiligen Kanzleien fordern im Namen ihrer Auftraggeber von den Abgemahnten die Zahlung von Schadensersatz und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Im Fall der Nichtreaktion wird immer häufiger ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt. Diese gilt es in jedem Fall zu vermeiden..

Zum Beispiel haben bisher folgende Kanzleien für ihre Auftraggeber Abmahnungen versendet:

– Rechtsanwälte  Negele Zimmel Greuter Beller für die Falcom Investment AG

Schutt, Waetke Rechtsanwälte für die TOBIS Film GmbH & Co. KG

- Rechtsanwalt Daniel Sebastian für Robert Diggs

- FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Track by Track Records UG

- WALDORF FROMMER Rechtsanwälte für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH

- C-Law GbR Rechtsanwälte für die Multi Media Verlag GmbH (MMV)

APW Rechtsanwälte & Notar Universal Pictures International Germany GmbH

.rka (Reichelt Klute Aßmann Rechtsanwälte) für die Koch Media GmbH

 

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, urheberrechtlich geschützte Werke illegal anderen Tauschbörsennutzern zum Download angeboten zu haben. Es wird die die Abgabe einer  strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiter wird der Abgemahnte aufgefordert, Schadenersatz zu zahlen. In einigen Fällen wird auch ein Vergleichsangebot unterbreitet. Häufig bleiben dem Abgemahnten nur einige Tage, um auf die Abmahnung zu reagieren.

Es ist dringend von der Verwendung vorformulierter Unterlassungserklärungen aus Internetforen abzuraten! Diese sind meist von juristischen Laien pauschal formuliert und bergen weitreichende Risiken. Die Erfahrung zeigt, dass eine Überprüfung der Abmahnung nur durch einen fachkundigen Rechtsanwalt erfolgen sollte und sich dies in den meisten Fällen für den Abgemahnten auch lohnt.

Eine vorformulierte Unterlassungserklärung ist in der Regel nachteilig für den Abgemahnten. Hier ist zu einer vom fachkundigen Rechtsanwalt erstellten modifizierten Unterlassungserklärung anzuraten. Darüber hinaus sind sowohl die Höhe des Schadensersatzes als auch das Vergleichsangebot häufig weit überhöht. Oftmals bestehen nur geringe oder gar keine Ansprüche.

Kontaktieren Sie uns telefonisch oder per E-Mail, um die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung zu erfragen. Wir sind sogar am Wochenende für Sie erreichbar!

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung von einer Rechtsanwaltskanzlei erhalten- Was tun?

23. Jan 2014

Unterschiedliche Rechteinhaber lassen durch Rechtsanwaltskanzleien Nutzer von Internettauschbörsen abmahnen. In der Vergangenheit waren unter anderem folgende Kanzleien für folgende Rechteinhaber tätig:

– Die U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN im Auftrag der The Archive AG

- Die Kanzlei Schulenberg & Schenk im Auftrag der Beate Uhse Licensing B.V.

- Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der reFX Audio Software Inc., der Zooland Music GmbH, und der Songwriter Ballinas-Olsson/ Peifer/ Reuter

– Die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft, der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, der Majestic Filmverleih GmbH, der Sony Music Entertainment Germany GmbH und der Warner Bros. Entertainment GmbH

- Die Kanzlei Sasse & Partner im Auftrag der WVG Medien GmbH und der Splendid Film GmbH

– Die APW Rechtsanwälte und Notare im Auftrag der Universal Pictures International Germany GmbH

– Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Track by Track Records UG

– Die C-Law GbR Rechtsanwälte im Auftrag der Wolfgang Embacher Filmproduktion

Schutt, Waetke Rechtsanwälte im Auftrag der TOBIS Film GmbH & Co. KG

 

In den Abmahnungen werden in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von Schadensersatz gefordert. In einigen Fällen wurden auch Vergleichsangebote unterbreitet.

Bitte leisten Sie der Aufforderung keine Folge!

Sie sollten sich nicht durch die vorschnelle Abgabe der Unterlassungserklärung in die Gefahr bringen, ein Schuldeingeständnis abzugeben und bis zu 30 Jahre lang  den nachteiligen Folgen ausgesetzt zu sein. Hier ist Beratung durch einen fachkundigen, auf Abmahnungen spezialisierten, Rechtsanwalt angebracht. Dieser kann für Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung erstellen, deren Reichweite so wenig wie möglich und so viel wie nötig umfasst. Nur so können Ihre Interessen gewahrt werden.

Auch wird dringend von jeglicher Zahlung abgeraten. Die geforderten Beträge sind häufig unverhältnismäßig hoch. Diese reichen von einigen Hundert bis zu einigen Tausend Euro! Mit der Hilfe Ihres fachlich versierten Rechtanwaltes können die geforderten Beträge häufig erheblich gesenkt werden.

Wir stehen Ihnen gerne für einen ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail zur Verfügung. Nehmen Sie auch gerne unseren kostenlosen Rückrufservice in Anspruch. Wir sind deutschlandweit und sogar am Wochenende für Sie erreichbar!

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

C-Law und Schulenberg & Schenk versenden weiter Abmahnungen!

15. Nov 2013

Auch nach der kürzlich in Kraft getretenen Änderung des Urhebergesetzes, wonach abmahnende Anwälte nur noch einen Bruchteil der bisher geforderten Anwaltskosten für Abmahnungen im urheberrechtlichen Bereich fordern können, versenden diese Kanzleien unbeeindruckt weiter ihre Abmahnungen.

Die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk mahnen unter eigenem Namen sowie unter ihrer neu gegründeten C-Law GbR angebliche Urheberrechtsverletzungen im Internet ab. Wie üblich wird dem Abgemahnten in der Abmahnung vorgeworfen, illegal Filme im Internet in sogenannten Internet-Tauschbörsen oder Filsharing-Plattformen zum Download angeboten zu haben. Beigefügt wird ein Datensatz, der angeblich beweisen soll, dass der Vorgang dem Anschluss des Abgemahnten zugeordnet wurde und dieser dafür haftet.

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird mit der Abmahnung ein pauschaler Schadenersatzbetrag in Höhe von 850,- € gefordert und bei Nichtzahlung mit drastischen Konsequenzen gedroht. Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung beträgt nur wenige Tage. Die Unterlassungserklärung sollte unser Erachtens nicht ungeprüft unterschrieben werden, da dies als Schuldeingeständnis gewertet werden kann und der Abgemahnte sich zur Zahlung verpflichtet.

Ein Ignorieren der Abmahnung kann aber auch nicht angeraten werden. Immer mehr abmahnende Kanzleien beantragen bei Nichtabgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine einstweilige Verfügung beim zuständigen Landgericht. Eine einstweilige Verfügung bedeutet ein extrem hohes Kostenrisiko für den Abgemahnten. Dieses Risiko gilt es in jedem Fall zu vermeiden.

Erst Recht ist von vorformulierten Unterlassungserklärungen aus Internetforen dringend abzuraten! Diese „kostenlosen“ Unterlassungserklärungen sind meist von juristischen Laien pauschal formuliert und bergen weitreichende Risiken. Aufgrund der unterschiedlichen Rechtsprechung der deutschen Gerichte auf diesem Gebiet und der für Nicht-Juristen unübersichtlichen Rechtslage, kann in der Regel nur ein fachkundiger Rechtsanwalt die richtigen Erfolgsaussichten einer Verteidigung einschätzen. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

 


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