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einstweilige Verfügung – Rechtsanwalt Tobias Selig für die AEGIS Multimedia Service GmbH oder Schulenberg & Schenk für Wolfgang Embacher Filmproduktion

7. Jun 2013

Immer mehr Kanzleien, die für unterschiedliche Rechteinhaber urheberrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen, beantragen für deren Auftraggeber bei Nichtreaktion oder nicht erfülltem Unterlassungsanspruch eine einstweilige Verfügung.

 

Was ist eine einstweilige Verfügung?

Das Verfügungsverfahren ist ein Eilverfahren, welches vor einem Hauptsacheverfahren durchgeführt werden kann. Der jeweilige Auftraggeber (Rechteinhaber/ Mitbewerber etc.) lässt durch seinen jeweiligen Rechtsanwalt den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellen.

Die einstweilige Verfügung verfolgt den Zweck zur Sicherung eines nicht auf Geld gerichteten Anspruchs. In urheber- oder wettbewerbsrechtlichen Sachen geht es im einstweiligen Verfügungsverfahren regelmäßig um die Sicherung des Unterlassungsanspruches.

Durch Abgabe einer ausreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung wird die durch den Verstoß indizierte Wiederholungsgefahr ausgeräumt.

Nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung kann die Vermutung einer Wiederholungsgefahr beseitigt werden. Strafbewehrtheit bedeutet, dass der Verletzer verspricht, für künftige gleichartige Verstöße eine Vertragsstrafe an den Verletzten zu zahlen, die ausreichende Sicherheit bietet, dass der Verletzer den Verstoß nicht noch einmal begehen wird. (Landgericht Berlin Beschluß vom 19.12.2006 Az.:15 O 1028/06; Landgericht Köln Urteil vom 21.04.2010 28 O 596/09).

Wird eine solche Unterlassungserklärung nicht oder zu spät abgegeben und eine Einstweilige Verfügung beantragt, spricht dann das Gericht gegenüber dem Abgemahnten das vorläufige (einstweilige) Verbot aus, das abgemahnte Verhalten weiter aufrecht zu erhalten.

Durch diesen Beschluss (Einstweilige Verfügung) entstehen erhebliche Kosten.

Folgen einer einstweiligen Verfügung:

Der Adressat einer einstweiligen Verfügung sollte sich an das gerichtlich auferlegte Verbot halten. Verstößt der Abgemahnte gegen das gerichtliche Verbot, nachdem Ihm die einstweilige Verfügung zugestellt wurde, kann dies erhebliche Konsequenzen haben. Denn der Antragsteller kann dann sogenannte Ordnungsmittel gegen den Antragsgegner beantragen. Bei einem Verstoß kann das Gericht dann diese Ordnungsmittel, nämlich Ordnungsgeld oder Ordnungshaft, festsetzen.

 

Kosten einer einstweiligen Verfügung!

Die Kosten des einstweiligen Verfügungsverfahrens sind erheblich. In urheberrechtlichen Streitigkeiten betragen die Streitwerte oft 10.000 € oder 20.000,- €. Hiernach berechnen sich die Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.

In wettbewerbsrechtlichen Verfahren können diese Kosten noch höher sein. Streitwerte von 100.000,- € oder mehr sind hier keine Seltenheit.

So kann die Nichtabgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bei folgender einstweiliger Verfügung schnell mehrere tausend Euro kosten. Daher gilt: Die Abmahnung sollte ernst genommen werden. Die Fristen sind zu beachten. Der oftmals in Internetforen gelesene Ratschlag “einfach nicht auf die Abmahnung zu reagieren” kann teuer werden.

So beantragt z.B. Rechtsanwalt Tobias Selig im Auftrag ihrer Mandanten wie z.B. dem Rechteinhaber AEGIS Multimedia Service GmbH nach erfolgter Filesharingabmahnung und Ausbleiben einer ausreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung den Erlass einer einstweiligen Verfügung.

Auch andere Rechtsanwaltskanzleien setzen die Unterlassungsansprüche ihrer Auftraggeber vermehrt mit gerichtlicher Hilfe durch.

Die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg verfolgt im Auftrag ihrer Mandanten wie z.B. dem Rechteinhaber Wolfgang Embacher Filmproduktion ebenfalls bei Ausbleiben einer ausreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung die Unterlassungsansprüche im einstweiligen Verfügungsverfahren.

 

Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.  Es kann innerhalb weniger Stunden auf den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung reagiert werden.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

Tobias Selig – Abmahnung – Was Männer anstellen – AEGIS Multimedia Service GmbH

15. Mai 2013

Rechtsanwalt Tobias Selig mahnt im Auftrag der AEGIS Multimedia Service GmbH angebliche Urheberrechtsverstöße auf Internettauschbörsen ab. Die Abmahnung beinhaltet den Vorwurf einer Rechtsverletzung am russischen Filmwerk Was Männer anstellen. Die Kanzlei fordert hierbei die Abgabe einer beiliegenden strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Schadensersatz.

Diese von der Abmahnkanzlei vorformulierte Unterlassungserklärung sollte in keinem Fall unverändert bleiben. Auch die Schadenersatzansprüche sind meines Erachtens weit überhöht.

Daher gilt: unterschreiben und bezahlen Sie nichts voreilig!

Die vorformulierte Unterlassungserklärung kann ein Schuldeingeständnis darstellen und bindet Sie ein Leben lang. Auch dieser Vergleichsbetrag ist meiner Ansicht nach weit überhöht. Oftmals bestehen die geforderten Ansprüche gar nicht oder nur teilweise.

Die Abmahnung sollte ernst genommen werden. Trotz der sehr kurzen Frist sollte unbedingt innerhalb dieser Frist auf die Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt reagiert werden, um ein kostenintensives einstweiliges Verfügungsverfahren ausschließen zu können. Bedenken Sie, eine vorschnelle Abgabe einer falschen oder zu weit gefassten Unterlassungserklärung wirkt 30 Jahre gegen Sie. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.  Es kann innerhalb weniger Stunden auf den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung reagiert werden.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

 

Tobias Selig – Abmahnung – AEGIS Multimedia Service GmbH – “Double”

3. Apr 2013

Wir helfen bei einer Abmahnung von Tobias SeligRechtsanwalt Tobias Selig mahnt im Auftrag der AEGIS Multimedia Service GmbH Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk “Double” ab. Die Abmahnung beinhaltet den Vorwurf eines Rechtsverstoßes auf einer sog. Internettauschbörse. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe über seinen Internetanschluss die urheberrechtlich geschützte Datei zum Upload angeboten. Daher habe der Rechteinhaber und Auftraggeber der Abmahnkanzlei einen Anspruch auf eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.

Es wird dringend von der Unterzeichnung der vom Abmahner vorformulierten Unterlassungserklärung abgeraten. Diese Unterlassungserklärung ist in der Regel zum Nachteil des Abgemahnten zu weit gefasst und stellt oft ein Schuldeingeständnis dar.

 

Weiter fordert die Abmahnkanzlei einen sog. Vergleichsbetrag. Auch dieser Vergleichsbetrag ist meiner Ansicht nach weit überhöht. Oftmals bestehen die geforderten Ansprüche gar nicht oder nur teilweise.

 

Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.  Es kann innerhalb weniger Stunden auf den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung reagiert werden.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

 


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