Adresse
Großneumarkt 20
    20459 Hamburg
Fax
040-53308730
Mail
hamburg@hvls-partner.de
head

Landgerichts Köln (Beschluss vom 24.01.2013 – 209 O 188/13) zu Redtube-Abmahnungen wegen Streamings!!!

4. Feb 2014

Das Landgericht Köln hat mit Beschluss von letztem Freitag (LG Köln, Beschluss vom 24.01.2013 – 209 O 188/13) entschieden, dass es sich beim Streaming von Videos, wie es auf der Internetplattform www.redtube.com möglich war, nicht um einen Verstoß gegen das Urheberrecht handelt.

 

 

In den Gründen des Beschlusses heißt es:


„Ein bloßes „Streaming“ einer Video-Datei stellt grundsätzlich noch keinen relevanten rechtswidrigen Verstoß im Sinne des Urheberrechts, insbesondere keine unerlaubte Vervielfältigung i.S.d. § 16 UrhG dar.“

 

Weiter heißt es:


„Eine solche Handlung dürfte vielmehr bei nur vorübergehender Speicherung aufgrund einer nicht offensichtlich rechtswidrig hergestellten bzw. öffentlich zugänglich gemachten Vorlage regelmäßig durch die Vorschrift des § 44a Nr. 2 UrhG gedeckt sein”

Nach Auffassung des Gerichts liegt beim Streaming nur  eine vorübergehende Vervielfältigungshandlung vor, die nach § 44 a UrhG möglich ist. Denn beim Streaming erfolgt lediglich eine vorübergehende Zwischenspeicherung von wenigen Sekunden auf dem Computer, so dass eine dauerhafte Kopie bzw. Vervielfältigung nicht gegeben ist.

Ob das Streaming eine abmahnfähige Handlung darstellt, war bisher noch nicht einheitlich geklärt.

 

In der Vergangenheit hatte die Kanzlei U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN aus Regensburg im Auftrag der The Archive AG aus der Schweiz das Streamen von Videos aus dem Bereich der Erwachsenenunterhaltung auf der Internetplattform www.redtube.com abgemahnt.

 

Infolgedessen gab es Beschwerden von abgemahnten Anschlussinhabern. In mehreren Beschlüssen vom 24.01.2014 hat das Landgericht Köln den Beschwerden von Anschlussinhabern stattgegeben: Dem Antrag der The Archive AG auf Herausgabe der bestimmten IP-Adressen zuzuordnenden Namen und Anschriften von Kunden der Deutschen Telekom hätte nicht entsprochen werden dürfen.

 

Die Entscheidung des Landgerichts Köln ist zwar noch nicht rechtskräftig, jedoch wird es, der durch das Gericht dargelegten Rechtslage nach, in Zukunft erheblich schwieriger, wenn nicht sogar gänzlich unmöglich, das Streaming von urheberrechtlich geschützten Dateien abzumahnen.

 

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Abmahnung von einer Rechtsanwaltskanzlei erhalten- Was tun?

23. Jan 2014

Unterschiedliche Rechteinhaber lassen durch Rechtsanwaltskanzleien Nutzer von Internettauschbörsen abmahnen. In der Vergangenheit waren unter anderem folgende Kanzleien für folgende Rechteinhaber tätig:

– Die U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN im Auftrag der The Archive AG

- Die Kanzlei Schulenberg & Schenk im Auftrag der Beate Uhse Licensing B.V.

- Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der reFX Audio Software Inc., der Zooland Music GmbH, und der Songwriter Ballinas-Olsson/ Peifer/ Reuter

– Die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft, der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, der Majestic Filmverleih GmbH, der Sony Music Entertainment Germany GmbH und der Warner Bros. Entertainment GmbH

- Die Kanzlei Sasse & Partner im Auftrag der WVG Medien GmbH und der Splendid Film GmbH

– Die APW Rechtsanwälte und Notare im Auftrag der Universal Pictures International Germany GmbH

– Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Track by Track Records UG

– Die C-Law GbR Rechtsanwälte im Auftrag der Wolfgang Embacher Filmproduktion

Schutt, Waetke Rechtsanwälte im Auftrag der TOBIS Film GmbH & Co. KG

 

In den Abmahnungen werden in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von Schadensersatz gefordert. In einigen Fällen wurden auch Vergleichsangebote unterbreitet.

Bitte leisten Sie der Aufforderung keine Folge!

Sie sollten sich nicht durch die vorschnelle Abgabe der Unterlassungserklärung in die Gefahr bringen, ein Schuldeingeständnis abzugeben und bis zu 30 Jahre lang  den nachteiligen Folgen ausgesetzt zu sein. Hier ist Beratung durch einen fachkundigen, auf Abmahnungen spezialisierten, Rechtsanwalt angebracht. Dieser kann für Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung erstellen, deren Reichweite so wenig wie möglich und so viel wie nötig umfasst. Nur so können Ihre Interessen gewahrt werden.

Auch wird dringend von jeglicher Zahlung abgeraten. Die geforderten Beträge sind häufig unverhältnismäßig hoch. Diese reichen von einigen Hundert bis zu einigen Tausend Euro! Mit der Hilfe Ihres fachlich versierten Rechtanwaltes können die geforderten Beträge häufig erheblich gesenkt werden.

Wir stehen Ihnen gerne für einen ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail zur Verfügung. Nehmen Sie auch gerne unseren kostenlosen Rückrufservice in Anspruch. Wir sind deutschlandweit und sogar am Wochenende für Sie erreichbar!

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

Achtung Trittbrettfahrer auf Abmahnwelle wegen Streaming/Streamen auf redtube.com durch U+C Rechtsanwälte URMANN+COLLEGEN! Abmahnung per Email – VORSICHT Verdacht auf Virenangriff

10. Dez 2013

Ich rate zur Vorsicht im Umgang mit diesen Emails. Die Emails stammen meiner Ansicht nach nicht von der Kanzlei U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN!

 

Wie bereits mehrfach an dieser Stelle berichtet, hat die Kanzlei U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN aus Regensburg in den letzten Tagen eine Vielzahl von Anschlussinhabern wegen Streamens auf dem Internetportal redtube.com abgemahnt.

 

Nun erreichen mich Anfragen, in denen der Adressat eine ähnliche Abmahnung per Email erhalten hat. Wir warnen ausdrücklich vor dieser Email. Vermutlich handelt es sich um einen Betrugsversuch oder einen Virenangriff von Trittbrettfahrern. Hierfür gibt es folgende Indizien.

 

1. Die Abmahnung erfolgt per Email. Die mir bekannten Abmahnungen der Kanzlei U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN wurden alle per Post, also nicht per Email, versandt.

 

2. Absender ist eine „Regensburger Rechtsanwaltsgesellschaft“, mit einer Emailadresse der Domain @163.com. Dies allein reicht meiner Ansicht nach schon aus, um davon auszugehen, dass die Email nicht von der Kanzlei U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN stammt.

 

3. Inhalt der Email/Abmahnung

Weiter weicht der Inhalt der Abmahnung textlich von den mir bekannten Abmahnungen ab. Besonderes deutlich wird dies bei der geforderten Schadenersatzforderung.

 

Diese wird in der Email wie folgt angegeben:

 

Gegenstandswert: 4.271,00 Euro

Geschäftsgebühr §§ 13, 14, Nr. 2030 VV RVG: 383,93 Euro

Pauschale für Post und Telekommunikation: 22,57 Euro

Schadensersatz: 71,74 Euro

Aufwendung für Ermittlung der Rechtsverletzung pauschal: 60,00 Euro.

 

In den mir bekannten, von der Kanzlei U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN per Post versandten Abmahnungen wird der Schadenersatz jedoch wie folgt berechnet:

 

15,50 € Schadenersatz (wohl für entgangene Lizenzeinnahmen)

65,00 € Aufwendungen für Ermittlung pauschal

169,50 € Rechtsanwaltskosten (Streitwert: 1.080,50 €)

 

Die Email (welche meiner Ansicht nach nicht von der Kanzlei U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN stammt) endet wie folgt:

 

„Die aufgezeichneter Beweise sowie die Kontodaten und unsere Kontaktdaten ersehen Sie in der angehängten Datei.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Regensburger Rechtsanwaltsgesellschaft Urmann + Collegen (U+C)“

 

Ich gehe davon aus, dass dieses Emails nicht von der Kanzlei U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN stammen. Ich rate Ihnen, die Emailanhänge nicht zu öffnen. Es besteht die Gefahr von Viren. Informieren Sie am besten die Polizei!

 

Ihr

Lars Hämmerling

-Rechtsanwalt-

 

Abmahnung für Streaming – U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN mahnen Rechtsverletzung auf www.redtube.com (Hot Stories) ab

7. Dez 2013

Mir liegt eine erste Abmahnung vor, die das Streamen von urheberrechtlich geschützten Werken abmahnt. Absender dieser Abmahnung sind die U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN aus Regensburg. Auftraggeber dieser Abmahnung ist die The Archive AG, Blumenweg 3a, 8303 Basserdorf /Schweiz.

 

Das ungewöhnliche an dieser Abmahnung ist, dass nicht das Filesharing einer Datei, sondern nunmehr das Streamen einer Videodatei abgemahnt wird.  Dies wurde vorher meines Wissens nicht abgemahnt.

 

Die Rechtslage zum Streamen ist nicht eindeutig. Fraglich ist zunächst, ob durch das Streamen überhaupt eine Kopie/Vervielfältigung erfolgt. Selbst wenn eine solche Kopie (kurze temporäre Zwischenspeicherung) angenommen wird, bleibt zu prüfen, ob diese nicht gem. § 53 UrhG als Privatkopie zu bewerten wäre.

 

Auch eine Ausnahme gem. § 44 a UrhG ist möglich. Gem. § 44a UrhG sind vorübergehende Vervielfältigungshandlungen zulässig. Dabei ist insbesondere auf den technischen Ablauf beim Streamen abzustellen. Es erfolgt hierbei lediglich eine Zwischenspeicherung von wenigen Sekunden auf dem Computer, so dass eine dauerhafte Kopie bzw. Vervielfältigung nicht gegeben ist.

 

Die U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN fordern in der Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie einen Schadenersatz in Höhe von 250,- €. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen:

 

15,50 € Schadenersatz (wohl für entgangene Lizenzeinnahmen)

65,00 € Aufwendungen für Ermittlung pauschal

169,50 € Rechtsanwaltskosten (Streitwert: 1.080,50 €)

 

Die vorgenannten Punkte zeigen deutlich, dass eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt erfolgen sollte.

Zudem bestehen meiner Ansicht nach weitere Zweifel an der Wirksamkeit der Abmahnung. Aufgrund des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken, welches seit Oktober 2013 in Kraft ist, gelten für die Wirksamkeit einer Abmahnung weitere und strenge Voraussetzung als zuvor. Diese Voraussetzungen erfüllt die aktuelle Abmahnung der U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN meiner Ansicht nach nicht.

Meines Erachtens sind die Ansprüche in vielen Fällen nicht gerechtfertigt bzw. viel zu hoch angesetzt.

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

U+C (Urmann und Collegen) Rechtsanwälte – FDUDM2 GmbH – Angeline – RTL Sommer Hits 2011 – Axel Konrad

30. Mai 2013

Die Kanzlei

U+C (Urmann und Collegen) mahnt angebliche urheberrechtliche Verstöße an dem dem Musikwerk Angeline ab. Der Song soll sich auf dem Sampler RTL Sommer Hits 2011 befunden haben. Auftraggeber ist die FDUDM2 GmbH, wobei die Unterlassungserklärung gegenüber einem

Herrn abgegeben werden soll. Weitere Angaben zu dieser Person werden nicht gemacht. Zudem soll der Verstoß aus dem Jahre 2011 stammen.

 

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird mit der Abmahnung ein pauschaler Schadenersatzbetrag in Höhe von “nur” 340,- € gefordert. Diese Vielzahl an Merkwürdigkeiten kann die Abmahnung unseriös erscheinen lassen.

 

Ein Ignorieren der Abmahnung kann jedoch  nicht angeraten werden. Immer mehr Abmahnkanzleien beantragen bei Nichtabgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine einstweilige Verfügung beim zuständigen Landgericht. Eine einstweilige Verfügung bedeutet ein extrem hohes Kostenrisiko für den Abgemahnten. Die Streitwerte dieser einstweiligen Verfügungen werden von den Gerichten hoch bewertet. Ein Streitwert von 20.000,- € oder mehr ist die Regel. Hiernach berechnen sich die Gerichts- und Rechtsanwaltskosten. Dabei können leicht Kosten von über 3.000,00 € auf den Abgemahnten zukommen! Dieses Risiko gilt es in jedem Fall zu vermeiden.

Erst Recht ist von vorformulierten Unterlassungserklärungen aus Internetforen dringend abzuraten! Diese „kostenlosen“ Unterlassungserklärungen sind meist von juristischen Laien pauschal formuliert und bergen weitreichende Risiken. Aufgrund der unterschiedlichen Rechtsprechung der deutschen Gerichte auf diesem Gebiet und der für Nicht-Juristen unübersichtlichen Rechtslage, kann in der Regel nur ein fachkundiger Rechtsanwalt die richtigen Erfolgsaussichten einer Verteidigung einschätzen. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

 

U+C (Urmann und Collegen) – Abmahnung – FDUDM2 GmbH – Angeline – Axel Konrad

16. Mai 2013

Die Kanzlei U+C (Urmann und Collegen) mahnt angebliche urheberrechtliche Verstöße im Auftrag der FDUDM2 GmbH ab. Vorgeworfen wird eine Rechtsverletzung aus dem Jahr 2011 an dem Werk Angeline.

 

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird mit der Abmahnung ein pauschaler Schadenersatzbetrag in Höhe von 340,- € gefordert und bei Nichtzahlung mit drastischen Konsequenzen gedroht. Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung beträgt auch hier nur wenige Tage.

Diese Abmahnung wirft jedoch weitergehende Fragen auf. Die Kanzlei zeigt die rechtliche Vertretung der FDUDM2 GmbH an. Die der Abmahnung augenscheinliche Vollmachtskopie weist einen Firmenstempel der DigiProtect auf.

Als wenn dies nicht schon Verwirrung genug stiften würde, wird die Unterlassungserklärung nicht für die Auftraggeberin FDUDM2 GmbH gefordert, sondern für einen Herrn Axel Konrad. Zu dieser Person wird jedoch nicht einmal eine Anschrift genannt.

Auch wenn die Forderungssumme “nur” 340,- € beträgt ist von einem unüberlegtem Handeln abzuraten. Es wird dringend von der Unterzeichnung der vom Abmahner vorformulierten Unterlassungserklärung abgeraten. Diese Unterlassungserklärung ist in der Regel zum Nachteil des Abgemahnten zu weit gefasst und stellt oft ein Schuldeingeständnis dar.

Zudem verpflichtet man sich für den Fall des Zahlungsverzuges zu weitaus höheren Beträgen als 340,- €.

Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.  Es kann innerhalb weniger Stunden auf den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung reagiert werden.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

U+C (Urmann und Collegen) – Abmahnung – Erotikfilm – Slutty and Sluttier 17 – Evil Angel

19. Feb 2013

Wir helfen bei Abmahnungen der Kanzlei U+C.Die Kanzlei U+C (Urmann und Collegen) mahnt angebliche urheberrechtliche Verstöße an dem Film Slutty and Sluttier 17 des Rechteinhabers Evil Angel ab. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird mit der Abmahnung ein pauschalen Schadenersatzbetrag gefordert und bei Nichtzahlung mit drastischen Konsequenzen gedroht. Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung beträgt auch hier nur wenige Tage und soll den Abgemahnten zusätzlich unter Druck setzen.

Ein Ignorieren der Abmahnung kann nicht angeraten werden. Immer mehr Abmahnkanzleien beantragen bei Nichtabgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine einstweilige Verfügung beim zuständigen Landgericht. Eine einstweilige Verfügung bedeutet ein extrem hohes Kostenrisiko für den Abgemahnten. Die Streitwerte dieser einstweiligen Verfügungen werden von den Gerichten hoch bewertet. Ein Streitwert von 20.000,- € oder mehr ist die Regel. Hiernach berechnen sich die Gerichts- und Rechtsanwaltskosten. Dabei können leicht Kosten von über 5.000,00 € auf den Abgemahnten zukommen! Dieses Risiko gilt es in jedem Fall zu vermeiden.

Erst Recht ist von vorformulierten Unterlassungserklärungen aus Internetforen dringend abzuraten! Diese „kostenlosen“ Unterlassungserklärungen sind meist von juristischen Laien pauschal formuliert und bergen weitreichende Risiken. Aufgrund der unterschiedlichen Rechtsprechung der deutschen Gerichte auf diesem Gebiet und der für Nicht-Juristen unübersichtlichen Rechtslage, kann in der Regel nur ein fachkundiger Rechtsanwalt die richtigen Erfolgsaussichten einer Verteidigung einschätzen. Die Erfahrung zeigt, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt in den meisten Fällen lohnt.

 

Das Ziel der Verteidigung durch die ABMAHNSOFORTHILFE.de lautet: SIE ZAHLEN NICHTS AN DEN ABMAHNER!

 

Gerne können Sie in einem ersten kostenlosen telefonischen Kontakt oder per E-Mail die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen diese Abmahnung erfragen.

 


Sofortkontakt

Wir erledigen das für Sie.

Sofort-Hilfe-Hotline:

040 822 43 696

Sie wünschen einen Rückruf?

Hier kostenlos und unverbindlich Rückruf zur Ersteinschätzung anfordern. Hinterlassen Sie uns Ihre Daten, wir rufen Sie kostenlos zurück.

Abmahnung Informationen