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HSV Markenrechtsverletzung – Abmahnung durch die Kanzlei von Appen / Jens

22. Nov 2016

Die Kanzlei von Appen mahnt für die HSV Fußball AG wegen der Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der im Wappen enthaltenen Bildmarke der „Raute“ auf eBay-Kleinanzeigenab.

In der uns vorliegenden Abmahnung vertritt die Kanzlei von Appen/Jens die HSV Fußball AG und verfolgt markenrechtliche Verstöße auf dem Internetportal eBay Kleinanzeigen. Sowohl die Wortmarke HSV und die Bildmarke die Raute sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen bei eBay-Kleinanzeigenselbstgebaute Tische anzubieten, die auf der Tischplatte das Wappen des Bundesligisten aus Hamburg, die HSV-Raute zeigen. In rechtlicher Hinsicht wird gerügt, dass das Verhalten des Abgemahnten gegen §§ 14, 15 MarkenG verstößt, da dieser nicht über die für die Verwendung erforderlichen Lizenzen verfüge. Die Kanzlei von Appen/ Jens macht daher Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend. Der geforderte Betrag beläuft sich auf insgesamt 1.531,90 EUR.

Sie haben eine Abmahnung bezüglich einer markenrechtlichen Angelegenheit erhalten?

Gerade im Markenrecht sind Abmahnungen keine Seltenheit. Sie dienen der außergerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüchen. Abmahnung erreichen den Empfänger häufig unvorbereitet und können einschüchternd wirken. Häufig wird neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung auch ein Schadensersatz gefordert. Dennoch sollten Sie sich von einer Abmahnung nicht aus der Ruhe bringen lassen. Zwar müssen Abmahnungen grundsätzlich ernst genommen und die enthaltenen Fristen beachtet werden, dennoch bieten sich auch für Sie Verteidigungsmöglichkeiten, wenn Sie sich rechtzeitig professionellen Rechtsrat einholen.

Dieser Rechtsrat ist häufig auch nötig, denn für „Nicht-Juristen“ ist die Rechtslage meist nur schwierig einzuschätzen. Treffen die Vorwürfe tatsächlich, wie in der Abmahnung geschildert, zu? Sollten Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung in dieser Form unterzeichnen? Was genau ist die angedrohte einstweilige Verfügung und welche Konsequenzen würde diese für Sie mit sich bringen? All diese Fragen lassen sich am besten mit einem Rechtsanwalt auf dem entsprechenden Rechtsgebiet klären.

Wenn Sie eine Abmahnung bezüglich einer markenrechtlichen Angelegenheit erhalten haben, können Sie uns gerne kontaktieren. Die Rechtsanwälte Hämmerling und von Leitner-Scharfenberg vertreten Abgemahnte in den Rechtsgebieten Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht und besitzen die nötige Erfahrung mit der Verteidigung von Abgemahnten. Eine serviceorientierte Beratung und die Interessen unserer Mandanten stehen bei uns dabei stets im Vordergrund.

Rufen Sie uns gerne an oder senden uns Ihre Abmahnung zu. In einem kostenlosen Erstgespräch mit können wir Ihnen eine erste Einschätzung des Falls geben und mögliche weitere Schritte besprechen.

Die Kanzlei Becker/Haumann/Mankel/Gursky mahnt im Auftrag der Werder Bremen GmbH & CO KG den Verkauf von Eintrittskarten auf der Handelsplattform ebay.de ab.

8. Aug 2016

Die Kanzlei Becker/Haumann/Mankel/Gursky rügt im Auftrag der Werder Bremen GmbH & CO KG einen Verstoß gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen, „ATGB“. Der Abgemahnte soll unter Verletzung dieser ATGB Tickets für ein Spiel von Werder Bremen auf eBay angeboten haben.

Die Verfasser der Abmahnung gehen zunächst auf die Hintergründe ihres Schreibens ein: Die Werder Bremen & Co. KG aA ist als alleiniger Veranstalter für die Heimspiele der Fußballmannschaft Werder Bremen im Weserstadion darum bemüht, den Schwarzhandel mit Bundesliga-Tickets einzudämmen. Der kontrollierte Ticketverkauf durch die Werder Bremen GmbH sei notwendig, um einerseits die Sicherheit in den Stadien durch Trennung rivalisierter Fangruppen, andererseits die Preisstabilität im Stadion sicherzustellen. Durch den Schwarzhandel mit Tickets auf eBay würden diese Ziele „konterkariert“.

Zur Unterbindung des Schwarzhandels mit Tickets hat die Werder Bremen GmbH die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) aufgestellt, in denen die Weiterveräußerung unter bestimmten Bedingungen untersagt ist. Hierzu gehören bspw. die gewerbliche/kommerzielle Weiterveräußerung oder die Weiterveräußerung zu einem wesentlich höheren Preis (ab 15 % über Ausgangspreis). Hinzu kommen weitere Bestimmungen wie die Pflicht des Veräußerers beim Weiterverkauf ebenfalls die geltenden ATGBs für den Käufer sichtbar zu machen.

Eben jenes mangelnde Sichtbarmachen der ATGB beim Weiterverkauf wird in der Abmahnung gerügt.

Aufgrund dieses Verstoßes fordert die Kanzlei Becker/Haumann/Mankel/Gursky die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Darüber hinaus soll ein Schadensersatzanspruch geltend gemacht werden. Im Zuge dessen wird ein Pauschalbetrag von 250,00 EUR gefordert.

Zusätzlich wird auf die in den ATGB genannte Vertragsstrafe hingewiesen. Diese kann sowohl in einer Geldforderung der Werder Bremen GmbH gegenüber der Abgemahnten bestehen, als auch die Möglichkeit beinhalten, die Abgemahnte für den Ticketkauf von Tages- und Dauerkarten sperren zu lassen.

Was können Sie tun, wenn auch Sie eine Abmahnung wegen des unberechtigten Weiterverkaufs von Tickets erhalten haben?

Zunächst einmal ist es wichtig festzuhalten, dass nicht der private Weiterverkauf von Tickets aufgrund von Krankheit oder anderer Verhinderung mit den ATGB untersagt ist, sondern lediglich die Bedingungen des Verkaufs eingeschränkt werden. Sodass es ratsam ist, sich vor jedem Weiterverkauf von Tickets die Bedingungen des Weiterverkaufs durchzulesen und sich daran zu halten.

Haben Sie bereits eine Abmahnung erhalten, dann holen Sie sich professionellen Rechtsrat ein! Nutzen Sie hierfür am besten die in der Abmahnung genannte Frist, um weitere Kostenrisiken zu vermeiden. Gerne können Sie daher die Kanzlei Hämmerling und von Leitner-Scharfenberg kontaktieren. Wir vertreten bundesweit Abgemahnte in den Bereichen des Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechts.

Wir bieten Ihnen ein kostenloses Erstgespräch, in dem wir Ihren Fall mit Ihnen vorläufig einschätzen und einen Ausblick auf mögliche Verteidigungsstrategien gegen die Abmahnung erarbeiten können. Sie können uns deshalb Ihre Abmahnung gerne zukommen lassen oder sich telefonisch bei uns melden.

Abmahnung d. Rechtsanwalt Göktekin i.A.d. Lory Trading GmbH wegen Wettbewerbsverstößen auf eBay

26. Jul 2016

Rechtsanwalt Göktekin wirft dem Abgemahnten im Auftrag der Lory Germany Trading GmbH vor, auf der Internethandelsplattform eBay in gewerblichem Umfang Waren anzubieten, dabei jedoch als privater Verkäufer aufzutreten.

Zu Beginn stellt Rechtsanwalt Göktekin das Wettbewerbsverhältnis der Lory Germany Trading GmbH, mit dem Abgemahnten fest. Neben Haushaltswaren und Kleidung veräußern sowohl die Lory Germany Trading GmbH, als auch der Abgemahnte Schuhe auf der Internethandelsplattform eBay. Damit stehen beide Seiten in einem Wettbewerbsverhältnis. Die Feststellung des Wettbewerbsverhältnisses bildet die Grundvoraussetzung für die Durchsetzung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen aus §§ 8 Abs. 3 Nr. 1, 9 UWG.

Der Vorwurf der Abmahnung begründet sich darin, dass der Abgemahnte als privater Nutzer angemeldet ist, obwohl er als „gewerblicher Nutzer“ einzustufen sei. Anhaltspunkte dafür macht Rechtsanwalt Göktekin beispielweise an der Anzahl der der verkauften Artikel und dem Angebot mehrerer identischer Waren fest. Insgesamt übersteige dies den Rahmen eines „haushaltstypischen Verkaufs“. Der Abgemahnte sei daher als Unternehmer einzustufen.

Als Unternehmer treffen den Verkäufer auf der Internethandelsplattform wie eBay verschiedene Pflichten. Diese umfassen die Erteilung einer Widerrufbelehrung erfolgen. So muss der Käufer gemäß §§ 312 c Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246 EGBGB bei einem Fernabsatzgeschäft über die rechtliche Möglichkeit und Ausgestaltung eines Widerrufrechts informiert werden.

Aufgrund einer fehlenden Anbieterkennzeichnung sei für den Käufer zudem nicht ersichtlich, mit wem der Vertrag zustande kommt. Letztlich trifft den gewerblichen Anbieter die Pflicht, gemäß § 5 TMG (Telemediengesetz) ein Impressum anzulegen.

Aufgrund der Anmeldung als Privater Verkäufer, komme der Abgemahnte dieses Pflichten nicht nach. Rechtsanwalt Göktekin sieht im gerügten Verhalten einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß gemäß § 3 Abs. 1, 4 Nr. 11 UWG, der zu einer Abmahnung berechtigt.

Geltend gemacht werden soll daher ein Schadensersatzanspruch zu sowie ein Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Beauftragung anwaltlicher Hilfe. Auf der Grundlage eines Streitwerts von 10.000 EUR errechnet Rechtsanwalt Göktekin einen Aufwendungsersatz in Höhe von 745,40 EUR. Über dies ist der Abmahnung eine Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung beigefügt, die die Abgemahnte ausgefüllt und unterschrieben zurücksenden soll.

Haben auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten?

Wenn auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, gibt es einige Möglichkeiten wie sich rechtlich dagegen verteidigen können. Generell gilt es, entspannt zu bleiben und nicht panisch oder überhastet zu handeln. Dennoch sind Sie gefordert. Nehmen Sie die Abmahnung ernst und werden Sie aktiv. Dies kann Ihnen eine einstweilige Verfügung gegen Sie ersparen.

Gerade bei der Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie der Schadensersatzsumme ist anwaltliche Hilfe dringend ratsam. Häufig sind vorgefertigte Unterlassungserklärungen aus Sicht des Abmahners positiv formuliert und beinhalten erhebliche Haftungsrisiken für den Unterzeichner. Mit einem fachkundigen Rechtsanwalt können Sie eine Verteidigungsstrategie entwickeln, die beispielsweise die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung vorsieht.

Auch der veranschlagte Schadensersatzbetrag ist aus unserer Sicht oft zu hoch angesetzt, sodass sich Ihnen hier meist ein Verhandlungsspielraum bietet, der durch Experten auf dem jeweiligen Rechtsgebiet ausgenutzt werden kann.

Zur Verteidigung gegen Ihre Abmahnung können Sie gerne die Kanzlei Hämmerling und von Leitner-Scharfenberg kontaktieren. Bundesweit vertreten wir die Abgemahnten wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht. Aufgrund unserer Erfahrung auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts können wir Schwachstellen und Angriffspunkte in der Abmahnung für Sie ausfindig machen und eine optimale Verteidigungsstrategie entwickeln. Diese Aufgabe werden wir gerne für Sie erledigen.

Abmahnung von RA Daniel Sebastian i.A.d. DigiRights Administration GmbH wegen Filesharing der Musik Compilation „Hot Party Winter 2015“

13. Mai 2016

Der Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt die Verbreitung verschiedener Tonaufnahmen über die Filesharing Netzwerke Bittorrent und eDonkey/eKad ab. Die Verstöße sollen beweissicher dokumentiert worden sein.

 

Im Auftrag der DigiRights Administration GmbH mahnt Rechtsanwalt Daniel Sebastian die Verbreitung der Songs „Mike Mago & Dragonette – Outlines“, „Watermät – Bullit“ und „Gabriel Rios – Gold (Thomas Jack Remix)“ ab. Diese sind Teil der Musik Compilation „Hot Party Winter 2015“. Die Zusammenstellung „Hot Party Winter 2015“ besteht aus über 30 Liedern. Die DigiRights Administration GmbH ist angeblich Rechteinhaber einiger Songs von der Zusammenstellung. Sie kann daher nicht die Verbreitung der vollständigen Complilation, sondern nur die Verbreitung der einzelnen Tonaufnahmen monieren.

 

In der Abmahnung zitiert Rechtsanwalt Daniel Sebastian die Aufzeichnungen der Ermittlungsfirma. Diese sollen die Verbreitung der Lieder über die Filesharing Börse Bittorrent und somit einen Verstoß gegen §19a UrhG beweisen. Anschließend verweist Rechtsanwalt Daniel Sebastian eine indizierte Wiederholungsgefahr und schließt mit:

„Ich fordere Sie daher im Namen meiner Mandantschaft auf, es ab sofort zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Werke meiner Mandantschaft zum Download anzubieten und damit der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.“

 

Zuletzt unterbreitet RA Daniel Sebastian dem Abgemahnten ein Vergleichsangebot. Dieses umfasst die Zahlung von 1000€, sowie die Unterzeichnung einer vorgefertigten Unterlassungserklärung. Der Betrag des Vergleichsangebotes soll auf ein Konto von Daniel Sebastian bei der Berliner Bank überwiesen werden und die unterschrieben Unterlassungserklärung an das Postfach von RA Daniel Sebastian gesendet werden. Sollte das Vergleichsangebot nicht angenommen werden, kündigt RA Daniel Sebastian eine urheberrechtliche Klage für die Verbreitung der Tonaufnahmen an.

 

Wer ist Rechtsanwalt Daniel Sebastian?

 

Rechtsanwalt Daniel Sebastian hat seinen „Interessenschwerpunkt“ auf die Gebiete des Medien- und Urheberrecht gelegt. Er wirbt auf seiner Homepage damit seine Mandanten bei Urheberrechtsverletzungen „zu Ihrem Recht zu verhelfen“ und vertritt u.a. die DigiRights Administration GmbH, welche die Rechte an verschiedenen Tonaufnahmen hält.

 

Sie haben eine Abmahnung von Daniel Sebastian erhalten?

 

Im Fall einer Abmahnung ist der wichtigste Schritt für Sie, festzustellen, ob Sie die vorgeworfene Handlung tatsächlich begangen haben. Abmahnungen sind ein probates Mittel um Verstöße im Wettbewerbs- und Markenrecht schnell zu ahnden. Abmahnungen sind teilweise gesetzlich vorgesehen und dienen dazu rechtliche Streitigkeiten effizient beizulegen. Haben Sie die vorgeworfene Handlung begangen, ist die Abmahnung grundsätzlich berechtigt.  Sie sollten in jedem Fall auf eine Abmahnung reagieren.

 

Unterlassungserklärung unterschreiben?

 

Sie sollten dem Vergleichsangebot und der damit verbundenen Unterlassungserklärung keinesfalls blind zustimmen. Die Unterschrift einer vorgefertigten Unterlassungserklärung wird als Schuldeingeständnis gewertet. Außerdem gilt eine unterschriebene Unterlassungserklärung unbeschränkt und lebenslänglich. Sie sollte daher mit Sorgfalt geprüft und nicht „blind“ unterschrieben werden.

 

Mit modifizierter Unterlassungserklärung reagieren!

 

Vorgefertigte Unterlassungserklärungen enthalten häufig Formulierungen, die zum Nachteil des Abgemahnten sind. Sowohl der Text der Unterlassungserklärung als auch die Abmahngebühr sind verhandelbar. Wir empfehlen Ihnen daher auf eine Abmahnung mit einer modifizierten Unterlassungserklärung zu reagieren. Eine modifizierte Unterlassungserklärung wahrt die gesetzte Frist und kann u.a. eine Änderung der Abmahnkosten oder der Schadenersatzforderung enthalten.

 

Hilfe eines spezialisierten Anwalts suchen!

 

Das Internet bietet viele Muster zu modifizierten Unterlassungserklärungen. Diese Muster können dem Einzelfall jedoch nicht gerecht werden und werden Ihre rechtliche Position im schlimmsten Fall verschlechtern. Wir raten Ihnen daher dringen dazu im Fall einer urheberrechtlichen Abmahnung die Hilfe eines spezialisierten Rechtsanwaltes zu suchen. Ein spezialisierter Rechtsanwalt kann Ihren Fall mit der nötigen Erfahrung behandeln Sie nach einem Beratungsgespräch bestmöglich vertreten.

 

Die Kanzlei Hämmerling und Von Leitner-Scharfenberg hat sich auf die Gebiete des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht spezialisiert und kann Sie im Falle einer Abmahnung optimal beraten. Wir vertreten seit Jahren Abgemahnte und haben daher Erfahrung mit einer Vielzahl von Abmahnungen.

 

In einem kostenlosen Erstgespräch können wir Ihnen gerne eine erste Einschätzung des Falls geben und weitere Schritte besprechen.

Urheberrechtliche Abmahnung von Waldorf Frommer i.A. der Studiocanal GmbH wegen Filesharing des Films „Sicario“

24. Apr 2016

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen die Verbreitung des Films „Sicario“ über die Filesharing Börse bittorrent ab.

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen den Upload von verschiedenen Filmen auf Internettauschbörsen ab. Der Kanzlei  Hämmerling und von Leitner-Scharfenberg liegt eine Abmahnung von Waldorf Frommer im Auftrag der Studiocanal GmbH vor, welche die Verbreitung des Hollywoodfilms „Sicario“ rügt.

 

Die Abmahnung enthält den Vorwurf eines Verstoßes gegen §16 und §19a UrhG. So wird in der vermeintlichen Verbreitung des Films „Sicario“ ein Verstoß gegen das Vervielfältigungs- und Vorführungsrecht der Studiocanal GmbH gesehen. Als Schadens- und Aufwendungsersatz werden 915€ verlangt.

 

Was ist eine Abmahnung im Urheberrecht?

In einer Abmahnung im Urheberrecht werden grundsätzlich die Rechtsanwaltskosten und der Lizenzschaden geltend gemacht. Sie werden in der Abmahnung dazu aufgerufen die Forderung zu begleichen und die Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Weder der Text der Unterlassungserklärung noch die Höhe der Forderung sind jedoch gesetzlich festgelegt.

Wie sollten Sie auf eine Abmahnung von Waldorf Frommer reagieren?

Sie sollten die Forderung keinesfalls ohne rechtliche Prüfung begleichen und auch die Unterlassungserklärung nicht unterschreiben. Gleichzeitig dürfen Sie die Abmahnung jedoch nicht ignorieren. So sind Abmahnungen ein gesetzlich vorgesehenes Mittel zur Beilegung von Streitigkeiten im  Urheberrecht. Haben Sie die vorgeworfene Handlung begangen, ist die Abmahnung  grundsätzlich ernst zu nehmen. Sie müssen daher in der gesetzten Frist auf die Abmahnung reagieren und sollten eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben.

Eine modifizierte Unterlassungserklärung soll die richtige Balance zwischen den Rechten des Verletzten und Ihren Interessen herstellen. Um diese Balance zu finden sollten Sie sich nicht auf ihr Rechtsgefühl verlassen, sondern Hilfe bei einem spezialisierten Anwalt suchen. So gilt eine unterschrieben Unterlassungserklärung lebenslang und muss daher sorgfältig ausgearbeitet werden. Folglich raten wir von Mustern aus dem Internet ab, da diese dem Einzelfall nur selten gerecht werden.

Die Kanzlei Hämmerling und Von Leitner-Scharfenberg hat sich auf die Gebiete des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht spezialisiert und kann Sie im Falle einer Abmahnung optimal beraten. Wir vertreten seit Jahren Abgemahnte und haben daher Erfahrung mit einer Vielzahl von Abmahnungen.

In einem kostenlosen Erstgespräch können wir Ihnen gerne eine erste Einschätzung des Falls geben und weitere Schritte besprechen.

Abmahnung wegen Verwendung fremder Produktfotos auf eBay durch Rechtsanwälte Schlömer und Sperl i.A. von Kristin Liepelt

20. Apr 2016

Die Rechtsanwälte Schlömer und Sperl mahnen die Verwendung von fremden Bildern zur Bewerbung von Artikeln auf eBay ab.

Viele eBay-Verkäufer finden Produktfotos über die Google Bildersuche und verwenden diese ohne Genehmigung des Urhebers. Die Nutzung fremden Bildmaterials ist im Urheberrecht jedoch verboten und somit abmahnfähig.

 

Die Rechtsanwälte Schlömer und Sperl veranschlagen für Schadens- und Aufwendungsersatz 469,50€. Dieser Betrag setzt sich aus 300,- € Lizenzschaden und 169,50 € Rechtsanwaltskosten zusammen.  Zur Berechnung des Lizenzschadens zieht die Kanzlei Schlömer und Sperl die Honorartabelle der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) heran. Diese kann professionellen Fotografen zur Berechnung ihres Honorars dienen.

 

Sie haben eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Schlömer und Sperl erhalten?

Abmahnungen im Urheberrecht sind grundsätzlich ernst zu nehmen. Sie sollten die Abmahnung der Kanzlei Schlömer und Sperl daher auf keinen Fall ignorieren, sondern eine fundierte Antwort ausarbeiten.

Gleichzeitig sollten Sie auf keinen Fall die erhaltene Unterlassungserklärung unterschreiben und den geforderten Betrag anstandslos bezahlen. Eine unterschriebene Unterlassungserklärung gilt unbeschränkt und ist bei wiederholtem Vergehen mit horrenden Kosten verbunden.

Wie sollen Sie auf eine Abmahnung reagieren?

Wir empfehlen Ihnen einen spezialisierten Rechtsanwalt zu Rate zu ziehen, der Ihnen hilft eine modifizierte Unetrlassunserklärung zu verfassen und den Betrag der Abmahnung zu verhandeln. So sollten Sie auf die Abmahnung nicht mit Mustern aus dem Internet antworten, da diese nicht für Ihren konkreten Fall geschrieben wurden und somit zu schwerwiegenden Fehlern führen können.

Die Anwendung der MFM Honorar-Tabelle ist beispielsweise oftmals nicht gerechtfertigt, da das Bild nicht den Qualitätsstandards eines professionellen Fotografens entspricht. Eine anwaltliche Prüfung von dieser und ähnlichen Nuancen ist daher dringend notwendig.

Die Kanzlei Hämmerling und von Leitner-Scharfenberg hat sich auf die Gebiete des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht spezialisiert und kann Sie im Falle einer Abmahnung optimal beraten. Wir vertreten seit Jahren Abgemahnte und haben daher Erfahrung mit einer Vielzahl von Abmahnungen.

In einem kostenlosen Erstgespräch können wir Ihnen eine erste Einschätzung des Falls geben und weitere Schritte besprechen.

Abmahnung von Daniel Sebastian i.A.d. DigiRights Administration GmbH wegen Filesharing von Tonaufnahmen

20. Apr 2016

Der Rechtsanwalt Daniel Sebastian die Verbreitung von Tonaufnahmen über das Filesharing Netzwerk Bittorrent ab.

Im Auftrag der DigiRights Administration GmbH mahnt Rechtsanwalt Daniel Sebastian unter anderem den Download bzw. Upload der Songs „Martin Tungevaag – Wicked Wonderland”, „Kygo feat. Conrad – Firestone” und “Lost Frequencies – Are You With Me” ab. Die Abmahnung enthält den Vorwurf eines Verstoßes gegen §19 UrhG. Des Weiteren werden in der Abmahnung neben den Anwaltsgebühren die Kosten für das Auskunftsverfahren und der Schadensersatz (Lizenzschaden) aufgelistet. Das Schreiben endet mit einem außergerichtlichen Vergleichsangebot über  600€.

 

Sie haben eine Abmahnung von Daniel Sebastian erhalten?

Im Fall einer Abmahnung ist der wichtigste Schritt für Sie, festzustellen, ob Sie die vorgeworfene Handlung tatsächlich begangen haben. Abmahnungen sind ein probates Mittel um Verstöße im Wettbewerbs- und Markenrecht schnell zu ahnden. Abmahnungen sind teilweise gesetzlich vorgesehen und dienen dazu rechtliche Streitigkeiten effizient beizulegen. Haben Sie die vorgeworfene Handlung begangen, ist die Abmahnung grundsätzlich berechtigt.

Sie müssen daher in jedem Fall auf die Abmahnung reagieren.

Wie sollten Sie auf eine Abmahnung reagieren?

Sie sollten dem Vergleichsangebot und der damit verbundenen Unterlassungserklärung keinesfalls blind zustimmen. Eine grundsätzlich gerechtfertigte Abmahnung bedeutet nicht, dass der zu zahlende Betrag und der Text der Unterlassungserklärung richtig sind. Sowohl der Text der Unterlassungserklärung als auch die Abmahngebühr sind verhandelbar.

Sie sollten daher keinesfalls die erhaltene Unterlassungserklärung unterschreiben, ohne diese von einem spezialisierten Rechtsanwalt prüfen zu lassen.

Eine unterschriebene Unterlassungserklärung gilt unbeschränkt und lebenslänglich. Sie sollte daher mit Sorgfalt geprüft und ausgearbeitet werden.

Die Kanzlei Hämmerling und Von Leitner-Scharfenberg hat sich auf die Gebiete des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht spezialisiert und kann Sie im Falle einer Abmahnung optimal beraten. Wir vertreten seit Jahren Abgemahnte und haben daher Erfahrung mit einer Vielzahl von Abmahnungen.

In einem kostenlosen Erstgespräch können wir Ihnen gerne eine erste Einschätzung des Falls geben und weitere Schritte besprechen.


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